Delegation of the European Union to Uganda

Gemeinsame Anstrengungen und eine klare Richtung für die europäische Verteidigung

14/02/2020 - 07:00
From the blog

Tagtäglich sehen wir deutliche Anzeichen dafür, dass die EU mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen und ihre Rolle in diesem Bereich weiter ausbauen muss. In unserer Nachbarschaft und darüber hinaus gibt es zahlreiche Krisen. Diese Krisen können nicht von einem Mitgliedstaat allein bewältigt werden, sondern erfordern gemeinsames, geeintes Handeln. Wenn wir nicht tätig werden, werden andere dies tun – und dies nicht immer im Einklang mit unseren Interessen. Wenn wir wollen, dass diplomatische Bemühungen fruchten – und das wollen wir ganz gewiss –, müssen sie durch konkretes Handeln unterstützt werden. Und dafür brauchen wir sowohl den Willen als auch die Mittel, und zwar auch Mittel für die Verteidigung.

 

Deshalb war die Debatte, die ich diese Woche mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der Kommission über die Zukunft der europäischen Verteidigung geführt habe, so wichtig.

Die gute Nachricht ist, dass wir einen politischen Rahmen haben, der eine gute Grundlage bietet, und dass wir – von der Europäischen Verteidigungsagentur bis hin zum Europäischen Auswärtigen Dienst – auch über entsprechende Strukturen und Fachwissen verfügen. Die Anfänge der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU gehen bis in die frühen 2000er Jahre zurück, und in den letzten Jahren haben die Verteidigungsbemühungen der EU mit der Entwicklung wichtiger neuer Instrumente und Initiativen zur Stärkung unserer Verteidigungskapazitäten neue Impulse erhalten.

Mit der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) haben wir einen einzigartigen Rahmen geschaffen, in dem die Mitgliedstaaten zusammenarbeiten können, um die Kooperation in bestimmten Bereichen wie der Verbesserung der Meeresüberwachungssysteme, der gemeinsamen Ausbildungsmaßnahmen oder der Entwicklung der nächsten Generation von Angriffshubschraubern gezielt zu fördern. Bislang wurden 47 Projekte gestartet. Wir haben mit der Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigung einen Mechanismus eingerichtet, der den Mitgliedstaaten dabei hilft, potenzielle neue Kooperationsprojekte zu ermitteln. Wir haben die Befehlsstrukturen am Hauptsitz im Hinblick auf die Planung und Durchführung militärischer Missionen gestärkt. Wir haben eine Europäische Friedensfazilität vorgeschlagen, mit der die Finanzierung von EU-Militäroperationen und verteidigungsbezogener Hilfe für unsere Partner verbessert werden soll.

Dabei sollten wir uns jedoch immer vor Augen halten, dass das eigentliche Geschehen nicht in Brüssel, sondern vor Ort stattfindet. Derzeit gibt es 17 zivile und militärische Missionen und Operationen, bei denen etwa 5000 Frauen und Männer an konkreten Maßnahmen für den Frieden beteiligt sind

Die Verteidigung fällt nach wie vor in die nationale Zuständigkeit unserer Mitgliedstaaten, sodass der Großteil der europäischen Verteidigungszusammenarbeit zwischenstaatlicher Natur ist. Wir werden nur dann in der Lage sein, Fortschritte zu erzielen, wenn die Mitgliedstaaten sich uneingeschränkt engagieren. Gleichzeitig hat sich in den letzten Jahren gezeigt, dass die Europäische Kommission hier wertvolle Beiträge leisten kann. Beispielsweise wird der künftige Europäische Verteidigungsfonds im Rahmen des nächsten EU-Haushalts finanzielle Anreize bieten, um die europäische Verteidigungsindustrie dabei zu unterstützen, gemeinsam den Aufbau dringend benötigter Fähigkeiten voranzubringen. Der Fonds kann finanzielle Unterstützung für die Modernisierung der Infrastruktur in ganz Europa bieten, um die Mobilität von Truppen und Ausrüstung zu erleichtern. Außerdem gibt es ein enormes Potenzial für Synergien zwischen der Verteidigungspolitik und anderen Politikbereichen der EU in kritischen Bereichen wie Raumfahrt, Cybersicherheit und Künstliche Intelligenz – oder auch die Verbindung zwischen Klimawandel und Sicherheit, wo die Kommission eine wichtige Rolle spielt.

Die Verteidigung ist für die EU eindeutig ein „Wachstumsbereich“. Deshalb ist es notwendig, dass alle, die ein Interesse an der Zukunft der europäischen Verteidigung haben – sowohl in den EU-Institutionen als auch in den Mitgliedstaaten – an einem Strang ziehen. Wenn wir hier erfolgreich sein wollen, müssen wir alle dasselbe strategische Ziel verfolgen: ein leistungsfähigeres Europa im Verteidigungsbereich. Die Rolle des Hohen Vertreters/der Hohen Vertreterin, der/die gleichzeitig auch Vizepräsident/Vizepräsidentin der Kommission und Leiter/Leiterin der Europäischen Verteidigungsagentur ist, wurde genau aus diesem Grunde geschaffen: um Kohärenz und einen gemeinsamen Kurs der europäischen Verteidigung zu gewährleisten.

Die Idee eines „Strategischen Kompasses“, die derzeit erörtert wird, zielt darauf ab, diesen Kurs gemeinsam mit den Mitgliedstaaten besser festzulegen.

Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO ist selbstverständlich Teil der Gleichung. Ein stärkeres Europa macht die NATO stärker, und das Gleiche gilt auch umgekehrt. Genau dies ist die Botschaft, die ich bei meiner Teilnahme an der NATO-Verteidigungsministertagung in dieser Woche vermittelt habe. Die EU und die NATO sind zwei Seiten derselben Medaille. Die transatlantische Gemeinschaft muss zusammenhalten – und damit eine starke Botschaft sowohl an ihre Freunde und Partner als auch an ihre Gegner senden.

An diesem Wochenende werden auf der Münchner Sicherheitskonferenz zahlreiche Diskussionen darüber geführt werden, wie die transatlantischen Partner – zusammen mit anderen – drängende sicherheitspolitische Herausforderungen angehen können.

In dieser Debatte muss Europa mit einer starken und selbstbewussten Stimme sprechen. Aber wir können bei der Gewährleistung unserer Sicherheit nur dann eine herausragende Rolle spielen, wenn wir über die erforderlichen Kapazitäten verfügen und auch gewillt sind, diese einzusetzen.

Aus diesem Grund sollten wir in den kommenden Monaten und Jahren konkrete Fortschritte bei der Entwicklung eines stärkeren und leistungsfähigeren Europas im Verteidigungsbereich machen. Dies ist von entscheidender Bedeutung, wenn wir unserem erklärten Ziel, ein geostrategischer Akteur zu werden, Substanz verleihen wollen.