Delegation of the European Union to India and Bhutan

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17/07/2020 - Gestern hatte ich das Vergnügen, gemeinsam mit dem neuen EU-Sonderbeauftragten Miroslav Lajčák den serbischen Präsidenten Vučić und den kosovarischen Premierminister Hoti nach zwanzig Monaten zur ersten Präsenzsitzung im Rahmen des von der EU unterstützten Dialogs zwischen Belgrad und Pristina zu empfangen.

16/07/2020 - Am Mittwoch habe ich gemeinsam mit Präsident Charles Michel und Präsidentin Ursula von der Leyen am 15. Gipfeltreffen EU-Indien mit dem indischen Premierminister Narendra Modi teilgenommen, das in Form einer Videokonferenz durchgeführt wurde. Der Gipfel hätte ursprünglich im März als Präsenztagung in Brüssel stattfinden sollen. Nun – vier Monate später – hat sich der Kontext, in dem wir den Gipfel abgehalten haben, stark verändert: Die COVID 19-Pandemie hat uns alle getroffen. Wir leben in einer Welt, die zunehmend von der strategischen Rivalität zwischen China und den Vereinigten Staaten beherrscht wird und in der der Multilateralismus bedroht ist. Wir haben häufig darauf hingewiesen, dass Europa vor diesem Hintergrund seinen eigenen Weg gehen und unter denen, die den Multilateralismus nicht nur retten, sondern auch stärken wollen, eine Vorreiterrolle einnehmen muss.

10/07/2020 - Ich habe mich gefreut, am 9. Juli an einer Podiumsdiskussion namhafter Experten zu internationalen Themen aus allen Kontinenten teilzunehmen, die vom Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (EUISS) und Carnegie Europe veranstaltet wurde, um darüber zu diskutieren, wie wir in dieser von der Pandemie erschütterten Welt gemeinsam vorankommen können.

08/07/2020 - Am 7. Juli trafen sich die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Ägyptens und Jordaniens zu einer wichtigen Aussprache über die Risiken im Zusammenhang mit der einseitigen Annexion von Teilen des Westjordanlands. Leider konnte ich nicht teilnehmen, da ich in anderen, ebenso wichtigen Angelegenheiten unterwegs war. Die EU wurde durch die Generalsekretärin des EAD und die EU-Sonderbeauftragte für den Nahen Osten vertreten.

05/07/2020 - „Demografie ist Schicksal“, stellte der Soziologe Auguste Comte einst fest. Die grundlegende Idee dahinter ist, dass die Zukunft eines Landes oder einer Region von der Bevölkerungsentwicklung und -verteilung abhängt. Meine Kollegin Dubravka Šuica, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und zuständig für Demokratie und Demografie, hat kürzlich die vorhersehbaren Auswirkungen des demografischen Wandels, der in Europa und auf der ganzen Welt im Gange ist, analysiert. Ihre Arbeit verdient unsere volle Aufmerksamkeit, da dieses Thema sowohl für die internen Angelegenheiten der EU als auch für ihre Stellung in der Welt von zentraler Bedeutung ist.

04/07/2020 - Wir müssen eine gemeinsame Strategiekultur in Europa schaffen. Je mehr wir uns darüber einig sind, wie wir die Welt und ihre Herausforderungen wahrnehmen, desto einfacher wird es sein, sich darauf zu verständigen, wie wir damit umgehen. Angesichts unserer unter-schiedlichen geschichtlichen Hintergründe wird das dauern. Es bedarf zahlreicher Diskussionen zwischen allen, die an der Gestaltung der europäischen Außenpolitik beteiligt sind – sowohl in Brüssel als auch in den Hauptstädten. Wir müssen verstehen, wie wir alle die Dinge jeweils sehen, was die Menschen beunruhigt und warum, aber auch, was wir gemeinsam haben.

Am Internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer würdigen wir die Opfer von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung. In einer Zeit, in der weltweit gemeinsame Anstrengungen zur Überwindung der Coronavirus-Pandemie unternommen werden, müssen die Menschenrechte für uns weiterhin ein zentrales Anliegen bleiben. Am heutigen Tag geben wir den Hunderttausenden Menschen, die Opfer von Folter geworden sind und denen, die heute noch gefoltert werden, eine Stimme.

Gemeinsame Erklärung des Hohen Vertreters der EU, Josep Borrell, und der UN-Sonderbeauftragten für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramila Patten, zum Internationalen Tag für die Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten.

Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Kommission, Josep Borrell, leitet die Maßnahmen, mit denen die Koordinierung der Mitgliedstaaten bei der Unterstützung von EU-Bürgerinnen und -Bürgern, die derzeit außerhalb der EU festsitzen, verbessert werden soll; unterstützt wird er dabei vom Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD), von der Kommission und von den EU-Delegationen auf der ganzen Welt.

Am Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung zelebrieren wir die Vielfalt der Kulturen in der Europäischen Union und betonen ihre wesentliche Rolle für die Förderung des Dialogs zwischen den Menschen auf der ganzen Welt und ihrer gegenseitigen Achtung.

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