Delegation of the European Union to the United Arab Emirates

In einer Welt voller Unruhe braucht Europa Partner

10/07/2020 - 19:27
From the blog

10/07/2020 - Ich habe mich gefreut, am 9. Juli an einer Podiumsdiskussion namhafter Experten zu internationalen Themen aus allen Kontinenten teilzunehmen, die vom Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (EUISS) und Carnegie Europe veranstaltet wurde, um darüber zu diskutieren, wie wir in dieser von der Pandemie erschütterten Welt gemeinsam vorankommen können.

„Europa sollte prinzipientreu, aber nicht dogmatisch sein. Offen, aber nicht schwach. Progressiv, aber nicht naiv. Wir wollen multilateral handeln, wann immer es möglich ist, aber autonom, wenn es sein muss.“

In meiner Einführung habe ich versucht, die wichtigsten Trends zusammenzufassen, die die neue geopolitische Landschaft bestimmen. Zunächst muss in diesem Zusammenhang eingestanden werden, dass sich die westlich geprägte Ordnung in einer Krise befindet.

Tatsächlich ist die COVID-19-Pandemie die erste schwere Krise seit Jahrzehnten, in der die USA keine Führungsrolle übernehmen, und die aktuelle US-Regierung hat sich größtenteils aus der Weltordnung zurückgezogen, die sie in der Vergangenheit mit aufgebaut hat.

China tritt zunehmend selbstbewusst auf

China seinerseits tritt immer selbstbewusster auf. Wir sind Zeuge einer strategischen Rivalität zwischen diesem Land und den USA, die die Weltpolitik wahrscheinlich noch jahrelang prägen wird.

Derzeit erleben wir eine echte Krise des Multilateralismus: Die G7 und die G20 spielen keine Rolle; der UN-Sicherheitsrat ist gelähmt und viele „technische“ Organisationen sind zu Arenen verkommen, in denen Länder um Einfluss konkurrieren.

„In der Welt dominiert jetzt Multipolarität statt Multilateralismus.“

Das Ergebnis ist eine multipolare Welt, in der der Multilateralismus eine untergeordnete Rolle einnimmt.

Wir beobachten auch zunehmende Ungleichheiten und wirtschaftliche Unterschiede – sowohl innerhalb Europas als auch weltweit. Und überall in der Welt sehen wir Spannungen zwischen einer auf Respekt vor der Wissenschaft und Fakten gestützten Politikgestaltung und der anhaltenden Attraktivität von Nationalismus und autoritärer Politik.

Natürlich ist keiner dieser Trends an sich neu. Im Kontext der COVID-19-Krise macht diese Kombination die Situation jedoch besonders schwierig.

Europa muss unser Modell schützen

Während wir die Pandemie und ihre Folgen bekämpfen, muss Europa die Offenheit unseres Modells und den demokratischen Charakter unseres Systems schützen. Beiden haben wir unseren Erfolg zu verdanken. Wir „zwingen“ niemanden etwas auf. Doch wir können nicht akzeptieren, dass unsere Entscheidung für Demokratie verhöhnt oder untergraben wird.

„Mit seinem Festhalten am multilateralen Modell steht Europa etwas alleine da. Uns ist ganz klar, dass wir Partner brauchen.“

Zwar brauchen wir eine nüchterne Analyse, doch müssen wir auch Fatalismus und Lähmung vermeiden. Mit seinem Festhalten am multilateralen Modell steht Europa etwas alleine da. Uns ist ganz klar, dass wir Partner brauchen.

Ich habe unseren Wunsch betont, Europa zu einem bevorzugten Partner zu machen. Wir sollten prinzipientreu, aber nicht dogmatisch sein. Offen, aber nicht schwach. Progressiv, aber nicht naiv. Wir wollen multilateral handeln, wann immer es möglich ist, aber autonom, wenn es sein muss.

Die Partnerschaft mit Afrika ist von grundlegender Bedeutung

Im Mittelpunkt der Diskussion standen die zahlreichen Bereiche, in denen die multilaterale Zusammenarbeit verbessert werden könnte, angefangen bei der Bekämpfung der Pandemie und der Arbeit an einem zuverlässigen Impfstoff als globalem öffentlichen Gut über die wirtschaftliche Erholung und ihre Verknüpfung mit Klimaschutzmaßnahmen bis hin zu drängenden sicherheitspolitischen Herausforderungen – sowohl in der Nachbarschaft der EU als auch weltweit. Unsere Partnerschaft mit Afrika stand ebenso im Vordergrund wie die Frage, wie der Multilateralismus reformiert und wiederbelebt werden kann, um alte und neue Herausforderungen zu bewältigen.

Wir müssen in der Lage sein, Probleme zu lösen und die Menschen zu schützen. Derzeit sind die Ergebnisse nicht gut genug. Wir müssen es gemeinsam besser machen.

Schließlich müssen wir unseren Bürgerinnen und Bürgern zeigen, dass das „System“ in der Lage ist, Probleme zu lösen und sie zu schützen. Derzeit sind die Ergebnisse nicht gut genug. Es liegt in unserer kollektiven Verantwortung, es besser zu machen.

Die Podiumsdiskussion hinterließ bei mir den Eindruck, dass viele Menschen in anderen Regionen der Welt sehr an einer Partnerschaft mit Europa interessiert sind. Sie wollen, dass die EU sich stärker, besser und schneller engagiert. Das wird möglicherweise nicht immer leicht sein, aber die Botschaft ist angekommen – laut und deutlich.

Die gesamte Podiumsdiskussion finden Sie hier: 

 

 

 


 

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