European Union External Action

EU verstärkt Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung

13/11/2017 - 11:34
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Die Sicherung des Friedens auf unserem Kontinent und die Gewährleistung der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger stehen im Zentrum des Projekts Europa.

Dank der europäischen Integration ist es praktisch unvorstellbar, dass es zwischen den Ländern unserer Union noch einmal zu einem Krieg kommen könnte. Um unsere Sicherheit zu gewährleisten, müssen wir uns heute jedoch Bedrohungen stellen, die über Ländergrenzen hinausgehen. Kein Land kann diese Bedrohungen im Alleingang bewältigen – zusammen allerdings sind wir stark.

Auf europäischer Ebene tragen wir gemeinsam dazu bei, Frieden zu schaffen und die Ursachen anzugehen, die den heutigen Sicherheitsproblemen zugrunde liegen – von politischer und wirtschaftlicher Unsicherheit bis hin zum Klimawandel, in unserer Nachbarschaft und darüber hinaus. Wir wissen, dass mit "Hard Power" allein eine Krise nie gelöst werden kann. Unsere "Soft Power" muss jedoch mit mehr Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung einhergehen.

Im Dezember 2016 haben sich die Spitzenvertreter der EU und der Mitgliedstaaten auf einen Plan zur Vertiefung unserer Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung geeinigt. Unser gemeinsamer Plan konzentriert sich auf drei einander ergänzende strategische Prioritäten:

  1. Schutz der EU und unserer Bürgerinnen und Bürger;
  2. Reaktion auf externe Konflikte und Krisen und
  3. Stärkung der Kapazitäten unserer Partner.
Die EU‑Mitgliedstaaten verfügen bereits über umfangreiche Erfahrungen bei der Zusammenarbeit zur Förderung der Sicherheit, unter anderem im Rahmen von 16 militärischen und zivilen EU‑Missionen vor Ort.
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Um darauf aufzubauen, haben wir im Jahr 2017 angefangen einen gemeinsamen Europäischen Verteidigungsfonds zur Finanzierung gemeinsamer Forschungsprojekte und Entwicklungsvorhaben einzurichten; haben die erste gemeinsame Kommandozentrale für militärische Ausbildungs- und Beratungsmissionen der EU (den militärischer Planungs- und Durchführungsstab, MPCC) etabliert; haben ein Exzellenzzentrum zur Verbesserung unserer Analyse und unserer Fähigkeit zur Bewältigung hybrider Bedrohungen geschaffen und unsere Zusammenarbeit mit der NATO intensiviert.

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Derzeit werden zwei weitere wichtige Schritte unternommen.

Zum ersten Mal arbeiten Mitgliedstaaten im Bereich der Verteidigungsausgaben zusammen, um Defizite besser bestimmen, kohärenter vorgehen und stärker von Größenvorteilen profitieren zu können – ein Prozess, der als "Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung“ beziehungsweise „Coordinated Annual Review on Defence" (CARD) bezeichnet wird.

SECURITY AND DEFENCE
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Des Weiteren sind wir derzeit damit befasst, einen permanenten Rahmen für die Kooperation im Verteidigungsbereich zwischen den Mitgliedstaaten einzurichten, die bereit und in der Lage sind, Verteidigungsfähigkeiten gemeinsam zu entwickeln, in gemeinsame Projekte zu investieren oder multinationale Formationen aufzubauen. Über Dutzende von Projekten sollten für eine solche "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (PESCO) von den teilnehmenden Mitgliedstaaten diskutiert werden.

Indem wir mehr gemeinsam und zusammen mit unseren Partnern tun, werden wir leistungsfähiger, effizienter und stärker. Gemeinsam können wir die Sicherheit gewährleisten, die unsere Bürgerinnen und Bürger in einer sich rasch wandelnden Welt benötigen.