Niue and the EU

Operation IRINI und die Suche nach Frieden in Libyen

21/03/2021 - 20:11
From the blog

21/03/2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Vor einem Jahr wurde die EU-Marineoperation IRINI eingeleitet. Am 18. und 19. März habe ich das Hauptquartier von IRINI in Rom, den Luftstützpunkt Sigonella und die FGS Berlin, eines unserer vier derzeit auf See befindlichen Schiffe, besucht. Mein Besuch fand zu einem Zeitpunkt statt, der entscheidend für Libyen und für die internationalen Akteure ist, die sich um die Unterstützung des Friedens bemühen: Es zeichnen sich hoffnungsvollere Zeiten ab.

„Nach einem zehn Jahre langen Konflikt bietet sich eine neue Chance auf Frieden für die libysche Bevölkerung. Die EU hat zu den jüngsten positiven Entwicklungen beigetragen, unter anderem durch die Operation IRINI.“

 

Ich habe bereits früher erwähnt, dass der libysche Konflikt zu einem „Schauplatz von Stellvertreterkriegen“ in der unmittelbaren Nachbarschaft der EU geworden ist. Wir als EU sollten alles in unserer Macht Stehende tun, um zur Beendigung der Kämpfe beizutragen und eine echte politische Lösung zu unterstützen, auch wenn wir wissen, wie schwierig das sein wird.

 

„Nach einem zehn Jahre langen Konflikt in Libyen bietet sich dem Land und seiner Bevölkerung eine neue Chance.“

 

Nach einem zehn Jahre langen Konflikt in Libyen bietet sich dem Land und seiner Bevölkerung eine neue Chance: ein Waffenstillstandsabkommen ist in Kraft, ein politischer Prozess ist im Gange, Wahlen sind für Ende des Jahres geplant und eine Übergangsregierung wurde gerade vereidigt. Ich bin stolz, dass die Europäische Union unter anderem durch die Operation IRINI zu diesen positiven Entwicklungen beitragen konnte.

Im Hauptquartier der Operation in Rom konnte ich sehen, wie Schiffe und Flugzeuge, bei denen der Verdacht besteht, dass sie gegen das VN-Waffenembargo verstoßen, überwacht und verfolgt werden und wie Maßnahmen auf See koordiniert werden. Außerdem habe ich in Rom Außenminister Di Maio und Verteidigungsminister Guerini getroffen und ihnen für Italiens Beitrag zu einem der bedeutendsten operativen Engagements Europas in unserer unmittelbaren Nachbarschaft gedankt. Wir hatten die Gelegenheit, auch andere aktuelle wichtige Themen zu erörtern.

Bei meinem Besuch des Luftstützpunkts Sigonella und der FGS Berlin, eines der vier derzeit im zentralen Mittelmeer eingesetzten Schiffe, habe ich die harte Arbeit aller an dieser Operation beteiligten Frauen und Männer gewürdigt. An Bord des deutschen Schiffes, der FSG Berlin, habe ich auch mit Ministerin Kramp-Karrenbauer gesprochen und ihr für den Beitrag Deutschlands zu der Operation und allgemein zum Friedensprozess in Libyen gedankt.

 

„Schiffe aus Frankreich, Italien, Griechenland und Deutschland; eine litauische Besatzung auf einem deutschen Schiff; ein luxemburgisches Flugzeug neben einem polnischen; sechs verschiedene Nationalitäten im selben Raum der gemeinsamen Einsatzzentrale: So sieht europäische Verteidigungsarbeit aus.“

 

Gleichzeitig ist die Operation IRINI mit der Beteiligung von 24 Mitgliedstaaten ein wahrhaft europäisches Vorhaben. Schiffe aus Frankreich, Italien, Griechenland und Deutschland; eine litauische Besatzung auf einem deutschen Schiff; ein luxemburgisches Flugzeug neben einem polnischen; sechs verschiedene Nationalitäten im selben Raum der gemeinsamen Einsatzzentrale: So sieht europäische Verteidigungsarbeit aus.

Umsetzung des Waffenembargos in Libyen

Ich möchte daran erinnern, wie es zu der Entscheidung der EU kam, IRINI ins Leben zu rufen: Im Januar 2020 wurde auf der Berliner Libyen-Konferenz die Umsetzung des VN-Waffenembargos als Priorität anerkannt. Solange es Waffenströme nach Libyen gibt, ist es schwierig, dauerhaften Frieden zu schaffen. Die EU hat die Entscheidung getroffen, zu handeln. Dies war kein einfacher Prozess, denn einige befürchteten den „Pull-Faktor“ für Migration, zu dem es de facto nie gekommen ist. Es brauchte einige Zeit, um zu erklären, zu überzeugen und zu ermutigen. Es ist oft schwierig, Einstimmigkeit zu erreichen, aber es ist uns gelungen. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten haben wir alle erforderlichen Planungsarbeiten in nur sechs Wochen abgeschlossen, und die EU konnte die Operation IRINI am 31. März 2020 einleiten.

 

„Die Schiffe, Flugzeuge und unbemannten Luftfahrzeuge der Operation IRINI haben im zentralen Mittelmeer patrouilliert. Dabei kam es zu mehr als 2 300 Funkkontakten, fast 100 freundschaftlichen Annäherungen und 9 Inspektionen.“

 

Im Laufe des vergangenen Jahres haben die Schiffe, Flugzeuge und unbemannten Luftfahrzeuge der Operation IRINI im zentralen Mittelmeer patrouilliert. Dabei kam es zu mehr als 2 300 Funkkontakten, fast 100 freundschaftlichen Annäherungen und 9 Inspektionen. Im Rahmen der Operation wurde außerdem eine illegale Ladung beschlagnahmt und eine illegale Ausfuhr von Kraftstoff verhindert.

IRINI ermöglicht es uns auch, in einem Gebiet, das für Europa von strategischem Interesse ist, insgesamt zu mehr maritimer Sicherheit beizutragen. Dies tun wir auch im Rahmen der Operation Atalanta vor der Küste Somalias oder mit den neuen koordinierten maritimen Präsenzen im Golf von Guinea. Da der maritime Bereich zunehmend zu einer Plattform für den geopolitischen Wettbewerb wird, ist unser Engagement auf See für die Sicherheit Europas und unserer Bürgerinnen und Bürger wichtig.

IRINI überwacht Verstöße gegen das VN-Waffenembargo, das gegen Libyen verhängt wurde, auf See, aber auch auf dem Land- und Luftweg. Allein im vergangenen Jahr wurden 16 libysche Häfen und Ölanlagen, 25 Flughäfen und Landebahnen und knapp 200 Flüge, bei denen der Verdacht bestand, dass sie militärische Ladungen nach und von Libyen befördern, ermittelt. Zu diesem Zweck kann IRINI auch auf die vom Satellitenzentrum der Europäischen Union (EU SATCEN) bereitgestellten Informationen zurückgreifen, was die Bedeutung dieser Ressource für die europäische Sicherheit verdeutlicht.

IRINI leitet diese wichtigen Informationen auch an die Vereinten Nationen weiter. Bislang wurden der VN-Sachverständigengruppe mehr als 20 vertrauliche Berichte über Verstöße gegen das VN-Waffenembargo übermittelt. Trotz all unserer Bemühungen kam die Sachverständigengruppe in ihrem jüngsten Bericht, der erst diese Woche veröffentlicht wurde, jedoch zu dem Schluss, dass dieses Embargo (externer Link) „völlig unwirksam“ ist. Das wissen wir leider. Diese Feststellung entspricht voll und ganz unserer eigenen Einschätzung und bestätigt, dass eine Operation wie IRINI notwendig ist. In dem Bericht wird auch die gute Zusammenarbeit mit der Operation IRINI gewürdigt – dem einzigen Akteur, der das Waffenembargo umsetzt und gleichzeitig abschreckend wirkt. Daher müssen wir unsere Anstrengungen verstärken.

Es sei daran erinnert, dass IRINI gemäß den Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und dem Internationalen Seerecht nur verdächtige Schiffe inspizieren kann. Die Operation kann weder an Land eingreifen noch Flugzeuge abfangen. Doch IRINI beobachtet die Unruhestifter, daher wissen wir genau, was sie tun. Es hängt nun vom Sicherheitsrat ab, auf der Grundlage dieses Berichts Maßnahmen zu ergreifen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass alle VN‑Mitgliedstaaten ihren Verpflichtungen zur Umsetzung des Waffenembargos nachkommen und alle Flaggenstaaten die Forderung des Sicherheitsrates zur Zusammenarbeit bei Inspektionen erfüllen.

Das Mandat der Operation IRINI soll um weitere zwei Jahre verlängert werden. Wir werden weiterhin verdächtige Schiffe – ungeachtet ihrer Herkunft – überwachen und entsprechend den einschlägigen Resolutionen des VN-Sicherheitsrates Inspektionen mit einem Höchstmaß an Professionalität durchführen.

Libyen ist heute stabiler als früher, doch es ist noch kein Frieden eingekehrt. Derzeit bietet sich eine Chance für das Land, die genutzt werden muss. Wir als EU sind bereit, mehr zu tun, um zur Beendigung des Konflikts beizutragen und den Friedensprozess unter Führung der Vereinten Nationen weiter zu unterstützen.

 

 

Operation Irini:Rede des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Josep Borrell am Flughafen der Sigonella Naval Air Station

Operation Irini:Ausführungen des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Josep Borrell auf der Pressekonferenz am Flughafen der Sigonella Naval Air Station