Delegation of the European Union to the Lao PDR

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Gemeinsame Erklärung des Hohen Vertreters der EU/Vizepräsidenten Josep Borrell und der Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, Virginia Gamba, anlässlich des Internationalen Tags gegen den Einsatz von Kindersoldaten

30/01/2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Am 1. Januar 2021 trat der Brexit vollständig in Kraft: das Vereinigte Königreich ist nun ein „Drittstaat“. Während sich die öffentliche Debatte hauptsächlich um die wirtschaftlichen Folgen dreht, müssen wir auch entscheiden, wie die EU und das Vereinigte Königreich im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik zusammenarbeiten können. Dieses Thema erörterten EU-Außenministerinnen und -minister am 25. Januar. Die Einheit und die Interessen der EU waren dabei der zentrale rote Faden.

25/01/2021– Blog des HR/VP – Vergangene Woche haben wir in der Europäischen Kommission eine neue Strategie zur Stärkung der internationalen Rolle des Euro und zur Steigerung unserer Widerstandsfähigkeit gegen einseitige extraterritoriale Sanktionen angenommen. Die Bereiche Finanzen und Wirtschaft werden zunehmend als Instrumente im internationalen Wettbewerb eingesetzt. Wir müssen die strategische Autonomie der EU in diesen Bereichen steigern.

15/01/2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Seit mehr als zwei Monaten wird die Region Tigray in Äthiopien von einem Konflikt heimgesucht. Die Lage ist hoffnungslos für die lokale Bevölkerung, und die Dynamik innerhalb Äthiopiens und in der gesamten Region wird durch den Konflikt erschüttert. Ich habe eine klare Botschaft an die äthiopische Führung gerichtet: Wir sind bereit zu helfen. Aber die EU kann die geplante Budgethilfe nur dann an die äthiopische Regierung auszahlen, wenn humanitären Hilfsorganisationen Zugang gewährt wird.

10/01/2021 – Blog des HV/VP –Die schockierenden Ereignisse in Washington am vergangenen Mittwoch müssen ein Weckruf für alle Verfechter der Demokratie auf der ganzen Welt sein. Wir müssen Desinformation und Ungleichheit entschlossener bekämpfen und uns wieder stärker für eine weltweite Zusammenarbeit zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit und der demokratischen Werte einsetzen.

03/01/2021 – HR/VP Blog – Wir wollen 2021 neue Impulse für die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Afrika geben. Dabei darf es jedoch nicht nur um Wirtschaft oder Politik gehen: Kultur und kultureller Austausch müssen ein zentrales Element dieser Partnerschaft werden.

28/12/2020 – Blog des HV/VP – Insbesondere während der COVID-19-„Infodemie“ hat sich gezeigt, wie weit verbreitet und wie schädlich ausländische Einmischung und Desinformation für unsere Sicherheit, unsere Demokratie und unsere Gesellschaften sein können. Die Bekämpfung von Desinformation duldet keinen Aufschub.

22/12/2020 – Blog des HV/VP – Fünf Monate nach den manipulierten Präsidentschaftswahlen vom 9. August steht die Europäische Union den Menschen in Belarus weiterhin zur Seite. Am vergangenen Mittwoch habe ich Swetlana Tichanowskaja, die ehemalige Präsidentschaftskandidatin und Anführerin der belarussischen Demokratiebewegung, getroffen. Während ihres Besuchs erhielt sie den renommierten Sacharow-Preis.

18.12.2020 – Blog des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten – Die Spannungen im östlichen Mittelmeerraum und die Beziehungen zur Türkei waren 2020 eine der größten Herausforderungen für die EU und dürften das 2021 auch bleiben. Es ist nicht überraschend, dass dieses Thema auf der letzten Tagung des Europäischen Rates 2020 als eine der wichtigsten außenpolitischen Fragen erörtert wurde.

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