European Union External Action

Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin

14/06/2016 - 15:31
Overview

Seit 2014 ist die Italienerin Federica Mogherini die Hohe Vertreterin der EU und Vizepräsidentin der Kommission. Als EU-Chefdiplomatin ist sie für die Gestaltung und Durchführung der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union zuständig.

Seit Ende 2014 ist die Italienerin Federica Mogherini die Hohe Vertreterin der EU und Vizepräsidentin der Kommission. Als EU-Chefdiplomatin ist sie für die Gestaltung und Durchführung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Union (GASP) und der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zuständig. Erfahren Sie mehr über die tägliche Arbeit von Federica Mogherini. 

Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist die Hohe Vertreterin auch Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. So kann sie eine kohärente EU-Außenpolitik gewährleisten und die zentralen internationalen Aufgaben der Kommission, beispielsweise in der Handels- und Entwicklungspolitik, der Nachbarschaftspolitik und im Bereich der humanitären Hilfe, koordinieren.

Durch die Kombination dieser beiden Ämter ist die Konsistenz und Kohärenz der internationalen Maßnahmen gewährleistet und sichergestellt, dass sie sich nicht entgegenstehen oder überlappen.

Die Hohe Vertreterin leitet das diplomatische Korps der EU, den EAD.

Aufgaben der Hohen Vertreterin/Vizepräsidentin

Die Aufgaben sind breit gefächert:

  • Allgemeine Ausrichtung der EU-Außen- und -Sicherheitspolitik
  • Koordinierung der außenpolitischen Mittel der EU – Entwicklung, Handel, Nachbarschaftspolitik, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion in ihrer Rolle als Vizepräsidentin der Europäischen Kommission
  • Vermittlung zwischen den EU-Mitgliedstaaten zwecks Konsensbildung, in diesem Zusammenhang u. a. Vorsitz monatlicher Sitzungen der Außen-, Verteidigungs-, Handels- und Entwicklungsminister der EU-Länder
  • Teilnahme an regelmäßigen Treffen der EU-Spitzen im Europäischen Rat
  • Beantwortung außen- und sicherheitspolitischer Fragen in Debatten des Europäischen Parlaments
  • Vertretung der EU bei internationalen Zusammenkünften, zum Beispiel den Vereinten Nationen
  • Leitung der Europäischen Verteidigungsagentur und des EU-Instituts für Sicherheitsstudien

Ernennung

  • Der Europäische Rat, d. h. die Staats- und Regierungschefs aller EU-Länder, beschließt mit qualifizierter Mehrheit über die Ernennung. Der Präsident der Kommission muss dem Beschluss zustimmen.
  • Das Amt des Hohen Vertreters ist mit dem des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission verknüpft und bedarf somit auch der Zustimmung des Europäischen Parlaments, da die Kommission vor Amtsantritt erst vom Parlament genehmigt werden muss.
  • Die Kommissionsmitglieder werden für eine Amtszeit von fünf Jahren ernannt. Das Mandat ist erneuerbar und fällt mit dem fünfjährigen Mandat der Europäischen Kommission zusammen. 

Geschichte

Das Amt des „Hohen Vertreters für die gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik“ wurde mit dem Vertrag von Amsterdam geschaffen, der 1999 in Kraft trat. Zehn Jahre später wurden die Zuständigkeiten des Hohen Vertreters mit dem Vertrag von Lissabon erheblich erweitert. Der Titel lautet seitdem „Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik“. Der Amtsinhaber ist zugleich Vizepräsident der Kommission.

Am 1. Dezember 2009 wurde diese Änderung mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wirksam, so dass die erste Amtsinhaberin – Catherine Ashton – ihr Mandat antreten konnte. 

Vormalige Hohe Vertreter/innen

Catherine Ashton

2009–2014: Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidentin der Europäischen Kommission

Das Amt wurde mit dem Vertrag von Lissabon geschaffen. Catherine Ashton (Vereinigtes Königreich) füllte es als Erste aus.

Javier Solana

1999–2009: Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik/ Generalsekretär des Rates der Europäischen Union

Das Amt wurde mit dem Vertrag von Amsterdam geschaffen. Der Spanier Javier Solana wurde vom Europäischen Rat ernannt.

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