Delegation of the European Union to Lebanon

Indien, ein wichtiger Partner für Europa

16/07/2020 - 19:13
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16/07/2020 - Am Mittwoch habe ich gemeinsam mit Präsident Charles Michel und Präsidentin Ursula von der Leyen am 15. Gipfeltreffen EU-Indien mit dem indischen Premierminister Narendra Modi teilgenommen, das in Form einer Videokonferenz durchgeführt wurde. Der Gipfel hätte ursprünglich im März als Präsenztagung in Brüssel stattfinden sollen. Nun – vier Monate später – hat sich der Kontext, in dem wir den Gipfel abgehalten haben, stark verändert: Die COVID 19-Pandemie hat uns alle getroffen. Wir leben in einer Welt, die zunehmend von der strategischen Rivalität zwischen China und den Vereinigten Staaten beherrscht wird und in der der Multilateralismus bedroht ist. Wir haben häufig darauf hingewiesen, dass Europa vor diesem Hintergrund seinen eigenen Weg gehen und unter denen, die den Multilateralismus nicht nur retten, sondern auch stärken wollen, eine Vorreiterrolle einnehmen muss.

„Indien ist ein wichtiger Partner für die EU. Wir müssen zusammenarbeiten, um die internationale Ordnung zu retten und zu stärken.“

Indien kann Europa bei der Rettung des Multilateralismus helfen.

Es liegt auf der Hand, dass Indien in dieser Hinsicht aufgrund seiner Bevölkerung von fast 1,4 Mrd. Menschen, seiner dynamischen Wirtschaft, insbesondere in Bereichen wie Informationstechnologie oder Pharmazeutika, und seiner wachsenden internationalen Bedeutung ein wichtiger Partner für uns werden kann – nicht nur auf regionaler Ebene, sondern in zunehmendem Maße auch auf globaler Ebene.

Im Januar hat mich mein erster Besuch außerhalb der Europäischen Union in meiner Eigenschaft als Hoher Vertreter nach Indien geführt. Ich bin mit dem indischen Premierminister Narendra Modi sowie dem Außenminister und dem Verteidigungsminister zusammengetroffen und habe auf der Abschlusszeremonie des jährlichen Raisina-Dialogs gesprochen. Wir haben über die weltweiten Unsicherheiten, die wachsenden Spannungen zwischen den USA und China und das immer selbstbewusstere Auftreten Chinas beraten.

Klimawandel, Frieden, maritime Sicherheit, Digitalisierung, Wasserbewirtschaftung, erneuerbare Energien oder Katastrophenrisiken ... Indien und Europa vertreten bei einer Vielzahl von Themen den gleichen Standpunkt.

Diese Trends haben sich durch die Pandemie beschleunigt und verstärkt. COVID‑19 erfordert eine globale Reaktion, internationale Zusammenarbeit und Solidarität. Am Mittwoch haben wir mit unseren indischen Partnern über die Entwicklung eines Impfstoffs, die Stärkung multilateraler Institutionen und eine rasche sowie „grüne“ weltweite wirtschaftliche Erholung gesprochen. Der Gipfel bot außerdem beiden Seiten die Gelegenheit, die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Indien sowie regionale und sicherheitspolitische Fragen zu erörtern.

Bei einer Vielzahl multilateraler Themen wie beispielsweise Klimawandel, Frieden und Stabilität, maritime Sicherheit, Digitalisierung, Wasserbewirtschaftung, erneuerbare Energie oder Katastrophenvorsorge vertreten wir den gleichen Standpunkt, was sich auch in der gemeinsamen Gipfelerklärung niedergeschlagen hat.

Indien erkennt an, dass die EU ein wichtiger politischer Partner ist, und wir sind der Ansicht, dass Indien weltweit eine wichtige Rolle zufällt.

Indien erkennt mehr und mehr an, dass die EU ein wichtiger politischer Partner wird, und wir sind der Ansicht, dass Indien weltweit eine wichtige Rolle zufällt; deshalb haben wir begrüßt, dass Indien unlängst zum nichtständigen Mitglied des Sicherheitsrates der VN für die Jahre 2021-22 gewählt wurde und 2022 den Vorsitz der G20 führen wird.

Gemeinsames Hinwirken auf eine Reform der WTO

Hier besteht eine unserer dringenden Aufgaben in der Zusammenarbeit im Hinblick auf eine Reform der WTO, die zunehmend unter Druck gerät, wenn ihre Mitglieder nicht ernsthaft Anstrengungen zu ihrer Unterstützung unternehmen. Wir müssen aber auch unsere bilateralen Handelsbeziehungen verbessern. Während des Gipfels haben wir uns auf die Einrichtung eines Dialogs auf hoher Ebene geeinigt, um auf dem Weg zu einem Investitionsschutz- und Handelsabkommen Fortschritte zu erzielen.

Bei meinem Besuch in Neu-Delhi im Januar habe ich deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die EU die Absicht hat, im Rahmen einer Strategie der Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Partnern zur Erneuerung des Multilateralismus engere Beziehungen zu Indien zu knüpfen. Die Folgen von COVID‑19 bestätigen meine Überzeugung, dass dies eine der obersten Prioritäten der Europäischen Union in den kommenden Jahren sein sollte.

 

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