Kiribatia and the EU

Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich: strategische Beharrlichkeit wird sich lohnen

20/11/2020 - 21:29
From the blog

20/11/2020 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten Josep Borrell – Heute haben die Verteidigungsministerinnen und -minister der EU erörtert, wie die Herausforderungen von morgen bewältigt werden können und wie die EU zu einem stärkeren Sicherheitspartner werden kann. Der Strategische Kompass, die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit und die Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung sind von entscheidender Bedeutung, um dieses Ziel zu erreichen.

 

„Aus dem CARD-Bericht geht hervor, dass es Denk- und Planungsansätze für europäische Verteidigungsfähigkeiten gibt, um Europa stärker und eigenständiger zu machen.“

Ich habe in diesem Blog und auch andernorts wiederholt erklärt, dass zunehmende Bedrohungen für die Interessen und die Sicherheit der EU eine stärkere Verteidigung der EU erfordern. Dies ist keine ideologische Behauptung, sondern gesunder Menschenverstand. Er ruft uns dazu auf, Verantwortung für unsere kollektive Sicherheit zu übernehmen, eine Weltordnung gestalten, in der unsere Werte und Interessen geachtet werden und unseren Wohlstand sowie unsere Bürgerinnen und Bürger schützen. In diesem Jahr haben wir einige wichtige Schritte unternommen, um die strategische Autonomie der EU zu stärken und ihr auf der internationalen Bühne mehr Gewicht zu verleihen. Bei unserem heutigen Treffen mit den Verteidigungsministerinnen und -ministern der EU standen insbesondere drei wichtige Verteidigungsinitiativen im Mittelpunkt.

 

In diesem Jahr haben wir einige wichtige Schritte unternommen, um die strategische Autonomie der EU zu stärken und ihr auf der internationalen Bühne mehr Gewicht zu verleihen. Bei unserem heutigen Treffen mit den Verteidigungsministerinnen und -ministern der EU standen insbesondere drei wichtige Verteidigungsinitiativen im Mittelpunkt.

 

Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ)

Im Jahr 2017 beschlossen 25 EU-Mitgliedstaaten, von der im EU-Vertrag vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch zu machen, ihr Engagement im Bereich der Verteidigungszusammenarbeit zu verstärken. Mit der Einführung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) gingen sie eine Reihe von Verpflichtungen im Bereich der Verteidigung ein und starteten Kooperationsprojekte – derzeit insgesamt 46 –, um gemeinsam Fähigkeiten zu entwickeln und für deren Einsatz gerüstet zu sein. Sie haben sich dazu entschlossen, weil sie erkannt hatten, dass Zusammenarbeit der wirksamste und effizienteste Weg ist, um die Verteidigungsfähigkeiten hervorzubringen, die Europa braucht, um Fragmentierung zu überwinden und um Größenvorteile zu erzielen.

Drei Jahre später billigten die Verteidigungsministerinnen und -minister die erste „strategische Überprüfung der SSZ“, in der die bisher erzielten Ergebnisse bewertet und Ziele für die nächste Phase festgelegt wurden, darunter eine Liste von 26 Projekten, bei denen bis 2025 die volle Einsatzfähigkeit erreicht wird. Dazu gehören ganz konkrete Projekte wie die Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle, die es ermöglichen werden, mit mehreren einsatzfähigen Teams  auf Cybervorfälle in ganz Europa zu reagieren, oder das Europäische Sanitätskommando, eine multinationale medizinische Struktur, die medizinische Ressourcen für GSVP-Missionen und -Operationen sowie für die NATO koordinieren wird. Und auch konventionellere Waffensysteme: Bodengestützte EU-Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS), die es den Betreibern ermöglichen, präzise Angriffe ohne direkten Sichtkontakt mit Hilfe von Drohnen auszuführen.

 

Genau darum geht es bei der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ): die europäische Verteidigungszusammenarbeit auf eine neue Ebene zu heben und die industrielle und technologische Grundlage dafür optimal zu nutzen.

 

Allzu oft höre ich den Vorwurf, die SSZ liefere keine Ergebnisse oder sei nicht konkret genug. Tatsächlich braucht die Entwicklung bestimmter Arten von Fähigkeiten Zeit: eine europäische Drohne, Luftabwehrsysteme, Raketen, Patrouillenflugzeuge oder eine Korvette lassen sich nicht über Nacht herstellen. Genau darum geht es jedoch bei der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ), denn sie trägt in hohem Maße dazu bei, die europäische Verteidigungszusammenarbeit auf eine neue Ebene zu heben und die industrielle und technologische Grundlage dafür optimal zu nutzen.

Der Anfang dieses Monats angenommene Beschluss über die Bedingungen für die Beteiligung von Drittstaaten an SSZ-Projekten ist ein weiterer maßgeblicher Schritt in diese Richtung. Er ist ein wichtiges Signal an Partner und Verbündete: Drittstaaten können an SSZ-Projekten teilnehmen, wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen und einen Mehrwert für diese Projekte erbringen. Dies wiederum stärkt die SSZ als Rahmen für die Zusammenarbeit auf EU-Ebene, da sie neue Möglichkeiten eröffnet.

Der Strategische Kompass und die Bedrohungsanalyse

Eine weitere wichtige Entwicklung ist der „Strategischen Kompass", der dieses Jahr an den Start gegangen ist. Ich habe bereits zuvor darüber geschrieben, doch nun darf ich verkünden, dass wir den ersten Schritt abgeschlossen haben: die Bedrohungsanalyse. In den letzten Monaten wurde auf der Grundlage von Beiträgen der zivilen und militärischen Nachrichtendienste der 27 Mitgliedstaaten eine Analyse der Bedrohungen und Herausforderungen für die Sicherheit Europas erstellt. Dies ist das erste Mal, dass wir eine solche Analyse auf EU-Ebene durchführen. Sie ist ein sehr wichtiger Schritt hin zur Konsolidierung einer gemeinsamen Strategiekultur: Je mehr wir ein gemeinsames Verständnis der Bedrohungen und Herausforderungen entwickeln, mit denen wir konfrontiert sind, desto besser können wir uns darauf vorbereiten, sie zu bewältigen.

 

Diese Analyse bietet einen umfassenden Überblick über die Bedrohungen und Herausforderungen, denen Europa derzeit gegenübersteht und in den nächsten fünf bis zehn Jahren gegenüberstehen wird.

 

Diese Analyse bietet einen umfassenden Überblick über die Bedrohungen und Herausforderungen, denen Europa derzeit gegenübersteht und in den nächsten fünf bis zehn Jahren gegenüberstehen wird. Sie reichen von globalen Risiken wie einer Schwächung des Multilateralismus, einer Verlangsamung der Globalisierung, zunehmenden Rivalitäten zwischen globalen Akteuren und Auswirkungen auf die Umweltsicherheit bis hin zu Risiken im Zusammenhang mit dem Einsatz disruptiver Technologien, Cyberangriffen, (Des)informationsoperationen oder Terrorismus. Auch auf spezifischere Bedrohungen, die mit einer wachsenden Zahl nach Einfluss strebender regionaler Mächte in Zusammenhang stehen oder auf gescheiterte Staaten und zwischenstaatliche Spannungen zurückzuführen sind, wird eingegangen.

Eine Botschaft geht klar und deutlich aus der Analyse hervor: Die Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit. Tatsächlich sind die Herausforderungen gewaltig und können nur durch eine gemeinsame europäische Antwort bewältigt werden. Daher müssen wir unsere operative Wirksamkeit und Resilienz ebenso wie unsere zivilen und militärischen Fähigkeiten weiter verbessern und gleichzeitig noch enger mit unseren Partnern zusammenarbeiten.

Genau das beabsichtigen wir im Rahmen des Strategischen Kompasses zu tun, und die Ministerinnen und Minister haben heute bekräftigt, dass sie sich entschlossen dafür einsetzen werden. In den kommenden Monaten werden wir intensiv daran arbeiten, konkrete Ziele für das gesamte Spektrum unserer Agenda für Sicherheit und Politik festzulegen. Unter Berücksichtigung aller Schlussfolgerungen aus diesem Konsultationsprozess werden die EU-Mitgliedstaaten Anfang 2022 den Strategischen Kompass verabschieden. Dies ist ein wichtiges Vorhaben, das die Weichen für die europäische Sicherheit und Verteidigung in den kommenden Jahren stellen wird.

CARD-Bericht

Schließlich habe ich als Leiter der Europäischen Verteidigungsagentur den Verteidigungsministerinnen und -ministern den Bericht über die Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung (CARD) 2020 vorgelegt.

 

Aus dem CARD-Bericht geht hervor, dass es Denk- und Planungsansätze für europäische Verteidigungsfähigkeiten gibt, um Europa stärker und eigenständiger zu machen.

 

Der Bericht bietet den ersten umfassenden Überblick über die europäische Verteidigungslandschaft, einschließlich der Fähigkeitenentwicklung, der Anstrengungen im Bereich FuE und der Verteidigungsindustrie. Dies zeigt deutlich, dass unser Verteidigungssektor nach wie vor viel zu fragmentiert ist und mehr Konvergenz braucht. Einige Beispiele zur Veranschaulichung: Während es in den USA einen Kampfpanzer gibt, sind in Europa 16 verschiedene im Einsatz. Im maritimen Bereich betreiben wir 30 verschiedene Typen von Korvetten, Fregatten und Zerstörern. Zum Vergleich: die USA haben vier Kampfschiffe, die Überwasserschiffe sind. Im operativen Bereich macht das GSVP-Engagement in Bezug auf Personal und Ausgaben nur knapp 7 % der gesamten operativen Verpflichtungen der Mitgliedstaaten aus. Es ist also klar, das noch viel mehr getan werden muss.

Aus dem CARD-Bericht geht jedoch auch hervor, dass es Denk- und Planungsansätze für europäische Verteidigungsfähigkeiten gibt, um Europa stärker und eigenständiger zu machen. Es werden sechs sehr konkrete Schwerpunktbereiche für gemeinsame Investitionen und Zusammenarbeit aufgezeigt – von den Kampfpanzern und Patrouillenbooten über die Bekämpfung von Drohnen bis hin zur Verteidigung im Weltraum und der Militärischen Mobilität. Darüber hinaus werden mehr als 100 konkrete Möglichkeiten einer Zusammenarbeit in den Bereichen Fähigkeitenentwicklung sowie Forschung und Technologie herausgestellt, die im Rahmen der SSZ weiter verfolgt werden können und vom Europäischen Verteidigungsfonds profitieren könnten.

Alle drei Verteidigungsinitiativen haben ein enormes Potenzial. Wie andere europäische Politikbereiche lässt sich auch die europäische Sicherheit und Verteidigung „nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht nach einem Gesamtplan; sie wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen“. Das Jahr 2020 hat eindrucksvoll gezeigt, dass wir bei der europäischen Verteidigung Schritt für Schritt und mit strategischer Beharrlichkeit kontinuierliche Fortschritte erzielen.

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