Turks and Caicos Islands

Der Sahel geht uns alle an!

15/01/2020 - 09:04
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Am Montag, den 13. Januar habe ich zusammen mit den Staatschefs der G5 der Sahelzone (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Gipfeltreffen in Pau teilgenommen.

 

Bei dieser Gelegenheit haben wir entschlossen und nachdrücklich unser gemeinsames Engagement für die Wiederherstellung von Sicherheit und Stabilität im Sahel bekräftigt.

Das Treffen fand vor dem Hintergrund einer Verschlechterung der Sicherheitslage in der Region statt, die in den letzten Wochen von einer beispiellosen Zahl tödlicher Anschläge heimgesucht wurde.

Die Zahlen sind mehr als alarmierend:

  • Immer mehr Menschen werden getötet: 2019, im mörderischsten Jahr seit 2012, wurden fast 5 000 Menschen im Sahel getötet, davon knapp 1 500 Soldaten. Die Zahl der Opfer von Angriffen ist im Vergleich zu 2018 um 86 % gestiegen.

Western Sahel: reported fatalities

  • Angesichts dieser starken Verschlechterung der Umstände müssen viele Menschen ihr Heim verlassen. So hat sich beispielsweise in Mali die Zahl der Binnenvertriebenen zwischen 2016 und 2019 verfünffacht. Insgesamt gibt es heute eine Million Binnenvertriebene in der Sahelzone.

Mali: violence & displacement

Diese Zahlen unterstreichen die Bedeutung und Notwendigkeit unseres gemeinsamen Engagements im Sahel. Und dies ist ein enormes und beispielloses Engagement – aufgrund der mobilisierten Finanzmittel, jedoch vor allem aufgrund der langen Dauer und Intensität unseres politischen und humanen Einsatzes. Seit 2014 hat die EU – Kommission und Mitgliedstaaten – mehr als 8 Mrd. EUR mobilisiert, um den vielfältigen Herausforderungen in der Region zu begegnen.

Wir dürfen uns aber damit nicht zufrieden geben, ganz im Gegenteil. Auf der Pressekonferenz zum Abschluss des Gipfeltreffens erklärte der französische Präsident: „Wir haben keine Wahl, wir brauchen jetzt Ergebnisse.“

In der Tat müssen wir mehr, anders und besser handeln. Und wir müssen dies gemeinsam tun, im Rahmen einer Partnerschaft, in der jeder seiner Verantwortung gerecht wird. Damit wir mehr Wirkung erzielen und von der Bevölkerung besser verstanden werden, müssen wir unser gemeinsames Handeln überdenken. Der Dialog mit unseren Partnern im Sahel muss offener und eingehender sein und sich auf gegenseitiges Vertrauen stützen, um die terroristische Dialektik zu durchbrechen, die darauf abzielt, alle diejenigen zu spalten, die den Frieden in der Sahelzone wollen.

Wir dürfen niemals vergessen: Die Lösung kann nicht nur Sicherheitsaspekte umfassen. Die Übernahme politischer Verantwortung durch die Sahelstaaten ist sowohl eine unabdingbare Voraussetzung für die wirksame Unterstützung durch die Europäische Union als auch eine Voraussetzung für dauerhafte Sicherheit, Entwicklung und Frieden im Sahel.

Ich habe in Pau ganz klar gesagt, dass der Kern der Lösung nur von unseren Partnern aus dem Sahel kommen kann. Man muss den Frieden dort gewinnen, wo man den Krieg gewinnen will. Das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat muss wiederhergestellt werden, indem das richtige Gleichgewicht zwischen Sicherheits- und Entwicklungsmaßnahmen gefunden wird. Der Frieden wird eher durch eine kohärente und inklusive öffentliche Politik gewonnen – insbesondere durch die Wiederherstellung des Sozialvertrags mit allen Teilen der Gesellschaft – als mit Waffen. Wir können dies nicht an Stelle unserer Partner im Sahel tun.

Auf der Grundlage dieser gegenseitigen Übernahme von Verantwortung wird die Europäische Union ihre Aktion in der Sahelzone verstärken. Das ist die Botschaft, die wir in Pau vermitteln wollten und die ich auf der Tagung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ am 20. Januar gegenüber den EU-Außenministerinnen und ‑ministern wiederholen werde.

(Quelle der Zahlenangaben: José Luengo-Cabrera)