Montserrat and the EU

Russland: Einbestellung des russischen Botschafters bei der EU

Brussels, 03/05/2021 - 18:03, UNIQUE ID: 210503_14
Press releases

Die Generalsekretärin der Europäischen Kommission, Ilze Juhansone, und der Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Stefano Sannino, haben am Montag gemeinsam den Botschafter der Russischen Föderation bei der Europäischen Union, Wladimir Tschischow, einbestellt. Sie verurteilten damit die Entscheidung der russischen Behörden vom letzten Freitag, acht Staatsangehörigen der Europäischen Union die Einreise in das Hoheitsgebiet der Russischen Föderation zu untersagen.

Botschafter Tschischow wurde über die kategorische Zurückweisung und nachdrückliche Verurteilung dieser Entscheidung, die allein politisch motiviert und rechtlich nicht fundiert ist, durch die Organe der EU und die EU-Mitgliedstaaten informiert.

Generalsekretärin Juhansone und Generalsekretär Sannino erinnerten auch an die Ausweisung tschechischer Diplomaten durch Russland und an die Anordnung der Russischen Föderation zur Erstellung einer Liste sogenannter „unfreundlicher Staaten“ und zeigten sich besorgt über die kumulierten Auswirkungen all dieser Entscheidungen auf die Beziehungen zwischen der EU und der Regierung der Russischen Föderation.

Sie wiesen ferner darauf hin, dass sich die EU das Recht vorbehält, in Reaktion auf die Vorkommnisse geeignete Maßnahmen zu ergreifen.