European Union External Action

Zusammenarbeit mit anderen EU Institutionen

25/11/2019 - 15:44
Overview

Der Europäische Auswärtige Dienst arbeitet in der Gestaltung der EU-Außenpolitik eng mit den EU-Organen und anderen EU-Einrichtungen zusammen.

Der Europäische Auswärtige Dienst arbeitet eng mit den EU Organen und anderen EU Einrichtungen zusammen, die bei der Gestaltung der EU Außenpolitik eine Rolle spielen.

Seine wichtigsten Partner sind der Europäische Rat, in dem die Staats- und Regierungschefs der EU Mitgliedstaaten zusammenkommen, die Europäische Kommission als EU Exekutive und das direkt von den EU Bürgerinnen und Bürgern gewählte Europäische Parlament.

Der Europäische Rat gibt die Richtung der EU Außenpolitik vor. Für die konkrete Ausarbeitung ist der Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ zuständig, in dessen Rahmen die Außenminister der EU Länder einmal im Monat tagen. Der Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ ist für das außenpolitische Handeln der EU zuständig, zu dem die Außen-, die Verteidigungs- und die Sicherheitspolitik, der Handel, die Entwicklungszusammenarbeit sowie die humanitäre Hilfe gehören.

Den Vorsitz auf diesen Tagungen führt der Hohe Vertreter/Vizepräsident. Sobald der Rat die strategische Richtung vorgegeben hat, wird der EAD gegebenenfalls mit der konkreten Umsetzung und Weiterverfolgung beauftragt.

Im Sinne eines umfassenden Konzepts für die EU Außenpolitik arbeitet der EAD in vielen Fragen mit der Europäischen Kommission zusammen. Das Kollegium in seiner Gesamtheit tritt einmal im Monat zusammen; zusätzlich leitet der Hohe Vertreter/Vizepräsident eine monatliche Sitzung der Kommissionsmitglieder, deren Zuständigkeitsbereich mit dem auswärtigen Handeln der EU in Zusammenhang steht, z. B. Handel und Entwicklung.

Die EU unterhält diplomatische Beziehungen zu fast allen Ländern der Welt und handelt in Abstimmung mit strategischen Partnern, wichtigen internationalen Akteuren sowie Schwellen- und Entwicklungsmächten. Der Dienst für außenpolitische Instrumente (FPI) der Europäischen Kommission arbeitet eng mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) zusammen und ist für operative Ausgaben im Schlüsselbereich Außenbeziehungen der EU zuständig.

Des Weiteren arbeitet der EAD auch mit dem Europäischen Parlament zusammen. Der Hohe Vertreter/Vizepräsident erstattet den Abgeordneten regelmäßig Bericht über die Außenpolitik und seine Tätigkeiten und beantwortet ihre Fragen. Dabei wird er vom EAD unterstützt. Über eine Plattform des Europäischen Parlaments können sich Behörden- und Regierungsvertreter, zivilgesellschaftliche Organisationen und insbesondere Denkfabriken und Hochschulvertreter über die Außenpolitik austauschen. Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union muss das Europäische Parlament den jährlichen gemeinsamen Haushalt für die Außen- und Sicherheitspolitik genehmigen.  

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