European Union External Action

Hoher Vertreter/Vizepräsident

01/12/2019 - 00:00
Overview

Seit Ende 2019 ist der Spanier Josep Borrell Fontelles Hoher Vertreter/Vizepräsident. Als Chefdiplomat der EU ist Borell für die Gestaltung und Durchführung der Außen- und Sicherheitspolitik der EU – der „Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)“ – und der "Gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik (GSVP)" zuständig.

Seit Ende 2019 ist der Spanier Josep Borrell Fontelles Hoher Vertreter/Vizepräsident. Als Chefdiplomat der EU ist Borell für die Gestaltung und Durchführung der Außen- und Sicherheitspolitik der EU – der „Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)“ – und der "Gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik (GSVP)" zuständig.

Erfahren Sie mehr über die tägliche Arbeit des Hohen Vertreters.

Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist der Hohe Vertreter auch Vizepräsident der Europäischen Kommission. Dies ermöglicht eine weitere Koordinierung und gewährleistet die Kohärenz der EU Außenpolitik, da die Europäische Kommission über wichtige internationale Zuständigkeiten wie Handel, Entwicklung, Nachbarschaftspolitik und humanitäre Hilfe verfügt.

Durch die Kombination dieser beiden Ämter soll die Konsistenz und Kohärenz der internationalen Maßnahmen der EU gewährleistet und sichergestellt werden, dass sie sich nicht entgegenstehen oder überlappen.

Der Hohe Vertreter leitet das diplomatische Korps, den Europäischen Auswärtigen Dienst.

Aufgaben des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten

Die Aufgaben sind breit gefächert:

  • Allgemeine Ausrichtung der EU Außen- und -Sicherheitspolitik
  • Koordinierung der außenpolitischen Instrumente der EU – Entwicklung, Handel, Nachbarschaftspolitik, humanitäre Hilfe, Krisenreaktion – in seiner Rolle als Vizepräsident der Kommission
  • Konsensbildung zwischen den EU Mitgliedstaaten mit ihren jeweiligen Prioritäten u. a. durch Vorsitzführung bei den monatlichen Sitzungen der Außen-, Verteidigungs-, Handels- und Entwicklungsminister der EU Länder
  • Teilnahme an regelmäßigen Treffen der EU Führungsspitzen im Europäischen Rat
  • Redebeiträge zu Debatten des Europäischen Parlaments über außen- und sicherheitspolitische Fragen
  • Vertretung der EU bei internationalen Zusammenkünften, zum Beispiel den Vereinten Nationen
  • Leitung der Europäischen Verteidigungsagentur und des EU Instituts für Sicherheitsstudien

Ernennung des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten

  • Der Europäische Rat, d. h. die Staats- und Regierungschefs aller EU Länder, beschließt mit qualifizierter Mehrheit über die Ernennung, Der Präsident der Kommission muss dem Beschluss zustimmen.
  • Der Hohe Vertreter ist zugleich Vizepräsident der Europäischen Kommission, die als Gremium vor dem Amtsantritt der Zustimmung des Europäischen Parlaments bedarf.
  • Die Kommissionsmitglieder werden für eine Amtszeit von fünf Jahren ernannt, die erneuert werden kann und mit dem fünfjährigen Mandat der Europäischen Kommission zusammenfällt.

Das Amt des "Hohen Vertreters für die gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik" wurde mit dem Vertrag von Amsterdam geschaffen, der 1999 in Kraft trat. Zehn Jahre später wurden die Zuständigkeiten des Hohen Vertreters mit dem Vertrag von Lissabon erheblich erweitert. Der Titel lautet seitdem "Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik", und der Amtsinhaber ist zugleich Vizepräsident der Kommission.

Am Tag des Inkrafttretens des Lissaboner Vertrags, dem 1. Dezember 2009, wurden auch die erweiterten Zuständigkeiten des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten wirksam und nahm die erste Amtsinhaberin, Catherine Ashton, ihre Tätigkeit auf.

Federica Mogherini

2014-2019: Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Die Italienerin Federica Mogherini war die zweite Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin der Kommission.

Catherine Ashton

2009-2014: Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Die Funktion wurde im Rahmen des Vertrags von Lissabon geschaffen, und die Britin Catherine Ashton war die erste Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin, die nach dem neuen Vertrag ernannt wurde.

Javier Solana

1999 -2009: Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und Generalsekretär des Rates der Europäischen Union Das Amt wurde mit dem Vertrag von Amsterdam geschaffen, und der Spanier Javier Solana wurde vom Europäischen Rat ernannt.  

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