Delegation of the European Union to Kenya

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30/08/2020 - Le Journal du Dimanche - This summer has not been a restful one. From the explosion in the port of Beirut to the seizure of power by the army in Mali, the war in Libya, the tensions caused by Turkey in the Eastern Mediterranean, the presidential elections in Belarus, and the alleged poisoning of a Russian opposition leader, our neighbourhood has been constantly on the brink of conflagration. But what is the relationship between these events? At first glance, there is none. On closer inspection, however, they all bear witness to the emergence of powers intent on reviving memories of great empires of the past.

27/08/2020 - Several Outlets - Wenn die EU im Verhältnis zwischen den USA und China nicht zwischen den Fronten zerrieben werden möchte, sollte sie beiden Blöcken gegenüber ihren eigenen Weg finden: Sie sollte die Welt aus ihrer Warte betrachten, ihre Werte und Interessen verteidigen und die ihr zur Verfügung stehenden Machtinstrumente nutzen.

26/08/2020 - Die Außenpolitik macht niemals Pause. Doch im Sommer 2020 herrschte außergewöhnliche Betriebsamkeit, da die Krisen anscheinend endlos aufeinander folgten: in Libanon, in Belarus, in Mali und im östlichen Mittelmeerraum. Bei dem informellen Gymnich-Treffen in Berlin (27./28. August) müssen wir herausarbeiten, wie wir künftig gemeinsam vorgehen wollen. Eine Stärkung des internationalen Einflusses Europas ist sowohl dringend geboten als auch machbar.

Die Äußerung der eigenen Überzeugung sollte in keinem Teil der Welt zu Gewaltakten führen. Intoleranz gegenüber verschiedenen Religionen oder Weltanschauungen kann nach wie vor Konflikte auslösen, wodurch Menschenrechte verletzt werden. Am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer von Gewalthandlungen aufgrund der Religion oder der Weltanschauung würdigt die EU alle Opfer.

Indigene Völker werden seit Jahrhunderten sozial, wirtschaftlich, politisch und rechtlich ausgegrenzt. Wegen dieser Ungleichheit sind sie in der aktuellen internationalen Lage noch stärker gefährdet. Am Tag der indigenen Völker der Welt erklärt die EU ihre Solidarität mit allen indigenen Völkern. Die EU ist geht vor Ort gegen die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie vor und fordert weltweite Anstrengungen, um indigene Völker zu schützen.

31/07/2020 - Jeden Tag erleben wir eine Verschärfung der Spannungen zwischen den USA und China mit gegensätzlichen Positionen bei einer Reihe von Fragen. Die Positionen verhärten sich, während die Befürworter einer Entkopplung sowohl in Washington als auch in Peking an Vormachtstellung gewinnen. Diese strategische Rivalität zwischen den USA und China wird wahrscheinlich das vorherrschende Organisationsprinzip für die Weltpolitik sein, unabhängig davon, wer die nächsten Präsidentschaftswahlen in den USA gewinnt. Vor diesem Hintergrund müssen wir Nervenstärke beweisen und unseren eigenen EU-Ansatz verfolgen. Ich möchte hier Gedanken über einige Grundsätze ausführen, die uns leiten sollten.

05/07/2020 - „Demografie ist Schicksal“, stellte der Soziologe Auguste Comte einst fest. Die grundlegende Idee dahinter ist, dass die Zukunft eines Landes oder einer Region von der Bevölkerungsentwicklung und -verteilung abhängt. Meine Kollegin Dubravka Šuica, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und zuständig für Demokratie und Demografie, hat kürzlich die vorhersehbaren Auswirkungen des demografischen Wandels, der in Europa und auf der ganzen Welt im Gange ist, analysiert. Ihre Arbeit verdient unsere volle Aufmerksamkeit, da dieses Thema sowohl für die internen Angelegenheiten der EU als auch für ihre Stellung in der Welt von zentraler Bedeutung ist.

04/07/2020 - Wir müssen eine gemeinsame Strategiekultur in Europa schaffen. Je mehr wir uns darüber einig sind, wie wir die Welt und ihre Herausforderungen wahrnehmen, desto einfacher wird es sein, sich darauf zu verständigen, wie wir damit umgehen. Angesichts unserer unter-schiedlichen geschichtlichen Hintergründe wird das dauern. Es bedarf zahlreicher Diskussionen zwischen allen, die an der Gestaltung der europäischen Außenpolitik beteiligt sind – sowohl in Brüssel als auch in den Hauptstädten. Wir müssen verstehen, wie wir alle die Dinge jeweils sehen, was die Menschen beunruhigt und warum, aber auch, was wir gemeinsam haben.

Am Internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer würdigen wir die Opfer von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung. In einer Zeit, in der weltweit gemeinsame Anstrengungen zur Überwindung der Coronavirus-Pandemie unternommen werden, müssen die Menschenrechte für uns weiterhin ein zentrales Anliegen bleiben. Am heutigen Tag geben wir den Hunderttausenden Menschen, die Opfer von Folter geworden sind und denen, die heute noch gefoltert werden, eine Stimme.

Gemeinsame Erklärung des Hohen Vertreters der EU, Josep Borrell, und der UN-Sonderbeauftragten für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramila Patten, zum Internationalen Tag für die Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten.

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