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Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben heute ehrgeizige Pläne zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und der Stärkung der Rolle der Frau im gesamten auswärtigen Handeln der Europäischen Union vorgelegt.

09.11.2020 – Blog des Hohen Vertreters – Die Wahl von Joe Biden zum designierten Präsidenten wurde in Europa sehr begrüßt. Nun müssen wir die Chancen nutzen, die sich daraus für den Wiederaufbau der Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA ergeben. Die neue Führung der USA ist bereit, die Partnerschaft wiederzubeleben, und daher sollte sich auch die EU darauf einstellen, einen verstärkten Beitrag zu leisten. Die Welt braucht Vereinigte Staaten, die bereit sind zuzuhören, und ein Europa, das fähig ist zu handeln.

31/10/2020 - Blog des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik - Seit dem Beginn meiner Amtszeit habe ich auf eine neue globale Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte hingearbeitet. Wir befinden uns nun in der Endphase des langwierigen und komplexen Prozesses, an dessen Ende die neue Regelung steht. Nach der Annahme der Rechtsinstrumente durch den Rat wird diese Regelung uns ermöglichen, rasch gegen Menschenrechtsverletzer vorzugehen, wo immer die Menschenrechtsverletzungen begangen wurden. Lassen Sie mich erklären, worum es in der neuen Regelung geht und wie die institutionellen Mechanismen der EU funktionieren.

27/10/2020 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Der westliche Mittelmeerraum ist und bleibt für Europa von zentraler Bedeutung. Damit die Bande zwischen den beiden Seiten des Mittelmeers sich jedoch für alle Beteiligten lohnend entwickeln, müssen wir gemeinsam die Kluft überwinden, die sich immer mehr auftut, insbesondere in Wirtschaftsfragen.

22/10/2020 - HR/VP-Blog - Letzten Monat versprach Präsident Xi Jinping, dass China bis 2060 CO2-neutral werden soll. Diese Ankündigung könnte einen Meilenstein im weltweiten Kampf gegen den Klimawandel bedeuten. Sie wird die europäischen Bemühungen im Bereich der Klimadiplomatie untermauern.

18/10/2020 - Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten: Bei der letzten Tagung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ haben wir die Bilanz unserer Beziehungen zu Lateinamerika und der Karibik (den LAK-Staaten) gezogen, einer Region, die derzeit aufgrund von COVID-19 eine dramatische Krise durchlebt. Dazu war es an der Zeit, auch weil diese Region zuletzt nicht ausreichend Priorität hatte. Dies gilt es zu ändern.

Millionen von Menschen leben in Armut und Elend. Das muss sich ändern. Für die EU ist die Überwindung der Armut ein wichtiges Ziel ihres auswärtigen Handelns. Die EU hat mit ihrer Unterstützung zu einer globalen positiven Entwicklung bei der Armutsbekämpfung beigetragen. Jedoch ist dieser Trend nun durch die weltweite Pandemie gefährdet. Der Internationale Tag zur Beseitigung der Armut sollte zum Anlass genommen werden, darüber nachzudenken, wie die Gesellschaften gemeinsam die Armut auf der Welt bekämpfen können.

8/10/2020 - Am Mittwoch haben wir im Europäischen Parlament die dramatische Lage in Venezuela erörtert. Das Land leidet unter einer tiefen politischen Krise mit schwerwiegenden humanitären Folgen. In den letzten Wochen haben wir versucht, zur Schaffung der Mindestbedingungen für freie und faire Parlamentswahlen beizutragen. Bislang hat sich die Regierung von Maduro geweigert, die Wahlen zu verschieben. Ich werde mich jedoch weiterhin für eine demokratische Lösung einsetzen, da sie der einzige Ausweg aus dieser Krise ist.

06/10/2020 - Wir müssen unsere Beziehungen zu Afrika, einem jungen und dynamischen Kontinent, festigen. Dabei geht es zunächst einmal darum, die gegenwärtige Krise zu bewältigen. Meine Reise nach Äthiopien diese Woche dient in erster Linie diesem Zweck. Aber auch in struktureller Hinsicht ist eine Zusammenarbeit notwendig, um gemeinsam eine umweltverträgliche, digitale und faire wirtschaftliche Entwicklung auf beiden Kontinenten zu fördern.

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