British Virgin Islands and the EU

Unsere Beziehungen zu Afrika stärken

06/10/2020 - 19:10
From the blog

06/10/2020 - Wir müssen unsere Beziehungen zu Afrika, einem jungen und dynamischen Kontinent, festigen. Dabei geht es zunächst einmal darum, die gegenwärtige Krise zu bewältigen. Meine Reise nach Äthiopien diese Woche dient in erster Linie diesem Zweck. Aber auch in struktureller Hinsicht ist eine Zusammenarbeit notwendig, um gemeinsam eine umweltverträgliche, digitale und faire wirtschaftliche Entwicklung auf beiden Kontinenten zu fördern.

„Wir müssen unsere Beziehungen zu Afrika festigen, um zunächst einmal die gegenwärtige Krise zu bewältigen, aber auch, um eine umweltverträgliche, digitale und faire wirtschaftliche Entwicklung auf beiden Kontinenten zu fördern.“

Die Beziehungen zwischen Europa und Afrika gehören, davon bin ich überzeugt, zu den Themen, die für die Zukunft der Europäischen Union eine besondere Rolle spielen, und ich habe sie ganz oben auf meine Prioritätenliste gesetzt. So hat die Kommission im März letzten Jahres ihre Vorschläge für eine neue Strategie mit Afrika vorgelegt. Nun müssen wir diese ehrgeizigere Partnerschaft in die Tat umsetzen. Aufgrund der COVID-19-Pandemie wurde der für Ende Oktober geplante Gipfel zwischen der Afrikanischen Union und der Europäischen Union verschoben. Wir werden diese Zeit jedoch nutzen, um zusammen mit unseren afrikanischen Partnern weitere Überlegungen zu unseren gemeinsamen Prioritäten für das nächste Jahrzehnt anzustellen.

 

„Das Ende des 20. Jahrhunderts war von dem Aufstieg Asiens auf der Weltbühne geprägt. Im 21. Jahrhundert dürfte Afrika an der Reihe sein.“

 

Das Ende des 20. Jahrhunderts war vom Aufstieg Asiens auf der Weltbühne geprägt. Im 21. Jahrhundert dürfte Afrika an der Reihe sein, und zwar allein schon aus demografischen Gründen: Wurde die Bevölkerung des Kontinents im Jahr 1900 noch auf 140 Millionen geschätzt, beläuft sie sich heute auf fast 1,3 Milliarden Menschen. Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass es im Jahr 2050 2,5 Milliarden und im Jahr 2100 mehr als 4 Milliarden Menschen sein werden. Heute lebt ein Sechstel der Weltbevölkerung in Afrika. Im Jahr 2050 wird es den Prognosen der Vereinten Nationen zufolge ein Viertel und im Jahr 2100 mehr als ein Drittel sein.

 

„Als Nachbar und wichtigster Partner Afrikas haben die Bedingungen, unter denen sich der Aufschwung dieses Kontinents künftig vollzieht, für uns größte Bedeutung.“

 

Als Nachbar und wichtigster Partner Afrikas betreffen uns die Bedingungen, unter denen sich dieser junge und dynamische Kontinent entwickeln wird, ganz unmittelbar. Wenn wir uns dieser Frage nicht ausreichend annehmen, werden andere dies tun, und dies könnte uns teuer zu stehen kommen.

Hier schafft die COVID-19-Epidemie – wie auch in anderen Bereichen – neue Tatsachen. In Afrika gab es der WHO zufolge Anfang Oktober 26 000 Corona-Tote – gegenüber 238 000 Todesfällen in Europa. Somit scheint Afrika im Gegensatz zu den vielfach geäußerten Befürchtungen bislang deutlich weniger von der Pandemie betroffen zu sein als die anderen Kontinente. Zu den 20 Ländern, in denen weltweit die meisten Todesopfer zu beklagen sind, gehören neun europäische Länder, aber kein einziges afrikanisches Land. Das am stärksten betroffene afrikanische Land, Südafrika, steht in dieser traurigen Rangliste an 26. Stelle.

 

„Bei der Bewältigung von Pandemien kann Europa wohl von Afrika lernen.“

 

Die Gründe für diese Situation sind noch nicht vollständig klar. Das Klima und das Durchschnittsalter der Bevölkerung, das in Afrika deutlich niedriger ist als in Europa, dürften eine wichtige Rolle spielen. Die bereits beim Umgang mit Pandemien, insbesondere bei der Ebola-Epidemie, gewonnenen Erfahrungen haben sicherlich ebenfalls zu dieser Bilanz beigetragen: Europa kann in diesem Bereich wohl von Afrika lernen.

Andererseits ist Afrika bereits heute von den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise betroffen. Der Kontinent bekommt sowohl die Störungen zu spüren, die die sanitären Maßnahmen in der lokalen Wirtschaft, insbesondere in der Landwirtschaft, verursachen, als auch den Rückgang der Rohstoffausfuhren, die eine tragende Rolle für die Wirtschaft des Kontinents spielen. Hinzu kommen der Zusammenbruch des internationalen Tourismus und der Rückgang der Heimattransfers von Migranten aufgrund der Schwierigkeiten in den Industrieländern. Mit 47 Milliarden USD waren diese Transfers im Jahr 2019 die wichtigste Quelle für ausländisches Kapital in der Region.

Die erste Rezession in einem Vierteljahrhundert

Der Internationale Währungsfonds rechnet im Jahr 2020 in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara mit einer Rezession von 3,2 %, der ersten in einem Vierteljahrhundert. Für 2020 wird auch angesichts des Bevölkerungswachstums ein Rückgang des Pro-Kopf-Einkommens um 5,4 % erwartet. Diese Rezession ist zwar weniger stark ausgeprägt als in Europa, wo sie voraussichtlich bei 8 % liegen wird, aber sie hat in einkommensschwachen Ländern massive Auswirkungen. Nach Angaben der OECD dürfte insbesondere Südafrika, wo Ende 2021 mit einem Rückgang des BIP um 11 % im Vergleich zu Ende 2019 gerechnet wird, nach Indien das G20-Land sein, das von der Krise am stärksten betroffen ist.

 

„270 Millionen Menschen sind aufgrund der COVID-19-Pandemie von Hungersnöten bedroht. Damit ist 2020 aus humanitärer Sicht das schlimmste Jahr seit dem Zweiten Weltkrieg.“

 

Durch diesen Schock machen sich die bereits bestehenden Schwachstellen noch deutlicher bemerkbar. David Beasley, geschäftsführender Direktor des Welternährungsprogramms (WEP), geht davon aus, dass heute aufgrund der COVID-19-Pandemie 270 Millionen Menschen von Hungersnöten bedroht sind, und dies überwiegend in Afrika. Das WEP hat in diesem Jahr mehr als 130 Millionen Menschen, vor allem in Afrika, dabei geholfen, die Folgen von COVID-19 zu bewältigen und 30 Millionen von ihnen sind für ihr Überleben gänzlich auf diese Hilfe angewiesen.

Die Heuschreckenplage in Ostafrika und die Pandemie sind noch zu den Konflikten und den Auswirkungen des Klimawandels hinzugekommen, was 2020 aus humanitärer Sicht zum schlimmsten Jahr seit dem Zweiten Weltkrieg gemacht hat. Wir dürfen nicht zulassen, dass die COVID-19-Pandemie zu einer Hunger-Pandemie führt.

 

„Angesichts der Corona-Krise wird die Fähigkeit der EU, Afrika trotz ihrer eigenen Schwierigkeiten in ausreichendem Maße zu unterstützen, für die Zukunft unserer Beziehungen von entscheidender Bedeutung sein.“

 

Angesichts dieser Krise wird die Fähigkeit der EU, Afrika trotz ihrer eigenen Schwierigkeiten in ausreichendem Maße zu unterstützen, für die Zukunft unserer Beziehungen von entscheidender Bedeutung sein. Mit der Operation „Team Europa“ haben die Union und ihre Mitgliedstaaten bereits Mittel in Höhe von fast 8 Milliarden EUR nach Afrika umgeleitet, davon 5,5 Milliarden EUR nach Subsahara-Afrika. So haben wir 44 Millionen EUR zur Unterstützung der Landwirtschaft in Togo mobilisiert. In Botsuana haben wir große Mengen an Schutzausrüstungen und medizinischen Hilfsgütern zur Verfügung gestellt. In Guinea-Bissau wurden 1,5 Millionen EUR für medizinische Ausrüstung und Schulungen des Gesundheitspersonals bereitgestellt. In Äthiopien haben wir fast 500 Millionen EUR zur Unterstützung des Gesundheitswesens und der Quarantäneeinrichtungen eingesetzt.

900 000 Corona-Testkits

Ich werde am kommenden Donnerstag dorthin reisen und dem Afrikanischen Zentrum für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten, das an die Afrikanische Union angeschlossen ist, 900 000 Corona-Testkits übergeben. Sie wurden von der deutschen Regierung im Rahmen von „Team Europa“ finanziert und über die humanitäre Luftbrücke der EU, die das für Krisenmanagement zuständige Kommissionsmitglied, mein Kollege Janez Lenarčič, eingerichtet hat, transportiert. Mir ist klar, dass diese Hilfe nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist und wir diese Anstrengungen noch verstärken müssen.

In Bezug auf COVID-19 kann auf jeden Fall nur ein Impfstoff eine langfristige Lösung bringen. Derzeit befinden sich viele Stoffe in der Prüfphase, doch dieser Impfstoffwettlauf birgt auch die Gefahr, dass die Ungleichheiten zwischen den Ländern und die geopolitischen Spannungen zunehmen. Indem wir uns gemeinsam mit der Weltgesundheitsorganisation an der Impfstoffinitiative COVAX beteiligen, setzen wir uns für eine multilaterale Lösung ein, um den Zugang aller zu Impfstoffen zu erleichtern, insbesondere auch der ärmsten Länder, darunter viele afrikanische Länder.

 

„Wir setzen uns auch dafür ein, die Debatte über Umschuldungen oder den Erlass der Auslandsschulden der am stärksten verschuldeten Länder voranzubringen.“

 

Wir setzen uns auch dafür ein, die Debatte über Umschuldungen oder den Erlass der Auslandsschulden der am stärksten verschuldeten Länder voranzubringen. Die afrikanischen Länder haben nicht die gleichen Kapazitäten wie Europa, um die sozioökonomischen Auswirkungen der Krise durch ein deutlich erhöhtes Haushaltsdefizit oder geldpolitische Maßnahmen abzufedern. Der IWF geht davon aus, dass die Steuereinnahmen der Länder Afrikas in diesem Jahr um 70 Milliarden USD, d. h. um fast ein Drittel, sinken werden, während ihre Kreditaufnahmekapazität begrenzt ist: Die Spreads, d. h. die Zinsdifferenzen für Afrika sind über das Niveau gestiegen, das sie während der Krise 2008-2009 erreicht hatten.  

Hinzu kommt, dass einige Länder wie Mosambik, Mauretanien und Tunesien bereits vor der aktuellen Krise mit einer sehr hohen Auslandsverschuldung zu kämpfen hatten. Aus diesem Grund haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten die Bemühungen der G20 und des Pariser Clubs um eine Aussetzung des Schuldendienstes auf Auslandsschulden aktiv unterstützt. Wie von der G7 gefordert, sollte diese Aussetzung über die aktuelle Frist, also über das Jahr 2020 hinaus verlängert werden. Aber es muss noch mehr getan werden: Viele Länder zahlen weiterhin mehr für den Schuldendienst als für die Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger. Für manche dieser Länder wird eine Umschuldung ihrer Auslandsschulden nötig sein: Diese Umschuldung kann nicht ohne Bedingungen gewährt werden, muss aber erheblich sein.

 

„Für die Zukunft des Kontinents ist es entscheidend, dass die Afrikanerinnen und Afrikaner selbst in der Lage sind, ihre Institutionen zu stärken, damit die Wirtschaftstätigkeit entwickelt werden kann.“

 

Natürlich sind diese Sofortmaßnahmen unerlässlich, gleichzeitig sind wir uns durchaus ihrer Grenzen bewusst: Für die Zukunft des Kontinents ist es vor allem entscheidend, dass die Afrikanerinnen und Afrikaner selbst in der Lage sind, ihre Institutionen zu stärken, um die Wirtschaftstätigkeit in ihrem Hoheitsgebiet ausbauen zu können und insbesondere den jährlichen Eintritt von 30 Millionen jungen Menschen in den Arbeitsmarkt zu bewältigen.

 

 „Wir möchten unseren afrikanischen Partnern vorschlagen, gemeinsam darauf hinzuarbeiten, die wirtschaftliche Erholung sowohl in Afrika als auch in Europa umweltverträglich, digital und fair zu gestalten.“

 

Um zu diesem Ziel beizutragen, können wir unseren afrikanischen Partnern vorschlagen, gemeinsam darauf hinzuarbeiten, die wirtschaftliche Erholung in Afrika wie auch in Europa umweltverträglich, digital und fair zu gestalten. Im digitalen Bereich hat Afrika in den letzten Jahren bereits einen großen Sprung nach vorne gemacht. Mobilfunkgeräte haben hier sehr schnell Fuß gefasst und durch die inzwischen weitverbreitete Nutzung des mobilen Bezahlens konnten insbesondere die großen Schwierigkeiten, die es bislang beim Zugang zu Bankdiensten gab, und die die Entwicklung des Kontinents behinderten, überwunden werden. Die Beschleunigung dieser Dynamik, insbesondere durch die Gründung afrikanischer Unternehmen in diesem Sektor kann einen wesentlichen Beitrag zur wirtschaftlichen Erholung des Kontinents nach der COVID-19-Krise leisten. 

 

„Die Entwicklung einer emissionsarmen und kreislauforientierten Wirtschaft wird unerlässlich sein, damit es langfristig möglich ist, die legitimen Bedürfnisse Afrikas zu decken.“

 

Dabei wird die Entwicklung einer emissionsarmen und kreislauforientierten Wirtschaft unerlässlich sein, damit die legitimen Bedürfnisse Afrikas auf lange Sicht gedeckt werden können, und um gleichzeitig die Umweltkrise, die heute die Menschheit bedroht, zu bekämpfen. Und hier verfügt Afrika über ein enormes Potenzial, sei es in den Bereichen nachhaltige Landwirtschaft und Biomasse oder bei den Themen Solarenergie und Wasserkraft, die aber natürlich nachhaltig genutzt werden müssen.

Europas Fehler nicht wiederholen

Ich weiß, dass viele Menschen in Afrika, wie auch nicht wenige Menschen in Europa, befürchten, dass es ihre wirtschaftliche Entwicklung behindern würde, wenn sie diesen Weg einschlagen. Ich bin davon überzeugt, dass genau das Gegenteil der Fall ist: Nur wenn es Afrika gelingt, die Fehler zu vermeiden, die wir Europäer seit zwei Jahrhunderten in punkto Umweltschäden begangen haben, kann es den Menschen dort in Zukunft eine ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen und einen spürbar besseren Lebensstandard bieten.

Schließlich schlagen wir auch vor, unseren Austausch in den Bereichen Kultur und Bildung als Schlüssel für ein besseres gegenseitiges Verständnis erheblich auszubauen.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass es über die dringenden Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Krise hinaus eine Fülle an Betätigungsfeldern gibt, in denen wir die Zusammenarbeit zwischen Afrika und Europa vertiefen können. Bis zum nächsten Gipfeltreffen zwischen der Afrikanischen Union und der Europäischen Union werden wir voller Elan mit unseren afrikanischen Partnern darauf hinarbeiten.

 

 

 

 
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