Delegation of the European Union to Chad

Die EU und Afrika: Treffen zwischen der Europäischen Kommission und der Kommission der Afrikanischen Union in Addis Abeba

28/02/2020 - 12:41
From the blog

Die Reise der Kommission ähnelte einer „Klassenfahrt“, hatte aber auch eine starke Signalwirkung. Nicht weniger als 20 Mitglieder der EU-Kommission und deren Präsidentin Ursula von der Leyen nahmen gestern an der 10. gemeinsamen Tagung der Europäischen Kommission und der Kommission der Afrikanischen Union in Addis Abeba (Äthiopien) teil. Die Präsenz so vieler Kommissionsmitglieder ist ein klarer Beleg für den hohen Stellenwert, den die neue Europäische Kommission den Beziehungen zu Afrika einräumt.

 

Stabilität und Sicherheit sind Voraussetzungen für Wohlstand, und die EU kann dabei helfen, Sicherheit zu schaffen. Die Ausbildung der afrikanischen Streitkräfte und die Verfügbarkeit geeigneter militärischer Fähigkeiten und Ausrüstung sind die wichtigsten Faktoren für Stabilität.

Europa hat einen neuen Blick auf Afrika. Wir wollen eine neue, integrierte Strategie mit Afrika – unserem Partnerkontinent – entwickeln und dabei gemeinsam vorgehen. Wir wollen uns viel vornehmen, und es ist an der Zeit, unsere Zusammenarbeit in einer Reihe wichtiger Politikbereiche – Handel, Innovation, Klimawandel, Cyberspace, Sicherheit, Investitionen und Migration – zu konkretisieren, um unseren Worten Taten folgen zu lassen. Afrika zählt zu den Prioritäten unserer Arbeit im Jahr 2020, und wir haben bereits einige wichtige Treffen geplant: Nach der gemeinsamen Jahrestagung der Europäischen Kommission und der Kommission der Afrikanischen Union in dieser Woche wird im weiteren Jahresverlauf eine Tagung der Außenminister der EU und der AU in Kigali folgen, und schließlich findet im Oktober dieses Jahres das Gipfeltreffen EU-Afrika statt.

All dies dient dem Ziel, eine gemeinsame europäisch-afrikanische Strategie zu entwickeln, um die neuen Bedrohungen, mit denen beide Kontinente konfrontiert sind, zu bewältigen und die Chancen, die unsere gemeinsame Zukunft bereithält, stärker zu nutzen. Nächste Woche wird die EU ihre Ideen zu dieser neuen Strategie präsentieren, wobei sie eine klare Vorstellung von ihren politischen, wirtschaftlichen und sicherheitsbezogenen Interessen hat. Dies ist jedoch nur der erste Schritt. Wir verfolgen das Ziel, zusammen mit unseren afrikanischen Partnern im Herbst eine gemeinsame Strategie festzulegen.

 

Das gestrige Treffen zwischen den beiden Kommissionen war ein wichtiger Meilenstein in diesem Prozess. Ich war wirklich davon beeindruckt, wie engagiert sich alle Teilnehmer eingebracht haben und wie ausgeprägt das Bewusstsein für gemeinsame Interessen und Werte war; es war spürbar, dass die Möglichkeit und auch der Wille besteht, die Partnerschaft noch weiter zu vertiefen.

Unsere Partnerschaft basiert im Wesentlichen auf drei einfachen Grundsätzen:

  1. Was in Afrika geschieht, hat Auswirkungen auf Europa, und umgekehrt. Die Zeiten, in denen Instabilität und Unsicherheit auf Afrika beschränkt blieben und Europa nicht interessierten, sind endgültig vorbei. Daher besteht das gemeinsame Interesse, dauerhaft Frieden und Sicherheit in Afrika zu gewährleisten.
  2. Afrikanische Probleme bedürfen afrikanischer Lösungen. Die afrikanischen Staaten sollten mit Unterstützung regionaler und gesamtafrikanischer Organisationen vorwiegend selbst für ihre eigene Stabilität und Sicherheit sorgen.
  3. Wir müssen uns anpassen. In Europa wie auch in Afrika sind wir mit Bedrohungen konfrontiert, die sich ständig wandeln. Wir müssen daher unsere Arbeitsweise entsprechend anpassen.

Ich durfte eine Sitzung zum Thema Frieden, Sicherheit, Governance und Resilienz leiten, an der das AU-Kommissionsmitglied für Frieden und Sicherheit, Herr Smail Chergui, und meinen Kolleginnen und Kollegen Frau Jourová (Werte und Transparenz), Herr Reynders (Justiz), Frau Urpilainen (Internationale Partnerschaft) und Herr Lenarcic (Krisenmanagement) teilgenommen haben.

Wir waren uns darin einig, dass Frieden und Stabilität erforderlich sind, um nachhaltiges Wachstum und Vorteile für beide Seiten zu schaffen. In unserer Sitzung herrschte Einvernehmen über diesen Zusammenhang, und wir haben erörtert, wie wir unsere Instrumente und Arbeitsweise an die neuen Herausforderungen im Bereich Frieden und Sicherheit anpassen können.

Herr Moussa Faki, der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union, hat dazu in seinen abschließenden Ausführungen bemerkenswerte Worte gefunden. Er sagte, dass auch wir Waffen benötigen, um gegen die Gewalt und die Waffen der Terroristen, mit denen unaufhörlich Zivilisten getötet und positive Entwicklungen vereitelt werden, vorgehen zu können. Stabilität und Sicherheit sind Voraussetzungen für Wohlstand, und die EU kann dabei helfen, Sicherheit zu schaffen. Die Ausbildung der afrikanischen Streitkräfte und die Verfügbarkeit geeigneter militärischer Fähigkeiten und Ausrüstung sind die wichtigsten Faktoren für Stabilität. Es reicht nicht aus, Besorgnis zu äußern und zu verurteilen. Die Afrikanische Union und die EU müssen bereit sein, zu handeln und sich zu engagieren, und zwar energisch, wenn es sein muss.

Die EU ist derzeit bereits mit 10 Missionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Afrika präsent. Bei diesen Missionen werden mehr als 30 000 afrikanische Militärangehörige, Polizisten und Mitarbeiter des Justizwesens beraten und geschult. Die EU hat seit 2004 über die Friedensfazilität für Afrika mehr als 3,5 Mrd. EUR für Friedenssicherungseinsätze bereitgestellt. Wir verstärken unser Engagement nicht nur in Sicherheitsfragen, sondern auch in den Bereichen Entwicklung, humanitäre Hilfe und Politik. Und wir sind bereit, in Zukunft noch weiter zu gehen.

Wir haben die Frage erörtert, wie wir auf operativer Ebene die enormen Herausforderungen und die Instabilität bewältigen können, denen wir in Libyen, der Sahelzone und Somalia gegenüberstehen. Ferner haben wir uns konstruktiv darüber ausgetauscht, was wir gemeinsam in den Bereichen Digitalisierung, Falschmeldungen und Cyberkriminalität unternehmen können.

Ich werde meinen Besuch in Äthiopien fortsetzen und anschließend nach Sudan reisen. Unsere Unterstützung des demokratischen Übergangs in Äthiopien und Sudan und die Ausarbeitung einer neuen Sicherheitsordnung für die Region sind ein eindeutiger Beleg dafür, dass wir als EU in der Lage sind, konkrete Maßnahmen zu ergreifen und unseren ehrgeizigen Worten Taten folgen zu lassen.