Delegation of the European Union 
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15.01.2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Seit mehr als zwei Monaten wird die Region Tigray in Äthiopien von einem Konflikt heimgesucht. Die Lage ist hoffnungslos für die lokale Bevölkerung, und die Dynamik innerhalb Äthiopiens und in der gesamten Region wird durch den Konflikt erschüttert. Ich habe eine klare Botschaft an die äthiopische Führung gerichtet: Wir sind bereit zu helfen. Aber die EU kann die geplante Budgethilfe nur dann an die äthiopische Regierung auszahlen, wenn humanitären Hilfsorganisationen Zugang gewährt wird.

10/01/2021 – Blog des HV/VP –Die schockierenden Ereignisse in Washington am vergangenen Mittwoch müssen ein Weckruf für alle Verfechter der Demokratie auf der ganzen Welt sein. Wir müssen Desinformation und Ungleichheit entschlossener bekämpfen und uns wieder stärker für eine weltweite Zusammenarbeit zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit und der demokratischen Werte einsetzen.

05.01.2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – In den letzten Wochen haben wir eine schwere humanitäre Krise mitverfolgen müssen, von der Hunderte von Migrantinnen und Migranten in Bosnien und Herzegowina betroffen sind. Die Krise ist weitgehend auf die dysfunktionale Regierungsführung im Land zurückzuführen. Sie erinnert uns jedoch auch an die dringende Notwendigkeit, unsere gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik zu aktualisieren.

03/01/2021 – HR/VP Blog – Wir wollen 2021 neue Impulse für die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Afrika geben. Dabei darf es jedoch nicht nur um Wirtschaft oder Politik gehen: Kultur und kultureller Austausch müssen ein zentrales Element dieser Partnerschaft werden.

28/12/2020 – Blog des HV/VP – Insbesondere während der COVID-19-„Infodemie“ hat sich gezeigt, wie weit verbreitet und wie schädlich ausländische Einmischung und Desinformation für unsere Sicherheit, unsere Demokratie und unsere Gesellschaften sein können. Die Bekämpfung von Desinformation duldet keinen Aufschub.

22/12/2020 – Blog des HV/VP – Fünf Monate nach den manipulierten Präsidentschaftswahlen vom 9. August steht die Europäische Union den Menschen in Belarus weiterhin zur Seite. Am vergangenen Mittwoch habe ich Swetlana Tichanowskaja, die ehemalige Präsidentschaftskandidatin und Anführerin der belarussischen Demokratiebewegung, getroffen. Während ihres Besuchs erhielt sie den renommierten Sacharow-Preis.

17.12.2020 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Die Verteidigung europäischer Werte und Interessen im Cyberraum ist für unsere Demokratie, unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft von grundlegender Bedeutung. Darum geht es in der gestern verabschiedeten Cybersicherheitsstrategie der EU.

10/12/2020 - Blog des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten - Auf der Tagung des Rates (Auswärtige Angelegenheiten) am Montag vereinbarten die Mitgliedstaaten die Einführung einer neuen globalen Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte, um unser gemeinsames Handeln auf diesem Gebiet zu stärken. Maßnahmen im Bereich der Menschenrechte sind nicht nur ohnehin geboten, sie liegen auch in unserem Interesse, denn mehr Menschenrechte bedeuten mehr Freiheit, Wohlstand und Frieden für uns alle.

6.12.2020 – Diese Woche beschlossen die EU und der Verband südostasiatischer Nationen (ASEAN) gemeinsam, eine strategische Partnerschaft einzugehen. Es lohnt sich, die lange Hintergrundgeschichte dieser historischen Entscheidung und ihre Bedeutung zu beleuchten. Im Mittelpunkt stehen die EU und der ASEAN als gemeinsam an multilateralen Lösungen arbeitende „Integrationspartner“.

03/12/2020 – Blog HV/VP – In letzter Zeit gab es zahlreiche mitunter kontroverse Diskussionen über das Konzept der strategischen Autonomie. Es ist an der Zeit zu klären, was genau mit diesem Konzept gemeint ist und wie es den Europäern helfen kann, in einer immer raueren Welt ihr Schicksal in die eigene Hand zu nehmen.

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