European Union Delegation to Singapore

Afrika und Europa: gemeinsame Chancen und Herausforderungen, gemeinsame Antworten

24/10/2021 - 21:35
From the blog

24.10.2021 – HR/VP Blog - Die Außenminister der Afrikanischen Union und der Europäischen Union treffen am Dienstag, den 26. Oktober, in Kigali (Ruanda) zusammen, um das für Anfang 2022 geplante Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der beiden Kontinente vorzubereiten. Mein Ziel ist klar: Unsere Partnerschaft soll einen noch nie dagewesenen Qualitätssprung machen. Außerdem soll mein Besuch dazu beitragen, die guten Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Ruanda weiter zu stärken.

„COVID-19, Klimawandel, Terrorismus ... Viele Herausforderungen bedrohen sowohl Afrika als auch Europa. Um sie zu bewältigen, muss unsere Partnerschaft einen Qualitätssprung machen. “

 

Diese erste Reise nach Ruanda als Hoher Vertreter/Vizepräsident wird mir vor allem Gelegenheit geben, der Völkermord-Gedenkstätte in Kigali einen Besuch abzustatten und das von der Europäischen Union in Zusammenarbeit mit Schweden unterstützte Projekt Interpeace in Bugesera zu besuchen, das sich mit Aussöhnung und posttraumatischer Betreuung befasst. Der Völkermord an den Tutsi, dem fast eine Million Menschen zum Opfer fielen, erinnert uns daran, dass das ursprüngliche Ziel der europäischen Integration, Kriege auf unserem Kontinent zu verhindern und zum Frieden in der übrigen Welt beizutragen, auch heute im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen muss. Der  internationalen Gemeinschaft ist es 1994 nicht gelungen, den Völkermord zu verhindern. Dies darf sich niemals wiederholen.

„Ein Vierteljahrhundert nach dem Völkermord sind die Erfolge Ruandas in den Bereichen Aussöhnung, Armutsbekämpfung, Gesundheit, Bildung und Gleichstellung der Geschlechter bemerkenswert.“

Ein Vierteljahrhundert nach dem Völkermord sind die Erfolge Ruandas in den Bereichen Aussöhnung, Armutsbekämpfung, Gesundheit, Bildung und Gleichstellung der Geschlechter bemerkenswert. Wir werden mit Präsident Kagame und den Behörden des Landes über die zunehmende Rolle Ruandas in verschiedenen Krisengebieten des Kontinents sprechen, sowie auch über unseren gemeinsamen Kampf gegen COVID-19. Ruanda ist eines von drei Ländern in Afrika, in denen ein bilaterales Programm zur Unterstützung der Herstellung von Impfstoffen durchgeführt wird. In einem ersten Schritt wird die EU die ruandische Lebens- und Arzneimittelbehörde (RFDA) beim Aufbau ihrer Kapazitäten unterstützen, um die Voraussetzungen für die Errichtung von Produktionseinheiten für Impfstoffe und andere Arzneimittel im Land zu schaffen.

Der andere Teil meiner Reise wird dem Treffen der Außenminister der Afrikanischen Union und der Europäischen Union gewidmet sein, das ich gemeinsam mit dem stellvertretenden Premierminister und Außenminister der Demokratischen Republik Kongo, Christophe Lutundula Apala Pen' Apala, leiten werde.

„COVID-19, Klimawandel, Terrorismus ... Viele Herausforderungen bedrohen sowohl Afrika als auch Europa. Nur gemeinsam können wir uns ihnen stellen. Bei unserer Zusammenarbeit müssen wir uns von dem olympischen Motto ‚Schneller, höher, stärker‘ inspirieren lassen.“

COVID-19, Klimawandel, Terrorismus ... Viele Herausforderungen bedrohen sowohl Afrika als auch Europa. Uns bieten sich jedoch auch zahllose Möglichkeiten. Wir wissen seit langem, dass wir nur gemeinsam besser und schneller vorankommen können, doch nun ist es dringend notwendig, das Tempo zu beschleunigen, angelehnt an das olympische Motto „Schneller, höher, stärker“. Wir wollen gemeinsam auf der Weltbühne stärker sein und höhere Ziele anstreben, um gemeinsam konkrete, innovative und transformative Projekte zu verwirklichen. Ich möchte, dass wir gemeinsam an dieser Ambition arbeiten.

Die COVID-19-Pandemie hat unsere beiden Kontinente ins Mark getroffen. Die einzige Möglichkeit, die Pandemie zu besiegen, besteht in allgemeinen Impfungen. Dies erfordert einen gleichberechtigten Zugang zu Impfstoffen für alle Menschen überall in der Welt. Leider sind wir davon noch weit entfernt, vor allem in Afrika. Wir müssen eine aktivere Rolle bei der Schließung dieser Kluft spielen. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, die Bereitstellung von Impfstoffen zu beschleunigen, unter anderem durch die COVAX-Fazilität und das EU-Katastrophenschutzverfahren. Es ist nun dringend erforderlich, dass den Versprechungen Taten folgen. Die Verfügbarkeit von Impfstoffen allein reicht jedoch nicht aus, sie müssen auch unter entsprechenden Bedingungen verabreicht werden. Dafür hat die Europäische Union 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. 

„Um COVID-19 zu besiegen, sind allgemeine Impfungen erforderlich. Dies erfordert einen gleichberechtigten Zugang zu Impfstoffen für alle Menschen überall in der Welt. Leider sind wir davon noch weit entfernt, vor allem in Afrika. Wir müssen eine aktivere Rolle bei der Schließung dieser Kluft spielen.“

Die Pandemie hat auch die großen Unterschiede in der Produktion von Impfstoffen und Arzneimitteln weltweit deutlich gemacht. Weder Europa noch Afrika können sich bei dieser lebenswichtigen Produktion weiterhin so stark wie bisher auf externe Akteure verlassen. Die Impfstoffe müssen für Afrika, in Afrika und von Afrika hergestellt werden. Aus diesem Grund hat sich die Europäische Union gemeinsam mit ihren Mitgliedstaaten und der Europäischen Investitionsbank (EIB) als „Team Europa“ verpflichtet, 1 Milliarde Euro für die Entwicklung der Produktion von Impfstoffen und anderen Arzneimitteln in Afrika, insbesondere in Senegal, Ruanda und Südafrika, bereitzustellen. Wir werden in Kigali erörtern, wie diese afrikanischen Produktionskapazitäten so schnell wie möglich hochgefahren werden können. Außerdem müssen wir die Arbeiten zur allgemeinen Einführung von Impfbescheinigungen fortsetzen, um die Mobilität zwischen unseren beiden Kontinenten zu erleichtern.  

Die Pandemie bedroht den wirtschaftlichen Aufholprozess, insbesondere in Afrika

Nicht zuletzt bedroht die Pandemie auch den wirtschaftlichen Aufholprozess, der in den letzten Jahrzehnten ganz besonders in Afrika stattgefunden hat. Wir unterstützen voll und ganz die im Rahmen der G20 zugunsten unserer afrikanischen Partner ergriffenen Entschuldungsmaßnahmen. Diese müssen jedoch weiter intensiviert werden und alle Gläubiger müssen ihren Teil dazu beitragen.

Wir wollen auch bei der Bekämpfung des Klimawandels eng mit Afrika zusammenarbeiten. Europa, das eine große Verantwortung in diesem Bereich trägt, unternimmt erhebliche Anstrengungen zur Begrenzung seiner Treibhausgasemissionen. Obwohl die Emissionen der meisten afrikanischen Länder gering sind, sind letztere bereits unverhältnismäßig stark vom Klimawandel betroffen. In den letzten Jahren hat sich die EU bereits engagiert, um Afrika bei der Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen, insbesondere durch das Projekt „Great Green Wall“ zur Bekämpfung der Wüstenbildung, doch wir werden diese Anstrengungen in Zukunft noch erheblich verstärken müssen. Wir müssen auch zusammenarbeiten, damit die UN-Klimakonferenz (COP26) ein Erfolg wird. Gemeinsam vertreten wir 40 % der Länder der Vereinten Nationen und gemeinsam können wir die Welt auf den Weg zu einer gerechteren und nachhaltigeren Entwicklung bringen.  

 

„Wir müssen zusammenarbeiten, damit die COP26 ein Erfolg wird. Gemeinsam vertreten wir 40 % der Länder der Vereinten Nationen und gemeinsam können wir die Welt auf den Weg zu einer gerechteren und nachhaltigeren Entwicklung bringen.“ 

Unter der Voraussetzung, dass der digitale Wandel die Freiheiten achtet und nicht Machtansprüchen dient, ermöglicht er auch eine Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung bei gleichzeitiger Förderung der Integration aller, insbesondere in ländlichen Gebieten. Die jungen Menschen, die in Afrika besonders zahlreich sind, können und müssen eine wesentliche Triebkraft für den grünen und den digitalen Wandel sein. Daher ist es wichtig, dass sie Zugang zu einer hochwertigen Bildung haben und effektiv am politischen, sozialen und wirtschaftlichen Leben teilhaben können. 

„Afrika und Europa sind mit ernsten gemeinsamen Bedrohungen konfrontiert: Terrorismus, Menschen, Tier- und Drogenhandel, Piraterie und Internetkriminalität. Diese können nur durch eine enge internationale Abstimmung überwunden werden.“

Afrika und Europa sind mit ernsten gemeinsamen Bedrohungen konfrontiert: Terrorismus, Extremismus, Menschenhandel aller Art, Piraterie und Cyberkriminalität. Diese können nur durch eine enge internationale Abstimmung überwunden werden. 

Frieden und Sicherheit stellen einen wichtigen Pfeiler unserer Partnerschaft dar, denn Instabilität und Unsicherheit in Afrika haben zwangsläufig Auswirkungen auf Europa. Hier engagiert sich die EU seit langem in Afrika, mit Afrika und für Afrika. In enger Abstimmung mit der Afrikanischen Union stellt die EU ihre Kräfte in den Dienst von „afrikanischen Lösungen für afrikanische Probleme“ in Somalia, der Sahelzone, der Zentralafrikanischen Republik und Mosambik.

„Frieden und Sicherheit stellen einen wichtigen Pfeiler unserer Partnerschaft dar, denn Instabilität und Unsicherheit in Afrika haben zwangsläufig Auswirkungen auf Europa. Hier engagiert sich die EU seit langem in Afrika, mit Afrika und für Afrika.“

Doch wie Präsident Kagame kürzlich betonte, „können weder externe Finanzmittel noch der Einsatz von Truppen dauerhaften Frieden schaffen, wenn die gute Regierungsführung nicht im Mittelpunkt der Maßnahmen steht“. Neben reinen Sicherheitsmaßnahmen müssen wir Wege finden, um den politischen Dialog zwischen den einschlägigen Akteuren, die Korruptionsbekämpfung, die Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, die Wiederherstellung der öffentlichen Dienste und die wirtschaftliche Entwicklung wirksamer zu gestalten.

Wir sind nicht in allem einig, aber doch in wesentlichen Aspekten.  

Abschließend möchte ich sagen, dass wir in einer Welt zunehmender Bedrohungen für die demokratischen Werte, auf die sich sowohl die Afrikanische Union als auch die Europäische Union stützen, unsere Zusammenarbeit dringend verstärken müssen. Wir müssen konkrete Ergebnisse für unsere Bürgerinnen und Bürger in den Bereichen nachhaltiger und inklusiver wirtschaftlicher Aufschwung, grüner Wandel, Zugang zu Energie, digitale Transformation, menschliche Entwicklung, Frieden und gute Regierungsführung sowie Migration und Mobilität erzielen. Wir sind nicht in allem einig, aber doch in wesentlichen Aspekten. Und das reicht aus, um unserer Partnerschaft diesen beispiellosen Qualitätssprung zu ermöglichen, von dem auch die restliche Welt profitieren könnte.