Delegation of the European Union to the Republic of Niger

Dem Frieden eine Chance geben: politische Lösungen statt bewaffneter Konflikte

20/09/2020 - 17:57
Nachrichten

Die Welt hat sich in diesem Jahr grundlegend verändert: wir stehen vor der größten Gesundheitskrise unserer Generation. In einigen Teilen der Welt findet der Kampf jedoch nicht nur in Krankenhäusern und Laboren statt, sondern es wird auch mit Waffen gekämpft. Kein Land kann es sich erlauben, zwei Kriege zugleich zu führen, und am Internationalen Tag des Friedens schließt sich die EU der Forderung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen nach einer weltweiten Waffenruhe an.

Der Kampf gegen die weltweite Pandemie hat unsere normalen Tagesabläufe, die Leistungsfähigkeit unserer Gesundheitssysteme und unsere Anpassungs- und Widerstandsfähigkeit in Frage gestellt. Er hat uns vor Augen geführt, wie stark wir in einer globalisierten Welt voneinander abhängig sind und dass das, was andere trifft, auch Auswirkungen auf uns hat.

Die Fortsetzung bewaffneter Konflikte und der Ausbruch neuer Konflikte verstoßen gegen internationale Normen und lassen keinen Raum mehr für Dialog. Im Angesicht eines gemeinsamen Feindes ist es wichtiger denn je, die Bürgerinnen und Bürger zu schützen und den Angehörigen der Gesundheitsberufe die Ausübung ihrer Arbeit zu ermöglichen.

Außerdem deckt der Ausbruch von COVID-19 überall auf der Welt weitere Schwachstellen auf, lässt die gesellschaftlichen Unterschiede schärfer hervortreten und stellt die Rolle des Multilateralismus in Frage.

„Die derzeitige Krise erschüttert unsere Gesellschaften in ihren Grundfesten und legt die Anfälligkeiten der fragilsten Länder bloß. Sie kann bestehende Konflikte vertiefen und neue geopolitische Spannungen hervorrufen. Sie ruft uns in Erinnerung, dass Frieden, Demokratie und Wohlstand ständig gepflegt, ausgeweitet und inklusiver gestaltet werden müssen“, erklärte der Hohe Vertreter/Vizepräsident Josep Borell anlässlich des 75. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs auf europäischem Boden.

Die EU an vorderster Front bei der Friedensförderung

Der Schutz des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ist seit der Gründung der Europäischen Union eine ihrer Prioritäten. Die EU wurde auf dem vom Krieg gezeichneten europäischen Kontinent als Friedensprojekt an sich geschaffen, das durch einen konzertierten Dialog als einzige Alternative zum bewaffneten Konflikt möglich wurde.

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten engagieren sich in allen Konfliktgebieten, um eine Lösung der Konflikte zu unterstützen; ferner setzen sie sich dafür ein, in der Sicherheitsagenda der Vereinten Nationen für die Konfliktverhütung und Friedensförderung zu sensibilisieren. Mithilfe des Multilateralismus können wir die Einhaltung gemeinsamer völkerrechtlicher Normen durchsetzen und mäßigend auf konfliktträchtige Beziehungen einwirken.

Als globaler Akteur setzt sich die Europäische Union nach Kräften für die Friedensförderung ein; dabei stützt sie sich auf drei wesentliche eng miteinander verknüpfte Elemente, und zwar Friedenskonsolidierung, Konfliktverhütung sowie Vermittlung und Dialog.

1. Friedenskonsolidierung
Zur Friedenskonsolidierung muss das gesamte Instrumentarium der EU eingesetzt werden, um die tieferen Ursachen gewaltsamer Konflikte anzugehen. Die EU setzt in mehreren Teilen der Welt auf Friedenskonsolidierungsmaßnahmen. Sie ist die größte Partnerin und führende Hilfegeberin der VN: fast ein Drittel der Beiträge zum Haushalt der Vereinten Nationen sowie zu ihren Fonds und Einrichtungen wird von der EU und ihren Mitgliedstaaten geleistet.

Die EU kann auch ihr breites Spektrum von Außenhilfeinstrumenten zur Unterstützung von Konfliktverhütung und Friedenskonsolidierung einsetzen.

2. Konfliktverhütung

Verhindern, dass eine Lage zu einem Konflikt eskaliert, ist von entscheidender Bedeutung, um die Bevölkerung vor den Folgen bewaffneter Konflikte zu schützen, die unermessliches menschliches Leid verursachen und einen hohen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Preis fordern.

Das auswärtige Handeln der EU zur Konfliktverhütung beruht darauf, drohende gewaltsame Konflikte frühzeitig zu erkennen, Konfliktsituationen besser zu verstehen, das Spektrum von Handlungsoptionen der EU besser zu bestimmen und die Außenhilfe konfliktsensibel zu programmieren.

Ein konkretes Beispiel ist das Konfliktfrühwarnsystem der EU, ein Instrument des Risikomanagements, mit dem die Lücke zwischen Frühwarnung und frühzeitigem Eingreifen geschlossen werden soll, indem EU-Bedienstete in den EU-Organen und im jeweiligen Land in einen gemeinsamen Bewertungsprozess eingebunden werden, aus dem spezifische Empfehlungen und Folgemaßnahmen hervorgehen sollen.

3. Vermittlung und Dialog

Friedensmediation ist seit der Annahme des Konzepts zur Stärkung der Vermittlungs- und Dialogfähigkeiten der EU im Jahr 2009 ein wesentlicher Teil der präventiven Diplomatie der EU vor Ort.
Die Wirksamkeit und Kosteneffizienz der Mediation ist unbestritten, und die EU steigert ihre diesbezüglichen Fähigkeiten, um bei Vermittlungstätigkeiten systematischer und strategischer vorzugehen. Im Hinblick auf dieses Ziel und zur Verstärkung seiner Kapazitäten aktualisiert der EAD 2020 das Vermittlungskonzept der EU und arbeitet Leitlinien zur Unterstützung der EU-Mediatoren und Durchführungspartner aus.

Die EU nimmt eine Reihe von Vermittlungsaufgaben wahr, um Friedensprozesse zu unterstützen, indem sie beispielsweise als dritte Partei die Vermittlung leitet, Raum für den Dialog eröffnet und ihn erleichtert, die Vermittlungsbemühungen anderer durch Kapazitätsaufbau, Ausbildung, Anleitung, logistische Unterstützung, Fachwissen, Bewertungen von Vermittlungsmöglichkeiten und Optionen für Dialoge unterstützt.

Ein ausgewähltes Team stellt Fachwissen in Bezug auf die Vermittlung und entsprechende unterstützende Tätigkeiten zur Verfügung. Das Team zur Unterstützung von Vermittlungsbemühungen wirbt für den Rückgriff auf Vermittlung und Dialog als erste Reaktion auf sich abzeichnende und bereits bestehende Krisen.

Neben den Missionen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU beteiligen sich Akteure wie die EU-Sonderbeauftragten, die Delegationsleiter, unser Team zur Unterstützung von Vermittlungsbemühungen und die Vermittler des EAD an Vermittlungsbemühungen. Diese Bemühungen reichen von Mediationstreffen auf hoher politischer Ebene bis hin zu politischer Vermittlung, Ausbildung und Kapazitätsaufbau, Bereitstellung von Fachwissen und Konzeption spezieller vertrauensbildender Maßnahmen, die zur Konfliktbeilegung beitragen können. Durch ihre vor Ort tätigen Partner und insbesondere Frauen und junge Menschen ist die EU auch aktiv an Dialogprozessen beteiligt, die zivilgesellschaftliche Organisationen an der Basis einbeziehen, insbesondere durch das Stabilitäts- und Friedensinstrument (IcSP).

Anpassung unserer Maßnahmen

Die Maßnahmen vor Ort können unterschiedliche Formen annehmen. Die Friedensförderung hängt in hohem Maße von nationalen, regionalen und lokalen Gegebenheiten ab. Das trifft derzeit um so mehr zu, da die Gefahr einer COVID-19-Infektion steigt, wenn man auf die Straße geht.

Zur Feier des Tages veranstaltet die EU-Delegation in Sudan ein Online-Konzert, an dem 14 junge sudanesische Musiker teilnehmen. So werden ihre Ideen, Träume und ihre Art und Weise gewürdigt, mit Musik und Kunst zum Frieden in Sudan und in der Welt aufzurufen und jegliche Form von Gewalt abzulehnen.

Der Hohe Vertreter Josep Borrell hält die Zeit für gekommen, unser Engagement für Frieden und Sicherheit zu verstärken: „Dies ist eine Gelegenheit, um der Friedens- und Sicherheitsagenda im Hinblick auf Konfliktverhütung, Friedenskonsolidierung und eine -Stärkung der Friedenssicherung neue Impulse zu geben. Wir müssen für schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen den Zugang zu humanitärer Hilfe gewährleisten und weltweit effektiv gegen neue Sicherheitsbedrohungen, auch solche durch Cybertechnologien, vorgehen. Bei alldem müssen wir die Grundfreiheiten und Grundrechte unserer Bürgerinnen und Bürger wahren.“

Es liegt auf der Hand, dass Zusammenarbeit heute wichtiger denn je ist. Während wir ein Virus bekämpfen, das keine Grenzen kennt, sollte es keine bewaffnete Konflikte geben. Die EU wird sich weiterhin nach Kräften für die Förderung des Multilateralismus, eines Systems, das auf gemeinsamen internationalen Normen und auf Maßnahmen vor Ort beruht, mit denen der Ausbruch bewaffneter Konflikte verhindert werden soll, einsetzen.

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