Zentral- und Südasien: Konnektivität und die Notwendigkeit eines stabilen Afghanistans

„Dauerhafter Frieden und Stabilität in Afghanistan sind ein gemeinsames Ziel und eine gemeinsame Verantwortung.“

Selbstverständlich standen die Entwicklungen in und um Afghanistan ganz oben auf der Tagesordnung: Ein friedliches und stabiles Afghanistan ist für die Stabilität und Entwicklung der gesamten Region und für unsere Vision der Konnektivität von entscheidender Bedeutung. Dabei gehen Konnektivität, Stabilität und Sicherheit nicht nur Hand in Hand, sondern sie bedingen einander.

Ich habe den afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani und den pakistanischen Premierminister Imran Khan, den chinesischen und den indischen Außenminister sowie viele weitere Partner getroffen. Wir haben die Frage erörtert, wie wir dafür sorgen können, dass Afghanistan stärker in den umfassenderen Rahmen für die regionale Zusammenarbeit integriert wird.

Ich habe meine Besorgnis über die Taliban-Offensive, den starken Anstieg der zivilen Opfer und die wachsende Zahl von Afghanen, die aus ihren Heimatorten und ihrem Land fliehen, zum Ausdruck gebracht. Dauerhafter Frieden und Stabilität in Afghanistan müssen ein gemeinsames Ziel und eine gemeinsame Verantwortung für Europa und die internationale Gemeinschaft sein. Ein Afghanistan, das im Chaos versinkt, würde in der Region zu einer Zunahme des Drogenhandels und zur Verbreitung von radikalen Ideologien, Terrorismus und Gewalt führen. Die Nachbarländer Afghanistans, einschließlich der zentralasiatischen Länder, sind besonders anfällig für diese negativen Auswirkungen, die jedoch auch unsere Sicherheit in Europa beeinträchtigen würden.

Als EU sind wir für die zentralasiatischen Länder ein wichtiger Partner bei ihrem Reformprozess und ihrer Umgestaltung der Wirtschaft. Ich habe erneut bekräftigt, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten bereit sind, gemeinsame Anstrengungen zu unterstützen. Ferner habe ich betont, dass den Nachbarländer Afghanistans eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung des Friedensprozesses zukommt, durch konstruktive Zusammenarbeit und klare Botschaften an die afghanischen Parteien und durch Verzicht auf Unterstützung bewaffneter Gruppen aus kurzfristigen Erwägungen im Zusammenhang mit Partikularinteressen.

Die EU unterstützt einen alle Seiten einbeziehenden Friedensprozess unter afghanischer Verantwortung und Führung, der eine politische Verhandlungslösung zum Ziel hat. Dies setzt voraus, dass sich die Taliban zu einer Verhandlungslösung verpflichten. Um dies zu erreichen, müssen alle betroffenen Akteure – die Nachbarländer, die EU und alle internationalen Partner – in ihren Botschaften an die Taliban klar und deutlich sein. Wir müssen die Folgen ihres Vorgehens, auch für das Engagement der EU, aufzeigen. Eine militärische Machtübernahme durch die Taliban oder Versuche, ein islamisches Emirat wiederherzustellen, sind sowohl für die Mehrheit der Afghanen als auch die Länder in der Region und die internationale Gemeinschaft nicht hinnehmbar. Dies würde zu Nichtanerkennung und Isolierung führen. Die künftige Unterstützung Afghanistans durch seine internationalen Partner, einschließlich der EU, ist und bleibt an die Bedingung geknüpft, dass die demokratischen Fortschritte der letzten zwanzig Jahre nicht zunichte gemacht werden. Dazu gehören die Achtung der Grundrechte und Grundfreiheiten, einschließlich der Rechte von Frauen und des Schutzes von Minderheiten, sowie die Stärkung der staatlichen Institutionen und die Bekämpfung der Korruption.

Darüber hinaus habe ich mit den zentralasiatischen Ministern unseren Wunsch erörtert, starke und nicht ausschließliche Partnerschaften für gemeinsame Ziele aufzubauen, die für die Zusammenarbeit mit anderen offen sind, wie in der EU-Strategie für Zentralasien von 2019 dargelegt. Dies bedeutet, dass die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie Klima, Umwelt, Gesundheit, Wasser, Menschenrechte und Kapazitätsaufbau beim Grenzmanagement intensiviert werden soll. Ich bekräftige erneut die Bereitschaft der EU, sich für die Entwicklung regionaler Konnektivität und die Bewältigung gemeinsamer sicherheitspolitischer Herausforderungen einzusetzen.

In diesem Jahr jährt sich die Unabhängigkeit unserer zentralasiatischen Partnerländer nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zum 30. Mal. Der Weg zu einer engeren regionalen Zusammenarbeit war nicht immer einfach, aber er wurde mit großem Erfolg beschritten, der weiter ausgebaut werden sollte. So kann die regionale Zusammenarbeit zwischen Kasachstan, Kirgisistan, Usbekistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Afghanistan und den Nachbarländern nicht nur die sozioökonomische Entwicklung ankurbeln, sondern auch zur Bewältigung gemeinsamer sicherheitspolitischer Herausforderungen wie illegale Migration, Drogenhandel und terroristische Bedrohungen beitragen.

Zentralasien verfügt über ein enormes Potenzial an jungen Menschen und natürlichen Ressourcen und hat europäischen Investoren viel zu bieten. Die EU ist bereits ein wichtiger Handelspartner: Im Jahr 2020 belief sich der bilaterale Warenhandel auf 22 Mrd. EUR, und mit 114 Millionen Menschen verfügt die Region über ein erhebliches Marktpotenzial. Um dieses Potenzial voll ausschöpfen zu können, muss die Region jedoch bei den Strukturreformen und der Schaffung eines besseren Unternehmensumfelds vorankommen. Das diesjährige Wirtschaftsforum EU-Zentralasien im November wird eine weitere Gelegenheit bieten, auf eine nachhaltige und inklusive Konnektivität hinzuarbeiten.

In kurzen Worten: Die Konferenz über die Konnektivitätzwischen Zentral- und Südasien in der vergangenen Woche hat gezeigt, dass die regionale Zusammenarbeit und der regionale Dialog von entscheidender Bedeutung sind. Als EU werden wir unseren Teil dazu beitragen.  

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Siehe außerdem:

​The European Union: a reliable partner for sustainable connectivity in Central and South Asia

The European Union supports better interconnections in Central Asia and Afghanistan

​Connectivity: Speech by High Representative/Vice-President Josep Borrell at the Central and South Asia Regional Connectivity Conference

Weitere Blog-Beiträge des Hohen Vertreters der EU Josep Borrell