„Um unsere bei EU-Missionen und ‑Operationen gefallenen Kolleginnen und Kollegen zu ehren, ist es unsere Pflicht, ihre Arbeit fortzusetzen und die EU zu einem glaubhaften Garanten der internationalen Sicherheit zu machen.“

GASP, CPCC, GSVP, EDA, SSZ, PSK, CIVCOM, EUMC und EUMS – das außen- und sicherheitspolitische Handeln der Europäischen Union ist reich an Akronymen und oft komplex. Ein Aspekt ist jedoch ganz konkret: unsere militärischen und zivilen Operationen vor Ort. Frauen und Männer aus allen Mitgliedstaaten der EU dienen unter europäischer Flagge bei Operationen zur Friedenssicherung, Krisenbewältigung und Konfkliktverhütung.

Das höchste selbstlose Opfer für eine sicherere und bessere Welt

Zum 20. Jahrestag des Bestehens des Militärstabs der EU (EUMS) haben wir die Arbeit der Frauen und Männer gewürdigt, die bei Missionen und Operationen der EU gedient haben und weiterhin dienen. Vor allem haben wir jener gedacht, die das höchste selbstlose Opfer für eine sicherere und bessere Welt erbracht haben, und wir haben ihnen Ehre erwiesen.

„Es war sehr bewegend, alle diese Soldatinnen und Soldaten aus unseren Mitgliedstaaten im Innenhof des EAD um die Stele versammelt zu sehen, die zu Ehren der im Dienste der Europäischen Union Gefallenen errichtet worden war.“

An der Zeremonie nahmen der Vorsitzende des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC), General Graziano, der Generaldirektor des EUMS, Vizeadmiral Bléjean, sowie frühere Generaldirektoren des EUMS, die im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) vertretenen Botschafter und Militärvertreter der EU-Mitgliedstaaten teil.

Es war sehr bewegend, alle diese Soldatinnen und Soldaten mit ihren Flaggen im Innenhof des Europäischen Auswärtigen Dienstes versammelt zu sehen. Versammelt um die Stele, die zu Ehren der im Dienste der Europäischen Union Gefallenen errichtet worden war. Es erklang die EU-Hymne, gespielt von der königlichen Militärkapelle der belgischen Luftstreitkräfte; anschließend folgten eine Schweigeminute, begleitet von einem Trommelwirbel, sowie ein auf dem Dudelsack gespieltes Klagelied; unter der auf Halbmast wehenden EU-Flagge wurden Kränze niedergelegt, und der Generaldirektor des EUMS und der Vorsitzende des EUMC salutierten im Namen aller Militärangehörigen unter den Gästen. Heute ist es für uns völlig normal, dass es unter dem Dach der EU militärische Strukturen gibt, aber ich erinnere mich noch gut daran, dass sich vor 20 Jahren viele erst an den Anblick von Uniformen in den EU-Gebäuden gewöhnen mussten.

Dienst unter EU-Flagge im Interesse von Sicherheit und Stabilität in der ganzen Welt

Seit der Einrichtung des EUMS vor 20 Jahren wurden bislang mehr als 30 zivile und militärische Missionen und Operationen der EU durchgeführt. Militärangehörige aus unseren Mitgliedstaaten waren vom Balkan bis Zentralafrika, vom Horn von Afrika bis in die Sahelzone und vom Mittelmeer bis zum Indischen Ozean im Einsatz. Derzeit führt die EU sieben Militärmissionen und ‑Operationen durch: vier EU-Ausbildungsmissionen (EUTM) in Mali, Somalia, der Zentralafrikanischen Republik und Mosambik; zwei Marineoperationen im Mittelmeer (Operation Irini) und im Indischen Ozean (Operation Atalanta) und die „älteste“ unserer Militäroperationen – die Operation Althea in Bosnien und Herzegowina.

„EU-Missionen und ‑Operationen sind und bleiben von entscheidender Bedeutung für die Stabilisierung von Krisengebieten, die Bewältigung von Konflikten und die Sicherung freier und offener Seewege sowie als Beitrag zur internationalen Sicherheit und für den Schutz der europäischen Bürgerinnen und Bürger und ihrer Interessen.“

Ihre Arbeit ist und bleibt von entscheidender Bedeutung für die Stabilisierung von Krisengebieten, die Bewältigung von Konflikten und die Sicherung freier und offener Seewege sowie als Beitrag zur internationalen Sicherheit und für den Schutz der europäischen Bürgerinnen und Bürger und ihrer Interessen.

Die EU – seit 2000 ein Akteur im Verteidigungsbereich

Der Militärstab der EU wurde 2001 eingerichtet. Derzeit gehören ihm mehr als 200 fest angestellte militärische und zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an, die in unseren Gebäuden untergebracht sind. Der Militärstab stellt eine einzigartige Quelle militärischer Expertise innerhalb des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) dar und umfasst ein breites Aufgabenspektrum: Frühwarnung, Lagebeurteilung, strategische Planung, Kommunikations‑ und Informationssysteme, Konzeptentwicklung, Aus- und Weiterbildung. Er kann für die gesamte Bandbreite unserer Maßnahmen eingesetzt werden: Unterstützung bei humanitärer Hilfe, Katastrophenschutz, Reform des Sicherheitssektors, Stabilisierung, Evakuierung von Bürgerinnen und Bürgern sowie friedenserhaltenden und friedenserzwingenden Operationen.

Jahrzehntelang gehörte die Verteidigung nicht zum Prozess der europäischen Integration. Erst in den 1990er Jahren, nach dem Ende des Kalten Krieges und den Konflikten im Balkan, kamen militärische Themen auf die Tagesordnung. Im Vertrag von Amsterdam von 1999 hat die Union ihre Bereitschaft bekräftigt, Fähigkeiten für autonomes Handeln zu entwickeln, die durch glaubwürdige militärische Kräfte unterstützt werden. Im Vertrag wurde das Spektrum der militärischen Aufgaben festgelegt, die die EU erfüllen könnte. Anschließend verständigte sich der Europäische Rat auf seiner Tagung 1999 in Köln auf institutionelle Vereinbarungen für die Analyse, Planung und Durchführung militärischer Operationen, einschließlich des Militärausschusses der EU und des Militärstabs der EU. Die Europäische Verteidigungsagentur wurde dann 2004 errichtet.

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde 2009 die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ins Leben gerufen, und seither haben sich ihre Strukturen weiterentwickelt (Übersicht siehe hier). Mit der Globalen Strategie der EU von 2016 wurde der Weg für neue Verteidigungsinitiativen wie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit und den Europäischen Verteidigungsfonds geebnet. Im Jahr 2017 wurde innerhalb des EUMS der sogenannte militärische Planungs- und Durchführungsstab (MCPP) eingerichtet. Damit verfügte die EU zum ersten Mal über eine ständige Befehls- und Führungsstruktur in Brüssel.

Strategischer Kompass und weiteres Vorgehen

In den vergangenen 20 Jahren wurde viel erreicht, aber es muss noch mehr getan werden. Um unsere gefallenen Kolleginnen und Kollegen zu ehren, ist es unsere Pflicht, ihre Arbeit fortzusetzen und die EU zu einem glaubhaften Garanten der internationalen Sicherheit zu machen. Unser Umfeld verschlechtert sich rapide. Wir erleben einen zunehmenden strategischen Wettbewerb und die Rückkehr der Machtpolitik. In diesem aggressiveren Umfeld müssen wir unsere Interessen aktiver verteidigen und unsere Bürgerinnen und Bürger besser schützen. Vor allem müssen wir unsere Fähigkeit und unseren Willen zum Handeln stärken. Genau darin liegt das Ziel des Strategischen Kompasses, über den die Mitgliedstaaten in der vergangenen Woche angefangen haben zu beraten.

„In den vergangenen 20 Jahren wurde viel erreicht, aber es muss noch mehr getan werden.“

Mit dem Kompass unterbreite ich eine Reihe konkreter Vorschläge, um unser militärisches Engagement wirksamer zu gestalten, eine Schnelleingreifkapazität aufzubauen und unsere Missionen und Operationen mit robusteren und flexibleren Mandaten auszustatten. Ich schlage außerdem vor, unsere militärische Präsenz auf See und in Meeresgebieten von Interesse, wie etwa dem indopazifischen Raum, zu verstärken. Darüber hinaus sollen durch den Kompass unsere nachrichtendienstlichen Kapazitäten gestärkt und unsere Fähigkeiten zur Reaktion auf hybride Bedrohungen, einschließlich Informationsmanipulation und Cyberangriffen seitens des Auslands, verbessert werden.

Der EU-Militärstab wird gemeinsam mit den militärischen Vertretern unserer Mitgliedstaaten eine Schlüsselrolle spielen, wenn es darum geht, dies voranzubringen und in dieser Welt mit ihren immer größeren Herausforderungen für die europäischen Interessen und Werte eine gemeinsame Antwort der EU zu geben.

https://twitter.com/JosepBorrellF/status/1461988823311732740

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