European Union External Action

Aufruf gegen Rassismus

20/03/2021 - 18:32
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Rassismus ist nach wie vor ein Ausdruck von Hass, der überall auf der Welt bekämpft werden muss. Am Internationalen Tag gegen Rassendiskriminierung bekennt sich die EU erneut zur Beseitigung von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenhass und damit verbundener Intoleranz. Aber Bekenntnisse allein reichen nicht – es müssen Taten folgen. Deshalb hat die EU einen Gipfel gegen Rassismus einberufen, um eine Union aufzubauen, die sich wahrhaftig gegen Rassismus einsetzt.

 

Kein Land ist nicht davon betroffen, trotz der Fortschritte und all der Kämpfe, die viele mutige Frauen und Männer ausgetragen haben und noch immer austragen. In der ersten Hälfte der 1990er Jahre war die Welt Zeuge des Niedergangs des Apartheid-Regimes. Das Ende einer repressiven Struktur, bei der die Bevölkerungsgruppen nach ihrer Hautfarbe getrennt wurden, wurde vor über 25 Jahren gefeiert. Damit wurde das endgültige Zeichen gesetzt und die klare Botschaft ausgesandt, dass Rassismus keinen Platz in der Welt hat.

Seitdem wurden Generationen ohne ein solches Regime geboren, aber Formen von Rassismus gibt es immer noch überall um uns herum. Systemischer Rassismus besteht in allen Bereichen unserer Gesellschaft und allen Strukturen; ihn gilt es zu bekämpfen.

Erst im vergangenen Jahr haben wir erlebt, wie George Floyd in den Vereinigten Staaten getötet wurde – ein Opfer übermäßiger Gewaltanwendung durch die Polizei. Dies zeigt die dramatischen Folgen einer Diskriminierung, die rassifizierte Gemeinschaften auch heute noch erfahren, auch in entwickelten demokratischen Gesellschaftssystemen.

                     

Die COVID‑19-Krise hat noch größere Herausforderungen für friedlichen Pluralismus und Nichtdiskriminierung mit sich gebracht. Diskriminierung und Intoleranz haben zugenommen, was sich unter anderem durch hassmotivierte Verschwörungstheorien zeigt, in denen Minderheiten zum Sündenbock für die Verbreitung des Virus gemacht werden.

Dazu der Hohe Vertreter der EU im Namen der EU: „Rassendiskriminierung kann zu Gewalt, Belästigung, Hindernissen für die Inklusion und diskriminierendem Profiling führen. (...) Die COVID‑19-Pandemie hat uns vor Augen geführt, dass es in unseren Gesellschaften nach wie vor Rassismus und Diskriminierung gibt. Durch die Pandemie wurden bereits bestehende Schwierigkeiten weiter verschärft, was mitunter den Druck auf Minderheiten erhöht.“

Menschen asiatischer und afrikanischer Abstammung, Muslime, Juden und Roma sind alle mit Intoleranz konfrontiert. Es mag sein, dass ihre Erfahrungen sich von mehr oder weniger expliziten Formen von Rassismus und Rassendiskriminierung unterscheiden. Es ist jedoch klar, dass diskriminierende Verhaltensweisen in sozialen, finanziellen und politischen Institutionen fest verankert sein können, was zu dauerhaften Hindernissen für Menschen aus Gründen der Rasse oder der ethnischen Herkunft führt.

 

Die EU ruft erneut zur Bekämpfung von Rassismus auf. Rassendiskriminierung muss identifiziert und untersucht werden, um zu einem klareren Verständnis ihrer Ausdrucksformen zu gelangen, sie sichtbar zu machen und die Diskussion darüber anzustoßen.

 

Laut dem Bericht „Being black in the EU“ aus dem Jahr 2018 fühlten sich 39 % der Menschen afrikanischer Abstammung in den vorangegangenen 5 Jahren aus Gründen der Rasse diskriminiert. Aus der zweiten Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung von 2017 geht hervor, dass 41 % der Roma Diskriminierung erfahren haben. Dieselbe Erhebung zeigt, dass 29 % aller rassifizierten Menschen sich am Arbeitsplatz diskriminiert fühlten, 23 % bei der Wohnungssuche, 22 % beim Kauf von Waren und Dienstleistungen und 12 % im Rahmen ihrer Ausbildung.

 

Die EU hat den Aktionsplan gegen Rassismus 2020-2025 auf den Weg gebracht, um ihre Maßnahmen zu verstärken. Die EU verfügt über einen umfassenden Rechtsrahmen gegen Rassismus, Rassendiskriminierung und Hetze, wie etwa die Richtlinie zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse und den Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Jetzt ist es aber an der Zeit, noch konkretere Maßnahmen zu ergreifen. Die Europäische Kommission hat im vergangenen Oktober zusätzlich einen verstärkten strategischen Rahmen der EU für Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma angenommen, um die Inklusion in den vier Politikbereichen Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsversorgung und Wohnraum zu fördern.

Die Organisation des ersten europäischen Gipfels gegen Rassismus (externer Link) Anfang dieser Woche trägt auch zum Aufbau einer Union bei, die sich wahrhaftig gegen Rassismus einsetzt.

Multilaterale Zusammenarbeit

Wie der Hohe Vertreter der EU Josep Borrell betont, erfordert „die Bekämpfung des Rassismus [...] eine nachhaltige Führung, das Engagement aller Institutionen sowie die Mobilisierung eines jeden Einzelnen – über alle Generationen und Gemeinschaften hinweg.“

Ein globales Phänomen muss gemeinsam angegangen werden. Die EU geht mit gutem Beispiel voran, indem sie den Rassismus innerhalb der EU bekämpft, aber auch durch die Zusammenarbeit mit den wichtigsten internationalen, regionalen und bilateralen Partnern mit dem Ziel, der Antirassismus-Agenda neue Impulse zu verleihen. Mit dem EU-Aktionsplan für Menschenrechte und Demokratie (2020-2024) soll die Rassismusbekämpfung zu einem zentralen Aspekt des Dialogs und der Zusammenarbeit mit unseren Partnerländern gemacht werden. Auch die ständige enge Zusammenarbeit mit den VN ist entscheidend für eine größere Wirkung der Maßnahmen, die in allen Regionen der Welt getroffen werden.

Unterstützung von Projekten in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft

Die Organisationen der Zivilgesellschaft spielen eine zentrale Rolle bei der Feststellung von Diskriminierung und der Ausarbeitung von Programmen zu ihrer Bekämpfung. Das Programm „Rechte, Gleichstellung und Unionsbürgerschaft“ wurde eingerichtet, um Ressourcen für diese Projekte bereitzustellen.

Es zielt darauf ab, den Grundsatz der Nichtdiskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse oder der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung zu fördern sowie Rassismus, Fremdenhass, Homophobie und andere Formen von Intoleranz zu verhindern und zu bekämpfen.

 

Bekämpfung von Hetze und Desinformation

Daneben müssen die unbestreitbaren Auswirkungen der Narrative in den sozialen Medien auf die Zunahme von Rassendiskriminierung angegangen werden. Dies wird in dem jüngst auf den Weg gebrachten EU-Aktionsplan gegen Rassismus 2020-2025 anerkannt.

Mit dem 2016 unterzeichneten EU-Verhaltenskodex für die Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet wurden konkrete Maßnahmen gegen diejenigen festgelegt, die Hetze verbreiten. Dies war möglich durch eine Zusammenarbeit mit den größten Social-Media-Unternehmen wie Facebook, Twitter oder YouTube. Heute werden Inhalte, die Hetze darstellen, schneller überprüft und entfernt – meistens innerhalb von 24 Stunden, nachdem sie gemeldet wurden. Ähnliche Initiativen in diesem und damit verbundenen Bereichen könnten nach diesem Modell ergriffen werden.

 

Der Aufruf ergeht, und jetzt ist es an der Zeit, sich zu erheben – zur Verteidigung toleranter und friedlicher Gesellschaften auf der ganzen Welt. Alle müssen ihren Teil dazu beitragen, der Geißel des Rassismus ein Ende zu setzen.

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