French Polynesia and the EU

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20/04/2021 – Blog des HV/VP– Die Spannungen in der Ukraine und in der Region nehmen rasch zu. Auf der Tagung des Rates (Auswärtige Angelegenheiten) haben wir unsere kollektive Unterstützung für die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine angesichts des Militäraufmarschs Russlands und seiner fortgesetzten feindseligen Handlungen und Provokationen klar zum Ausdruck gebracht.

03/04/2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Die humanitäre Lage in der äthiopischen Region Tigray ist weiterhin sehr ernst. Dieser Konflikt droht auch das gesamte Horn von Afrika zu destabilisieren. Ich habe den finnischen Außenminister Pekka Haavisto gebeten, nach Äthiopien zu reisen, um unsere Forderungen an die Regierung zu bekräftigen und die Lage zu beurteilen. Für die EU ist es eine hohe Priorität, dazu beizutragen, dass den Menschenrechtsverletzungen in der Region Tigray ein Ende gesetzt und der Frieden in Äthiopien wiederhergestellt wird.

31/03/2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Der Syrien-Konflikt wütet seit zehn Jahren und dauert immer noch an. Deshalb müssen wir die internationale Unterstützung für das syrische Volk fortsetzen. Das haben wir mit der fünften „Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region“ in dieser Woche erreicht – und dabei 5,3 Milliarden Euro an neuen Hilfszusagen mobilisiert. Aber wir müssen auch die Suche nach einer politischen Lösung für die Krise wieder in Gang bringen.

26/03/2021 – HR/VP Blog – Trotz einiger Anfangsschwierigkeiten arbeitet die EU intensiv daran, die Verteilung von COVID-19-Impfstoffen in die EU zu beschleunigen. Gleichzeitig leisten wir über Exporte und die internationale COVAX-Fazilität bereits einen bedeutenden Beitrag zur weltweiten Impfkampagne.

Am Weltwassertag 2021 soll dessen gedacht werden, dass Wasser uns auf verschiedenste Arten zugutekommt. Wir sind entschlossen, Wasser nach Gebühr wertzuschätzen und für alle wirksam zu schützen.

Für die einzelnen Menschen in ihren unterschiedlichen Lebenssituationen hat Wasser viele verschiedene Bedeutungen. Beim diesjährigen Weltwassertag geht es um die Bedeutung, die Wasser für Menschen hat, um seinen wahren Wert und um die Frage, wie wir diese lebenswichtige Ressource besser schützen können. Indem wir uns darüber austauschen, auf welch unterschiedliche Weisen Wasser uns zugutekommt, können wir es nach Gebühr wertschätzen und für alle wirksam schützen.

21/03/2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Vor einem Jahr wurde die EU-Marineoperation IRINI eingeleitet. Am 18. und 19. März habe ich das Hauptquartier von IRINI in Rom, den Luftstützpunkt Sigonella und die FGS Berlin, eines unserer vier derzeit auf See befindlichen Schiffe, besucht. Mein Besuch fand zu einem Zeitpunkt statt, der entscheidend für Libyen und für die internationalen Akteure ist, die sich um die Unterstützung des Friedens bemühen: Es zeichnen sich hoffnungsvollere Zeiten ab.

Rassismus ist nach wie vor ein Ausdruck von Hass, der überall auf der Welt bekämpft werden muss. Am Internationalen Tag gegen Rassendiskriminierung bekennt sich die EU erneut zur Beseitigung von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenhass und damit verbundener Intoleranz. Aber Bekenntnisse allein reichen nicht – es müssen Taten folgen. Deshalb hat die EU einen Gipfel gegen Rassismus einberufen, um eine Union aufzubauen, die sich wahrhaftig gegen Rassismus einsetzt.

20/03/2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Das Jahr 2020 war das Jahr der Pandemie, die unsere Welt tiefgreifend verändert hat. Dieses Buch mit dem Titel „Die europäische Außenpolitik in Zeiten von COVID-19“ fasst die wichtigsten Ereignisse bis Ende 2020 zusammen. Es beleuchtet deren Bedeutung und leistet einen Beitrag zur Debatte über die sich wandelnde Rolle Europas in der Welt. In der Politik geht es darum, Entscheidungen zu treffen, und die Entscheidungen von heute bestimmen die Zukunft der EU.

20/03/2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten Josep Borrell – Schlüsselbegriffe, die in Debatten über die Außenpolitik oft vorkommen, sind Multilateralismus und Multipolarität. Dies war auch auf der Interparlamentarischen Konferenz der Fall, an der ich kürzlich teilgenommen habe. Es schien mir eine gute Idee, zu erläutern, wie ich diese Begriffe sehe und in welchem Verhältnis sie zueinander stehen.

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