European Union External Action

Einrichtung des EAD

14/06/2016 - 16:46
Overview

Der Europäische Auswärtige Dienst wurde durch den 2007 unterzeichneten und Ende 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon ins Leben gerufen. Offiziell nahm der EAD am 1. Januar 2011 seine Arbeit auf.

Der Vertrag von Lissabon legte auch fest, wie der Dienst eingerichtet werden sollte:

„Die Organisation und die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes werden durch einen Beschluss des Rates festgelegt. Der Rat beschließt auf Vorschlag des Hohen Vertreters nach Anhörung des Europäischen Parlaments und nach Zustimmung der Kommission.“

2010 wurden einige wichtige Maßnahmen ergriffen. Am 25. März übermittelte die Hohe Vertreterin dem Rat einen Vorschlag zur Einrichtung des EAD. Der Vorschlag, dem lange Verhandlungen und Diskussionen mit den verschiedenen betroffenen Dienststellen vorausgingen, enthielt ausführliche Angaben darüber, wie sich der EAD zusammensetzen sollte, wie seine Mitarbeiter ausgewählt und welchen Status sie haben sollten, und welche Rolle den Mitgliedstaaten und anderen europäischen Institutionen dabei zukäme. Über den Stellenwert des EAD war man sich ebenfalls einig:

„Er wird dazu beitragen, dass die Europäische Union auf globaler Ebene mehr Gewicht und ein stärkeres Profil erhält und ihren Interessen und Werten wirksamer Geltung verschaffen kann.“

Am 8. Juli 2010 verabschiedete das Europäische Parlament eine Entschließung, in der es diesen Vorschlag annahm. Gleichwohl forderte es die Kommission auf, zur Ernennung der Bediensteten, zur Finanzierung ausländischer Delegationen und zur Beilegung etwaiger Meinungsverschiedenheiten präzisere Angaben zu machen.

Am 26. Juli 2010 bestätigte der Rat der Europäischen Union in seinem Beschluss den Vorschlag der Hohen Vertreterin mit den Abänderungen des Europäischen Parlaments. Der Beschluss war unmittelbar wirksam. Zum 1. Januar 2011 wurde der EAD offiziell eingerichtet.

Regelmäßige Berichterstattung

Der EAD erstattet regelmäßig Bericht über seine Tätigkeiten. Hierbei handelt es sich um jährliche Tätigkeitsberichte, Berichte über die Gemeinsame EU-Außen- und ‑Sicherheitspolitik, Berichte über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie um Berichte zur Menschenrechtslage. Der EAD leistet ebenfalls einen Beitrag zum Gesamtbericht der EU.

 

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