Delegation of the European Union to Rwanda

Im Interesse des Friedens Risiken eingehen: die Krisenbewältigung der EU in Aktion

23/01/2020 - 17:09
From the blog

Es dürfte nicht allgemein bekannt sein, aber in diesem Augenblick setzt die EU ca. 5000 Frauen und Männer in 16 Krisenbewältigungsmissionen und -operationen auf drei Kontinenten ein, und mit der neuen zivilen Mission in der Zentralafrikanischen Republik werden es bald 17 sein. Sie setzen die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU in die Praxis um und geben der EU in Krisengebieten auf der ganzen Welt ein Gesicht.

 

Heute hatte ich das Vergnügen, mit allen Befehlshabern der zivilen und militärischen Missionen und Operationen der EU zu sprechen, und zwar im Rahmen einer Videokonferenz, die Brüssel mit Afrika, den westlichen Balkanstaaten, Osteuropa und dem Nahen Osten – allen Regionen, in denen EU‑Missionen und -Operationen laufen – zusammenbrachte.

So konnte ich von den Befehlshabern vor Ort aus erster Hand erfahren, wie ihre Tätigkeit nicht nur zur Sicherheit unserer Partner, sondern auch zur Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger beiträgt. Ihre Aufgaben umfassen die Ausbildung und Beratung der Streitkräfte und der Polizei, das Grenzmanagement, die Unterstützung von Reformen des Sicherheitssektors und der Rechtsstaatlichkeit sowie die Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Für mich war es die Gelegenheit, diesen tausenden Frauen und Männern, die unter schwierigen und gefährlichen Bedingungen unter der Fahne der Europäischen Union dienen, meine Dankbarkeit und Bewunderung für ihre Professionalität auszusprechen.

Wir werden mit zahlreichen und komplexen sicherheitspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Der Jahresanfang hat gezeigt, das keine von ihnen kleiner wird - ganz im Gegenteil. Die Spannungen und die Gewalt in unserer Nachbarschaft nehmen zu, insbesondere in Libyen, der Sahelzone, aber auch anderswo. Und zugleich wird der Ruf an Europa, tätig zu werden und sich zu engagieren, immer lauter. Wenn wir wollen, dass Europa ernst genommen wird, müssen wir bereit sein, zu handeln, unsere Soft Power und unsere diplomatischen Kontakte mit konkreten Maßnahmen vor Ort zu verbinden. Ansonsten treffen andere die großen Entscheidungen, die sich auf unsere eigene Sicherheit auswirken.

In den letzten Jahren ist Europa beim Ausbau seiner Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der diesbezüglichen Fähigkeiten ein gutes Stück vorangekommen. Dabei denke ich beispielsweise an die neuen Befehlsstrukturen, die in den letzten Jahren geschaffen wurden, die neuen Finanzierungsvorschläge und den ambitionierten Pakt, auf den sich die EU‑Mitgliedstaaten zum Ausbau der zivilen Aspekte unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik geeinigt haben. Diese Schritte wurden in dem Wissen unternommen, dass unser Sicherheitsumfeld sich verschlechtert und wir bereit sein müssen, als Europäer mehr Verantwortung zu übernehmen. Am deutlichsten und konkretesten wird unsere Arbeit in vielerlei Hinsicht in unseren GSVP‑Missionen und -Operationen wahrgenommen.

Soldaten, Polizisten, politische Berater, Juristen und viele andere arbeiten vor Ort mit unseren Partnern zusammen, um unsere Nachbarschaft sicherer und stabiler zu machen. Sie bilden aus, beraten, leiten an und beobachten. Ihre Arbeit beschränkt sich nicht nur auf technische Aspekte, sondern ist Teil eines umfassenden Ansatzes oder des europäischen Wegs zur Schaffung von Sicherheit. Sie stützen sich stets auf ein Mandat der Vereinten Nationen und bleiben den Werten der EU wie Frieden, Stabilität, Multilateralismus und Menschenrechte verpflichtet.

Ich habe heute betont, dass wir unsere GSVP-Missionen und -Operationen mit dem erforderlichen Personal und den nötigen Mitteln ausstatten müssen, wenn sie etwas bewirken sollen. Wir können es uns nicht leisten, unseren Verpflichtungen nicht nachzukommen. Wenn wir gemeinsam beschließen, eine Operation oder Mission einzuleiten, sollten wir dafür sorgen, dass sie über das richtige Mandat und die entsprechenden Mittel verfügt. Wir müssen auf die Befehlshaber vor Ort hören, wenn sie uns sagen, was sie benötigen, um ihre Aufgaben erfolgreich auszuführen.

Es gibt immer Gründe, um nicht noch mehr zu tun: haushaltspolitische Zwänge, eine schwierige Sicherheitslage usw. Aber es stellt sich die Frage: können wir uns das leisten? Und die Antwort ist eindeutig: Nein. Unsere Sicherheit hängt von der Sicherheit unserer Partner ab. Somit liegt es in unserem eigenen Interesse, für den Frieden Risiken auf uns zu nehmen.