Zehn Jahre EAD – für Europa, weltweit

02/12/2020 – Der 1. Dezember 2020 war ein besonderer Tag. An diesem Tag war ich nicht nur seit genau einem Jahr als Hoher Vertreter/Vizepräsident im Amt; es war auch das zehnjährige Jubiläum des EAD. Ein guter Anlass, inne zu halten und darüber nachzudenken, was wir erreicht haben und wie unsere Zukunft aussieht.

„Der EAD wird nicht ohne Grund als Dienst bezeichnet. Es ist ein Privileg, der EU zu dienen und dazu beizutragen, eine bessere Welt zu schaffen. Weltweit für Europa tätig zu sein.“ #EEAS10

Genau dies war der Grundgedanke der Podiumsdiskussion „The EU in a changing world – Staying on course in troubled waters“ (Die EU in einer sich ändernden Welt – Bei rauer See auf Kurs bleiben), die wir organisiert haben, um erstmals drei Hohe Vertreterinnen und Vertreter zum Gespräch zusammenzubringen (natürlich hatten wir auch Cathy Ashton eingeladen, die aber leider verhindert war). Es war mir eine Freude, mit Federica Mogherini und Javier Solana, die nicht nur meine Amtsvorgänger, sondern auch gute Freunde sind, über die Fortschritte der vergangenen Jahre und über die Rolle des EAD dabei zu diskutieren.

Es war auch bewegend, Stimmen von außerhalb der EU, wie Antonio Guterres, Madeleine Albright und Juan Manuel Santos zu hören. Sie sprachen über ihre Zusammenarbeit mit dem EAD und ihre Wertschätzung des EAD als verlässlichen und geschätzten Partner bei der Beilegung von Konflikten und der Bewältigung gemeinsamer Probleme. Es ist wichtig, ab und zu von Außenstehenden zu hören, wie wir von ihnen wahrgenommen werden und was wir für sie getan haben. Und was wir besser machen können. Das nennt man neue Perspektiven gewinnen. Sie können dabei helfen, Fehler zu berichtigen, aber auch ermutigend wirken.

In diesem von Christine Ockrent moderierten Gespräch haben wir die jüngsten turbulenten Jahre Revue passieren lassen. Auf die Frage, was wir für unseren denkwürdigsten Moment oder unsere denkwürdigste Entscheidung halten, sagte Javier Solana, dass es für ihn der Aufbau von Kapazitäten zur Krisenbewältigung war, die es der EU ermöglichen, vor Ort als sicherheitspolitischer Akteur zu wirken. Federica Mogherini nannte den Abschluss der Atomvereinbarung mit Iran und die Einleitung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ), die die europäische Verteidigungsintegration bedeutend gestärkt hat. Ich wiederum nannte meinen zweiten Tag im Amt, an dem ich in Paris an der Zeremonie zur Ehrung der französischen Soldaten teilnahm, die beim Kampf gegen Terrorismus in Mali ihr Leben verloren haben. Ihr Einsatz sollte uns daran erinnern, dass sich die Europäer aktiv für Sicherheit und Frieden engagieren müssen, und dies manchmal weit weg von Europa.

Während er weiter über die Veränderungen der letzten Jahre sprach, wies uns Javier Solana darauf hin, dass wir nie aufhören dürfen, dazuzulernen. Und in der EU haben wir viel gelernt. Beispielsweise war unsere Reaktion auf die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie viel schneller und wirksamer als unsere Reaktion auf die Finanzkrise. Federica Mogherini wiederum hob die steigende Komplexität der heutigen Probleme hervor, und dass diese integrierte Ansätze und Skalierbarkeit erfordern, was nur mit der EU erreicht werden kann. Ich habe meinerseits betont, wie wichtig Narrative in der heutigen Welt sind und dass die EU in diesem Bereich proaktiv sein muss. Wir müssen erklären, was wir machen und warum, sonst werden es andere tun. 

 

„Während wir in dem Gespräch sowohl auf persönliche Erinnerungen als auch auf analytische Überlegungen eingingen, sprachen wir über die Fortschritte bei dem Anliegen, die EU zu einem verlässlichen sicherheitspolitischen Akteur zu machen und über die Rolle der EU dabei, ‚den Multilateralismus wieder großartig zu machen‘.“

 

Während wir in dem Gespräch sowohl auf persönliche Erinnerungen als auch auf analytische Überlegungen eingingen, sprachen wir über die Fortschritte bei dem Anliegen, die EU zu einem verlässlichen sicherheitspolitischen Akteur zu machen und über die Rolle der EU dabei, „den Multilateralismus wieder großartig zu machen“. Natürlich sprachen wir lange über das Atomabkommen mit Iran, bei dessen Umsetzung der EAD eine zentrale Rolle hatte. Wir erörterten, wie es zu diesem diplomatischen Erfolg kommen konnte, wie Europa es gelang, das Abkommen auch nach dem Ausstieg der amtierenden US-Regierung am Leben zu halten und was jetzt mit Blick auf den Amtsantritt eines neuen Präsidenten getan werden muss, um die vollständige Einhaltung des Abkommens durch alle Parteien sicherzustellen.

Unterm Strich war die Diskussionsrunde eine gelungene Veranstaltung mit ausgezeichneten Fragen aus dem Online-Publikum und reger Beteiligung in den sozialen Medien. Sie bekräftigte meine Überzeugung, dass der EAD eine einzigartige Rolle als Schnittstelle zwischen Europa und der übrigen Welt innehat. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des EAD sind äußerst engagiert und professionell. Und ich bin, wie auch Präsidentin von der Leyen, sehr stolz auf ihre Arbeit. Letztendlich ist jede Organisation nur so stark wie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Der EAD wird nicht ohne Grund als Dienst bezeichnet. Es ist ein Privileg, der EU sowie ihren Bürgerinnen und Bürgern zu dienen und zur Schaffung einer besseren Welt beizutragen. Weltweit für Europa tätig zu sein.

Hier sehen Sie einige der Höhepunkte der Debatte. Eine Aufzeichnung der gesamten Debatte ist hier zu finden.

 

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