European Union External Action

Zusammenarbeit mit anderen EU-Institutionen

14/06/2016 - 16:44
Overview

Der Europäische Auswärtige Dienst arbeitet in der Gestaltung der EU-Außenpolitik eng mit den EU-Organen und anderen EU-Einrichtungen zusammen.

Seine wichtigsten Partner sind der Europäische Rat, bei dem die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder zusammenkommen, die Europäische Kommission als EU-Exekutive und das direkt von den EU-Bürgerinnen und -Bürgern gewählte Europäische Parlament.

Der Europäische Rat gibt die Richtung der EU-Außenpolitik vor. Für die konkrete Ausarbeitung ist der Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ zuständig, in dessen Rahmen die Außenminister der EU-Länder einmal im Monat tagen. Der Zuständigkeitsbereich der auswärtigen Angelegenheiten umfasst Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, Handel, Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe.

Den Vorsitz dieser Sitzungen führt die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin. Sobald der Rat die strategische Richtung vorgegeben hat, wird der EAD gegebenenfalls mit der konkreten Umsetzung und Weiterverfolgung beauftragt.

Im Sinne eines umfassenden Konzepts für die EU-Außenpolitik arbeitet der EAD in vielen Fragen mit der Europäischen Kommission zusammen. Das Kollegium in seiner Gesamtheit tritt einmal im Monat zusammen; zusätzlich leitet die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin eine monatliche Sitzung der Kommissionsmitglieder, deren Zuständigkeitsbereich mit dem auswärtigen Handeln der EU in Zusammenhang steht, z. B. Handel und Entwicklung. 

Der EAD kooperiert auch mit dem Europäischen Parlament. Die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin erstattet den Abgeordneten regelmäßig Bericht über die Außenpolitik und die Aktivitäten des EAD und beantwortet ihre Fragen. Sie wird dabei vom EAD unterstützt. Über eine Plattform des Europäischen Parlaments können sich Behörden- und Regierungsvertreter, zivilgesellschaftliche Organisationen und insbesondere Denkfabriken und Hochschulvertreter über die Außenpolitik austauschen. Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union muss das Europäische Parlament den jährlichen gemeinsamen Haushalt für die Außen- und Sicherheitspolitik genehmigen.

 

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