EU Global Strategy

Militärangehörige und Zivilbevölkerung: Gemeinsam gegen das Coronavirus

07/04/2020 - 17:27
From the blog

07/04/2020 - Die Bewältigung der weltweiten Pandemie erfordert eine beispiellose Mobilisierung auf allen Ebenen.

 

Unsere Streitkräfte spielen eine entscheidende Rolle bei der Eindämmung der Ausbreitung des Virus. Vieles ist im Moment ungewiss, doch eines steht fest: Gesundheit ist ein echtes Sicherheitsproblem.

 

Die EU ist auch über ihre eigenen Grenzen hinaus aktiv und bemüht sich, im Ausland festsitzende Europäerinnen und Europäer wieder nach Hause zu bringen. Sie setzt zudem alles daran, eine globale, multilaterale Bewältigungsstrategie zu entwickeln und Menschen in instabilen und von Konflikten betroffenen Ländern zu unterstützen.

Nicht zu unterschätzen ist auch die sicherheits- und verteidigungspolitische Dimension der derzeitigen Krise. Gestern haben wir auf einer Videokonferenz der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister über den Beitrag diskutiert, den das Militär zur Bekämpfung des Virus leistet. Zusätzlich wurde eine Einigung darüber erzielt, dass die EU auch während der Coronavirus-Pandemie ihr sicherheitspolitisches Engagement im Rahmen ihrer Missionen und Operationen im Ausland fortsetzen sollte. Vieles ist im Moment ungewiss, doch eines steht fest: Gesundheit ist ein echtes Sicherheitsproblem.

Die Europäische Union bekämpft das Coronavirus und seine Folgen an allen Fronten. Was Maßnahmen außerhalb der EU betrifft, so setzen wir uns unermüdlich für die Rückführung von im Ausland festsitzenden Europäerinnen und Europäern ein. Angesichts der Pandemie sind wir zudem bemüht, die globale Koordinierung zu stärken. Nicht zuletzt bekämpfen wir auch die anhaltende „Infodemie“, d. h. die Verbreitung falscher Informationen, die Leben kosten können.

Unser militärisches und ziviles Sicherheitspersonal trägt maßgeblich zur Bewältigung der Krise bei. Gestern habe ich eine Videokonferenz mit den EU-Verteidigungsministerinnen und -ministern einberufen, um genau dieses Thema, d. h. die Auswirkungen von COVID-19 auf die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, zu erörtern. Dabei haben wir über die Rolle des Militärs bei der Bewältigung der Krise und die Auswirkungen auf die Missionen und Operationen der EU in der ganzen Welt gesprochen.

Unsere Streitkräfte spielen eine entscheidende Rolle bei der Eindämmung der Ausbreitung des Virus. Sie leisten Transport- und Logistikunterstützung, bauen in Rekordzeit Krankenhäuser, setzen ihr medizinisches Personal ein und unterstützen die Polizei und andere nationale Stellen. Die vielen Beispiele aus ganz Europa, die zeigen, wie die Streitkräfte die Bevölkerung in dieser schwierigen Zeit unterstützen, haben mich sehr beeindruckt.

Diese Unterstützung erfolgt jedoch nicht nur innerhalb der Landesgrenzen: Militärflugzeuge haben im Ausland festsitzende EU-Bürgerinnen und -Bürger zurücktransportiert, sie haben Patientinnen und Patienten von einem Land ins andere befördert und Ausrüstung geliefert. Hier zeigt sich europäische Solidarität ganz konkret – und darüber sollte berichtet werden. Wenn Europa von seinen Kritikern – innerhalb und außerhalb der EU – angegriffen wird, sollten wir ruhig mit diesen Geschichten dagegenhalten.

Wir verfügen auf EU-Ebene über militärisches Fachwissen, das für eine stärkere gegenseitige Unterstützung der nationalen Streitkräfte wertvoll sein kann und das wir in vollem Umfang nutzen sollten. Deshalb arbeiten wir derzeit an der Einrichtung einer Task-Force innerhalb des Europäischen Auswärtigen Dienstes unter der Leitung des Militärstabs der Europäischen Union, um den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren zu erleichtern, uns einfacher und häufiger über die von den jeweiligen Streitkräften ergriffenen Maßnahmen austauschen zu können und gemeinsam aus unseren Erfahrungen zu lernen. Es ist sehr wichtig, dass wir unser Wissen, unseren Erfahrungsschatz, aber auch unseren Bedarf an Unterstützung teilen. Die Zusammenarbeit mit unseren Partnern wird natürlich eine zentrale Säule unserer Arbeit bleiben – ich denke dabei insbesondere an die NATO und die UN.

Der zweite Punkt auf unserer Tagesordnung betraf die Sicherheitspräsenz der EU über unsere Grenzen hinaus und die Auswirkungen des Coronavirus auf diese Arbeit. Momentan sind fast 5000 Frauen und Männer im nahen und fernen Ausland im Rahmen von 17 zivilen und militärischen Missionen und Operationen unter EU-Flagge stationiert. Gestern haben wir insbesondere über die militärischen Missionen und Operationen diskutiert, von denen es derzeit sechs gibt. Die jüngste ist die in der vergangenen Woche gestartete Mission EUNAVFOR MED IRINI, mit der das Waffenembargo gegen Libyen umgesetzt und auf Frieden und Stabilität im Land hingearbeitet werden soll.

Unsere oberste Priorität ist es, die Gesundheit und Sicherheit unseres Personals zu gewährleisten und zu verhindern, dass das Coronavirus den an den Missionen und Operationen beteiligten Personen unmittelbar Schaden zufügt. Dank rechtzeitiger Präventivmaßnahmen ist dies gelungen. Auch und gerade während sich das Virus auf der ganzen Welt ausbreitet, müssen wir unbedingt vor Ort präsent bleiben und unsere Partner weiterhin unterstützen, auch wenn einige Tätigkeiten im Rahmen unserer Aufgaben angepasst werden müssen.

Wir dürfen nicht außer Acht lassen, wie das Virus sich auf Konfliktsituationen auswirkt, in denen die EU Hilfe leistet. Ein offensichtliches Risiko besteht darin, dass die Pandemie bestehende Konflikte verschärft. Zur Sicherung des Friedens, im Interesse unserer Partner sowie um unserer selbst Willen müssen wir instabile Länder und Regionen weiterhin unterstützen. Wir müssen zeigen, dass wir in unserem Engagement für Frieden und Sicherheit nicht nachlassen. Hier dürfen keine gefährlichen Lücken entstehen. Deshalb haben wir mit den Mitgliedstaaten vereinbart, unsere Anstrengungen fortzusetzen und uns genau zu überlegen, wie wir trotz der gegebenen Umstände weiter Unterstützung leisten können. Soweit möglich wollen wir unsere Partner auch dabei unterstützen, ihre Widerstandsfähigkeit angesichts der Pandemie zu stärken.

Schließlich sind wir uns auch bewusst, dass die COVID-19-Pandemie tief greifende strategische Auswirkungen und damit wiederum Konsequenzen für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU haben wird. Die Pandemie zeigt, dass man Sicherheit nicht nur im engeren Sinne betrachten darf und dass auch die Gesundheit zu einem Sicherheitsproblem geworden ist. Wir müssen jetzt alle darüber nachdenken, wie wir unsere Resilienz verbessern und unsere Verteidigungsfähigkeiten weiterentwickeln können, um ähnliche Situationen in der Zukunft zu bewältigen. Während wir noch inner- und außerhalb der EU gegen die Krise kämpfen, müssen wir bereits für die Zukunft planen – und zwar gemeinsam.