European Union External Action

Eine stärkere EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung

19/11/2018 - 16:26
News stories

Die globalen Herausforderungen haben in den letzten Jahren nicht nur zugenommen, sie sind auch komplexer und vielschichtiger geworden und sind immer weniger fest umrissen. In der im Juni 2016 vorgelegten Globalen Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union wird herausgestellt, dass angesichts der sich verändernden geopolitischen Lage die interne und externe Sicherheit der EU mehr denn je miteinander zusammenhängen. Kein einzelnes Land kann die neu entstehenden Bedrohungen allein bewältigen. So sind im Bereich der Sicherheit die Interessen aller Mitgliedstaaten der EU untrennbar miteinander verbunden. Deshalb schafft die EU die Voraussetzungen für eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich der Verteidigung.

Warum brauchen wir mehr EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung?

Die EU muss in der Lage sein, selbst für ihre eigenen Sicherheitsinteressen einzutreten. Dieser ehrgeizigere Ansatz hinsichtlich der Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung ist die deutliche Antwort auf die von den Partnern in der Welt an die EU herangetragene Bitte, im Krisenfall schnell und wirksam reagieren zu können. Noch wichtiger ist jedoch, dass dieser Ansatz auch eine Reaktion auf die Forderungen der Mehrheit der 500 Millionen

EU-Bürgerinnen und ‑Bürger ist, die mehr Sicherheit, mehr Stabilität und eine koordinierte Reaktion der EU auf die aktuell bestehenden Bedrohungen wünschen (siehe hierzu auch die jüngsten Eurobarometer-Umfragen) In diesem Kontext ist die Verteidigung nur eine Komponente der einzigartigen Kombination von Instrumenten, die der EU zur Verfügung stehen, eine Komponente jedoch, die in den letzten Jahrzehnten weitgehend vernachlässigt wurde, der aber heute – und in Zukunft in noch größerem Maße – entscheidende Bedeutung dabei zukommt, die europäischen Interessen zu schützen.

Erweiterung des Krisenbewältigungsinstrumentariums der EU

Die EU und ihre Mitgliedstaaten schaffen derzeit eine Reihe neuer Maßnahmen und Instrumente, um ihr Handeln wirksamer zu gestalten: So entwickeln sie beispielsweise neue Kommandostrukturen für militärische Ausbildungsmissionen oder neue Strategien für die Stärkung der zivilen Dimension der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Gleichzeitig wurde eine bessere Grundlage dafür geschaffen, die Fähigkeiten im Bereich Sicherheit und Verteidigung kontinuierlich weiterzuentwickeln und zu stärken. Zusammenarbeit und Koordination stehen deshalb im Mittelpunkt des von der EU verfolgten Ansatzes.

Die EU muss die strategische Verantwortung übernehmen, allein zu handeln, wenn es nötig ist, und gemeinsam mit Partnern zu handeln, wenn immer dies möglich ist. Aus diesem Grund intensiviert die Union ihre Zusammenarbeit mit anderen internationalen Partnern wie der NATO oder den Vereinten Nationen.

 

EU-geführte militärische und zivile Missionen und Operationen

Die EU führt derzeit sechs militärische Operationen zu Land und zur See durch, deren Ziel es ist, ein sicheres und geschütztes Umfeld zu schaffen, die Seeräuberei zu bekämpfen beziehungsweise Schmugglernetze zu zerschlagen. Zur Verbesserung der Koordination und der Zusammenarbeit vor Ort wurde 2017 eine gemeinsame Kommandozentrale (der militärische Planungs- und Durchführungsstab – MPCC) für die militärischen Ausbildungsmissionen der EU eingerichtet, die derzeit in Mali, Somalia und der Zentralafrikanischen Republik im Einsatz sind. Darüber hinaus wird die Europäische Friedensfazilität – ein neuer, außerhalb der Mehrjahreshaushaltsplanung der Union angesiedelter Fonds – die Finanzierung operativer Maßnahmen mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ermöglichen und so für mehr Flexibilität und Wirksamkeit von Operationen außerhalb der Union sorgen.

Die militärischen Missionen sind jedoch nur ein Bestandteil des Instrumentariums, das der EU zur Verfügung steht, um die aktuellen komplexen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu bewältigen. Neben den militärischen Missionen sind derzeit zehn zivile Missionen in Partnerländer entsandt, um Konflikten vorzubeugen und den Aufbau von Kapazitäten in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Reform des Sicherheitssektors zu unterstützen. Den Mitgliedstaaten ist bewusst, dass zivilen GSVP-Missionen eine entscheidende Rolle dabei zukommt, die sicherheitspolitischen Herausforderungen, zu denen unter anderem auch organisierte Kriminalität, Terrorismus oder hybride Bedrohungen zählen, zu bewältigen; deshalb haben sie 2018 beschossen, die zivile Dimension der GSVP durch den sogenannten Pakt für die zivile GSVP weiter zu stärken.

Neue Rahmen, Werkzeuge und Instrumente zur Stärkung der Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten im Bereich Verteidigung

Ein wichtiges Beispiel für die erzielten Fortschritte ist die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ bzw. PESCO). Hierbei handelt es sich um einen praktischen Rahmen der EU, der es den teilnehmenden Mitgliedstaaten ermöglicht, die Zusammenarbeit bei konkreten Projekten im Bereich Verteidigung und Sicherheit zu vertiefen. 25 der 28 Mitgliedstaaten nehmen an der SSZ teil und haben weiter gehende Verpflichtungen vereinbart.

Bislang wurden von Gruppen von Mitgliedstaaten 34 Projekte vorgeschlagen und vom Rat angenommen. Die jeweils teilnehmenden Mitgliedstaaten arbeiten jetzt gemeinsam daran, die militärische Ausbildung und militärische Übungen, die militärischen Fähigkeiten zu Land, in der Luft und zur See und auch den immer wichtiger werdenden Bereich der Cyberabwehr zu verbessern oder weiterzuentwickeln.

Die Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung (CARD) ist ein weiterer wichtiger Teil der Plattform der EU für die Verteidigungszusammenarbeit. Die Mitgliedstaaten informieren sich gegenseitig über ihre Planung der Verteidigungsausgaben, um Defizite feststellen und für mehr Kohärenz sorgen zu können, und um Nutzen aus dem bedeutenden potenziellen Zuwachs an Wirksamkeit und den bedeutenden potenziellen Einsparungen zu ziehen. Darüber hinaus werden die Mitgliedstaaten durch die Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds erstmals gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Bereich der militärischen Fähigkeiten kofinanzieren. Zusammengenommen steht Europa bei den Militärausgaben weltweit an zweiter Stelle. Die neuen Vereinbarungen werden dazu beitragen, wirksamere gemeinsame Kapazitäten zu entwickeln und diese besser zu nutzen.

Die militärische Mobilität ist eine weitere erfolgreiche Entwicklung, die aus der engeren Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten untereinander, aber auch mit den NATO-Verbündeten, resultiert. Die Mobilität der Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten ist von entscheidender Bedeutung, um ihre Stärken zu kombinieren und ihre Aufgaben zu bewältigen, sei es für die Zwecke militärischer Übungen, gemeinsamer Ausbildungsmaßnahmen oder der Vorbereitung der Entsendung in ein Drittland.

Die EU ergreift außerdem konkrete Maßnahmen, um die Resilienz zu verbessern, indem sie beispielsweise ihre Kapazitäten zur Erkennung und Analyse von hybriden Bedrohungen und zur Reaktion darauf verbessert, und zwar durch das Europäische Zentrum zur Bewältigung hybrider Bedrohungen oder durch das Europäische Sicherheits- und Verteidigungskolleg, das eine Cyberplattform eingerichtet hat, um europaweit die Fähigkeiten im Bereich der Cybersicherheit zu verbessern.

Partnerschaft mit der NATO zum beiderseitigen Vorteil

Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO ist eine feste Säule der Arbeit der EU zur Stärkung der europäischen Sicherheit und Verteidigung im Rahmen der Umsetzung der Globalen Strategie der EU. Sie trägt auch dazu bei, dass die Lasten zwischen den Partnern auf beiden Seiten des Atlantiks aufgeteilt werden. Eine stärkere EU und eine stärkere NATO sind im beiderseitigen Interesse.

Angesichts dessen haben die beiden Organisationen ihre Zusammenarbeit deutlich intensiviert. Im Anschluss an eine im Jahr 2016 abgegebene Gemeinsame Erklärung haben der Rat der EU und der NATO-Rat im Dezember 2016 und 2017 Pakete mit gemeinsamen Vorschlägen gebilligt. Derzeit werden in verschiedenen Bereichen insgesamt 74 konkrete Maßnahmen durchgeführt; in den jeweiligen Fortschrittsberichten dazu wird neben den raschen Fortschritten auch immer wieder der Mehrwert der Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO herausgestellt.

Image available in EN, DEESITPLFR, PT