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17/07/2020 - Gestern hatte ich das Vergnügen, gemeinsam mit dem neuen EU-Sonderbeauftragten Miroslav Lajčák den serbischen Präsidenten Vučić und den kosovarischen Premierminister Hoti nach zwanzig Monaten zur ersten Präsenzsitzung im Rahmen des von der EU unterstützten Dialogs zwischen Belgrad und Pristina zu empfangen.

16/07/2020 - Am Mittwoch habe ich gemeinsam mit Präsident Charles Michel und Präsidentin Ursula von der Leyen am 15. Gipfeltreffen EU-Indien mit dem indischen Premierminister Narendra Modi teilgenommen, das in Form einer Videokonferenz durchgeführt wurde. Der Gipfel hätte ursprünglich im März als Präsenztagung in Brüssel stattfinden sollen. Nun – vier Monate später – hat sich der Kontext, in dem wir den Gipfel abgehalten haben, stark verändert: Die COVID 19-Pandemie hat uns alle getroffen. Wir leben in einer Welt, die zunehmend von der strategischen Rivalität zwischen China und den Vereinigten Staaten beherrscht wird und in der der Multilateralismus bedroht ist. Wir haben häufig darauf hingewiesen, dass Europa vor diesem Hintergrund seinen eigenen Weg gehen und unter denen, die den Multilateralismus nicht nur retten, sondern auch stärken wollen, eine Vorreiterrolle einnehmen muss.

10/07/2020 - Ich habe mich gefreut, am 9. Juli an einer Podiumsdiskussion namhafter Experten zu internationalen Themen aus allen Kontinenten teilzunehmen, die vom Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (EUISS) und Carnegie Europe veranstaltet wurde, um darüber zu diskutieren, wie wir in dieser von der Pandemie erschütterten Welt gemeinsam vorankommen können.

04/07/2020 - Wir müssen eine gemeinsame Strategiekultur in Europa schaffen. Je mehr wir uns darüber einig sind, wie wir die Welt und ihre Herausforderungen wahrnehmen, desto einfacher wird es sein, sich darauf zu verständigen, wie wir damit umgehen. Angesichts unserer unter-schiedlichen geschichtlichen Hintergründe wird das dauern. Es bedarf zahlreicher Diskussionen zwischen allen, die an der Gestaltung der europäischen Außenpolitik beteiligt sind – sowohl in Brüssel als auch in den Hauptstädten. Wir müssen verstehen, wie wir alle die Dinge jeweils sehen, was die Menschen beunruhigt und warum, aber auch, was wir gemeinsam haben.

27/06/2020 - Sicherzustellen, dass ein Übergang zur Demokratie gelingt, ist selbst in guten Zeiten nicht leicht. Im vergangenen Jahr hat Sudan sich auf den Weg zur Demokratie gemacht – vorneweg die Jugend und die Frauen des Landes. Nach vielen Jahren Diktatur, Missbrauch, Misswirtschaft und Korruption wollten sie eine bessere Zukunft für ihr Land.

26/06/2020 - Am 23. Juni hatte ich die Gelegenheit, im spanischen Abgeordnetenhaus vor der Kommission für den wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau Spaniens nach der COVID 19-Pandemie zu sprechen. Es war eine große Ehre, das erste Mal seit meiner Ernennung zum Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik vor dem spanischen Parlament zu erscheinen.

25/06/2020 - In Europa wird zur Zeit über ein ehrgeiziges Konjunkturprogramm diskutiert, um die Folgen der schweren Wirtschaftskrise, die durch die Coronavirus-Epidemie ausgelöst wurde, zu bewältigen. Der gemeinsame Vorschlag von Emmanuel Macron und Angela Merkel sieht vor, dass die von der Kommission vorgeschlagenen zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 750 Milliarden EUR durch die Emission von Anleihen an den Kapitalmärkten finanziert werden sollen.

21/06/2020 - Zunehmende internationale Spannungen und Konflikte vor der Haustür Europas drängen uns dazu, unsere kollektive Sicherheit in die eigenen Hände zu nehmen. In letzter Zeit haben sich vier große Mitgliedstaaten dafür ausgesprochen, Sicherheit und Verteidigung zu einer der obersten Prioritäten der Union zu machen. Ich stimme ihnen voll und ganz zu: Seit Beginn der Amtszeit dieser Kommission stellen wir unsere Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den Mittelpunkt der Außenpolitik der EU. Und auch wenn wir noch viel zu tun haben, gibt es inzwischen eine zunehmende Dynamik zugunsten der weiteren Stärkung unserer kollektiven Handlungsfähigkeit.

14/06/2020 - Die Coronakrise schafft ein zunehmend kompetitives globales Umfeld, das eher durch Konfrontation als durch Kooperation geprägt ist. Für uns als EU ist die See rauer geworden und wir laufen Gefahr, in den Sog der Großmächte hineingezogen zu werden, die von uns verlangen, dass wir uns „für eine Seite“ entscheiden.

10/06/2020 - Letzten Montag hat Dr. Tedros, Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), an unserer Videokonferenz mit den EU Entwicklungsministerinnen und ministern teilgenommen. Er hat die Möglichkeit genutzt, um über die COVID-19-Epidemie und die Rolle der WHO zu sprechen. Außerdem hat er die aktuelle Lage in Bezug auf die Pandemie bewertet. Das war sehr alarmierend: Zwar scheint COVID-19 in Europa dank der groß angelegten Maßnahmen, die die Mitgliedstaaten und die Union ergriffen haben, unter Kontrolle zu sein, aber dies ist in der übrigen Welt noch nicht der Fall.

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