Internationaler Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten: Gemeinsame Erklärung des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Josep Borrell und der Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs Virginia Gamba

11.02.2021

Gemeinsame Erklärung des Hohen Vertreters der EU/Vizepräsidenten Josep Borrell und der Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, Virginia Gamba, anlässlich des Internationalen Tags gegen den Einsatz von Kindersoldaten

Trotz globaler Zusagen und Anstrengungen leiden Kinder auf der ganzen Welt nach wie vor unter den Folgen von Konflikten und werden immer noch skrupellos als Kanonenfutter eingesetzt.

Streitkräfte und bewaffnete Gruppen rekrutieren weiter Kinder und setzen sie bei Kampfhandlungen ein. Diese werden so aus ihren Familien und Gemeinschaften gerissen und auf grausame Art und Weise ihrer Würde beraubt. Ihr Leben und ihre Zukunft werden zerstört. Von den freigelassenen Kindersoldaten nimmt nur ein Bruchteil an Wiedereingliederungsprogrammen teil. Aufgrund von Instabilität haben tausende von Kindern keinen Zugang zu angemessener Bildung und Gesundheitsversorgung. Zudem stehen Schulen und Krankenhäuser weiterhin im Visier von Attentätern. Obwohl diese Kinder Opfer sind, sitzen viele von ihnen aufgrund ihrer angeblichen oder tatsächlichen Mitgliedschaft in Streitkräften oder bewaffneten Gruppen widerrechtlich in Haft.Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sind besorgniserregend: Armut und fehlende Chancen verstärken die Push- und Pullfaktoren für die Rekrutierung und den Einsatz von Kindern durch Streitkräfte und bewaffnete Gruppen und führen zu einem vermehrten Auftreten von sexueller Gewalt und Entführungen. Bildungsmöglichkeiten, die bereits durch Krieg und Vertreibung beeinträchtigt waren, schrumpfen weiter. Kinder zahlen ungerechterweise den höchsten Preis und wir tragen die gemeinsame Verantwortung für den Aufbau eines nachhaltigen Systems, das Kinder überall und jederzeit schützt.

Der Hohe Vertreter der EU/Vizepräsident der Europäischen Kommission und die UN-Sonderbeauftragte bekräftigen gemeinsam ihre Entschlossenheit, die Rekrutierung und den Einsatz von Kindern in Konflikten zu verhindern, ihre Freilassung zu erwirken und ihre Wiedereingliederung sicherzustellen.

Wir sind bereit, dazu beizutragen, den dringenden Bildungsbedarf von Kindern zu decken, da Bildung einen entscheidenden Beitrag dazu leistet, die Rekrutierung und den Einsatz von Kindern zu verhindern.

Niemand hat das Recht, die Träume von Kindern zunichte zu machen oder Kinder ihrer Unschuld zu berauben. Die EU und die Vereinten Nationen setzen sich gemeinsam dafür ein, dass alle Kinder auf der ganzen Welt eine gewaltfreie Kindheit genießen und Zugang zu Bildung haben. Kinder spielen eine Schlüsselrolle bei der Sicherstellung einer friedlichen Gegenwart und Zukunft. Es liegt in unserer Verantwortung, ihnen die Möglichkeit zu geben, ihr Veränderungspotenzial zu nutzen.

Hintergrund

Mit Blick auf den bevorstehenden 25. Jahrestag des Mandats der UN-Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte hat die EU ihre anhaltende und nachdrückliche Unterstützung für die Sonderbeauftragte, ihr Amt und das Mandat für Kinder und bewaffnete Konflikte bekräftigt.

Der Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten ist eine Priorität der EU. Der im November 2020 angenommene EU-Aktionsplan für Menschenrechte und Demokratie (2020–2024) enthält konkrete Ziele, um dies zu erreichen. Dieses politische Engagement wird durch Projekte in den Bereichen Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe unterstützt, die unter anderem in Jemen, Kolumbien, Myanmar, Nigeria, Pakistan, Somalia, Südsudan und Syrien durchgeführt werden. Diese Projekte tragen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt bei, bieten psychosoziale Unterstützung, helfen bei der Suche nach Familienangehörigen und bei der Familienzusammenführung und unterstützen die Freilassung und Wiedereingliederung von Kindern, die Teil von Streitkräften und bewaffneten Gruppen waren. In Anerkennung der entscheidenden Rolle von Bildung stellt die EU 10 % ihres Budgets für humanitäre Hilfe für Bildung in Notsituationen in der ganzen Welt bereit (115 Mio. EUR im Jahr 2020). Die EU-Strategie für die Rechte des Kindes, die derzeit unter der Federführung der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission für Demokratie und Demografie, Dubravka Šuica, ausgearbeitet wird, wird sowohl innen- als auch außenpolitische Maßnahmen abdecken. Sie wird Aktionen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder auch in Konfliktsituationen sowohl in der EU als auch weltweit umfassen.

Das Büro der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte hat vor einem Jahr praktische Leitlinien für Mediatorinnen und Mediatoren zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten veröffentlicht, damit der Schutz von Kindern systematischer in Mediationsbemühungen, Friedensverhandlungen und Vereinbarungen einbezogen wird.

Die Leitlinien enthalten Empfehlungen zur kindgerechten Freilassung und Wiedereingliederung. Die Sonderbeauftragte hat außerdem gemeinsam mit UNICEF die „Global Coalition for Reintegration of Child Soldiers“ (externer Link) ins Leben gerufen, um zu eruieren, wie die internationale Gemeinschaft Kinder, die Streitkräfte und bewaffnete Gruppen verlassen haben, besser unterstützen kann. Weitere Instrumente zur Sensibilisierung zu diesem Thema umfassen die laufende Kampagne ACT to Protect children affected by conflict“ (externer Link), mit der ein stärkeres Bewusstsein und umfassendere Maßnahmen zum Schutz von Kindern, die von Krieg betroffen sind, gefördert werden sollen.