European Union External Action

Einrichtung des EAD

25/11/2019 - 15:46
Overview

Der Europäische Auswärtige Dienst wurde durch den 2007 unterzeichneten und Ende 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon ins Leben gerufen. Offiziell nahm der EAD am 1. Januar 2011 seine Arbeit auf.

Im Vertrag von Lissabon wurde auch festgelegt, wie der Dienst geschaffen werden sollte:

„Die Organisation und die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes werden durch einen Beschluss des Rates festgelegt. Der Rat beschließt auf Vorschlag des Hohen Vertreters nach Anhörung des Europäischen Parlaments und nach Zustimmung der Kommission.“

2010 fanden wichtige Weichenstellungen statt. Am 25. März übermittelte die Hohe Vertreterin dem Rat einen Vorschlag zur Einrichtung des EAD. In dem Vorschlag, der aus langen Verhandlungen und Diskussionen mit den verschiedenen betroffenen Dienststellen hervorging, wurde ausführlich beschrieben, wie der EAD zusammengesetzt sein sollte, sein Personal ausgewählt und behandelt werden sollte und wie die Mitgliedstaaten und die anderen europäischen Organe einbezogen werden sollten. Auch die Bedeutung des EAD wurde herausgestellt:

„Er wird dazu beitragen, dass die Europäische Union auf globaler Ebene mehr Gewicht und ein stärkeres Profil erhält und ihren Interessen und Werten wirksamer Geltung verschaffen kann.“

Am 8. Juli 2010 verabschiedete das Europäische Parlament eine Entschließung zur Billigung dieses Vorschlags, fügte jedoch von sich aus Bemerkungen zur Ernennung des Personals, zur Finanzierung der Delegationen im Ausland und zur Beilegung etwaiger Streitigkeiten hinzu.

Am 26. Juli 2010 nahm der Rat der Europäischen Union einen Beschluss zur Bestätigung des Vorschlags der Hohen Vertreterin mit den Abänderungen des Europäischen Parlaments an. Der Beschluss trat sofort in Kraft. Am 1. Januar 2011 nahm der EAD offiziell seine Tätigkeit auf.

Der EAD erstattet regelmäßig Bericht über seine Tätigkeiten. Dies geschieht durch jährliche Tätigkeitsberichte, Berichte über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Berichte über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Menschenrechtsberichte. Der EAD trägt auch zum jährlichen Gesamtbericht der EU bei.

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