European Union External Action

EU - NATO Kooperation - Factsheet

Bruxelles, 22/11/2018 - 10:55, UNIQUE ID: 170616_1
Factsheets

Im derzeitigen strategischen Kontext mit völlig neuen, von den südlichen und östlichen Teilen der Welt ausgehenden Herausforderungen, ist die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) von wesentlicher Bedeutung. Die Sicherheit der EU ist untrennbar mit der der NATO verbunden: So sind 22 EU-Mitgliedstaaten auch NATO-Bündnispartner und können gemeinsam eine breite Palette an Instrumenten mobilisieren und Ressourcen möglichst effizient nutzen, um den genannten Herausforderungen zu begegnen und die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO ist eine feste Säule der Arbeit der EU zur Stärkung der europäischen Sicherheit und Verteidigung im Rahmen der Umsetzung der Globalen Strategie der EU. Sie trägt auch dazu bei, dass die Lasten zwischen den Partnern auf beiden Seiten des Atlantiks aufgeteilt werden. Eine stärkere EU und eine stärkere NATO sind im beiderseitigen Interesse.

EINE NEUE ÄRA DER INTERAKTION

Am 8. Juli 2016 haben der Präsident des Europäischen Rates, der Präsident der Europäischen Kommission und der NATO-Generalsekretär in Warschau eine Gemeinsame Erklärung mit dem Ziel unterzeichnet, der strategischen Partnerschaft zwischen EU und NATO neue Impulse und neue Substanz zu verleihen.

In der Erklärung werden sieben konkrete Bereiche genannt, in denen die Zusammenarbeit zwischen beiden Organisationen verbessert werden sollte: 1. Abwehr hybrider Bedrohungen, 2. operative Zusammenarbeit, auch auf See und im Bereich der Migration, 3. Cybersicherheit und -abwehr, 4. Verteidigungsfähigkeiten, 5. Verteidigungsindustrie und ‑forschung, 6. Übungen sowie 7. Unterstützung der Bemühungen der Partner in der östlichen und südlichen Nachbarschaft beim Kapazitätsaufbau.

Auf der Grundlage des in der Gemeinsamen Erklärung erteilten Mandats wurden vom Rat der EU und vom NATO-Rat im Dezember 2016 und 2017 gemeinsame Pakete von Vorschlägen gebilligt. In den sieben aufgeführten Bereichen werden derzeit insgesamt 74 konkrete Maßnahmen durchgeführt. Es wurden drei Fortschrittsberichte mit expliziter Darstellung der wichtigsten Erfolge und des Mehrwerts der Zusammenarbeit zwischen EU und NATO in verschiedenen Bereichen vorgelegt.

Am 10. Juli 2018 unterzeichneten der Präsident des Europäischen Rates und der Präsident der Europäischen Kommission gemeinsam mit dem NATO-Generalsekretär in Brüssel eine zweite gemeinsame Erklärung, in der rasche und belegbare Fortschritte bei der Umsetzung gefordert werden.

Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO ist inzwischen zur alltäglichen gängigen Praxis geworden und stützt sich nach wie vor auf die folgenden wichtigsten Leitprinzipien: Offenheit, Transparenz, Inklusivität und Gegenseitigkeit unter uneingeschränkter Achtung der Beschlussfassungsautonomie und der Verfahren beider Organisationen unbeschadet des besonderen Charakters der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der einzelnen Mitgliedstaaten.

Hybride Bedrohungen

20 von derzeit 74 Vorschlägen für eine Zusammenarbeit beziehen sich auf die Abwehr hybrider Bedrohungen. Das Europäische Exzellenzzentrum zur Bewältigung hybrider Bedrohungen leistet einen wirksamen Beitrag zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO in diesem Bereich. Bedienstete der EU und der NATO haben sich an den Tätigkeiten des Zentrums beteiligt, um ein besseres Verständnis von hybriden Bedrohungen und der Optionen zu deren Abwehr zu entwickeln.

Operative Zusammenarbeit, auch in maritimen Angelegenheiten

Bedienstete der EU und der NATO beteiligen sich an der Ermittlung von Modalitäten zur Verbesserung der Koordination, Komplementarität und Kooperation im maritimen Bereich. In den Treffen des SHADE-MED-Mechanismus (Shared Awareness and De-confliction in the Mediterranean – Gemeinsames Lageverständnis und Abstimmung im Mittelmeer) als wichtigstes Gremium für den Informationsaustausch und die Koordination der Bemühungen findet ein regelmäßiger Gedankenaustausch statt.

Cybersicherheit

Im Bereich der Cybersicherheit schreitet die aktive Zusammenarbeit auf Arbeitsebene in Bezug auf Konzepte und Doktrinen, bestehende und geplante Schulungen und Weiterbildungskurse, Bedrohungsindikatoren, den Ad-hoc-Austausch von Warnmeldungen und Bewertungen, gegenseitige Briefings, u. a. zu den Cyber-Aspekten des Krisenmanagements, und regelmäßige Treffen voran.

Verteidigungsfähigkeiten

Die Bemühungen werden fortgesetzt, um für die Kohärenz der Ergebnisse zwischen den Planungsinstrumenten und Prozessen zu sorgen, insbesondere der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ), des Europäischen Verteidigungsfonds, dem EU-Plan zur Fähigkeitenentwicklung, der Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigung (CARD) und den entsprechenden NATO-Prozessen wie dem NATO-Verteidigungsplanungsprozess (NDPP) und dem Planungs- und Überprüfungsprozess zur Partnerschaft für den Frieden. NATO und EU streben im Interesse der Verbesserung der militärischen Mobilität nach Kohärenz und Synergien in ihren jeweiligen Bemühungen.

Verteidigungsindustrie und -forschung

Die Bediensteten von NATO und EU setzen ihren Dialog über die Industrie betreffende Angelegenheiten fort, der auch regelmäßige aktuelle Berichte über die damit zusammenhängenden Tätigkeiten der NATO und der EU umfasst. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei beispielsweise auf dem Zugang von kleinen und mittleren Unternehmen zu Lieferketten der Verteidigungsindustrie und Innovation oder dem Engagement der Industrie in bestimmten Bereichen.

Übungen

Die zweite parallele und koordinierte Übung fand im November 2018 statt. Es war die größte Übung zur Bewältigung hybrider Krisen, die jemals von der EU durchgeführt und geleitet wurde. Das Szenario ermöglichte eine starke Interaktion zwischen den Bediensteten der EU und der NATO.

Kapazitätsaufbau

Die Unterstützung der Partner beim Kapazitätsaufbau sowie die Förderung der Widerstandsfähigkeit, insbesondere in den westlichen Balkanstaaten und in unserer östlichen und südlichen Nachbarschaft, stellen ein gemeinsames Ziel dar. Der Informationsaustausch einschließlich informeller politischer Konsultationen auf Arbeitsebene zu den drei Pilotländern (Bosnien und Herzegowina, Republik Moldau und Tunesien) wurde intensiviert.

Stärkung des politischen Dialogs zwischen EU und NATO

Die gängige Praxis der gegenseitigen Einladung zu maßgeblichen Ministertreffen wurde fortgesetzt. Gegenseitige Briefings zu Fragen von gemeinsamem Interesse fanden häufiger statt.