Delegation of the European Union to India and Bhutan

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30/08/2020 - Le Journal du Dimanche - This summer has not been a restful one. From the explosion in the port of Beirut to the seizure of power by the army in Mali, the war in Libya, the tensions caused by Turkey in the Eastern Mediterranean, the presidential elections in Belarus, and the alleged poisoning of a Russian opposition leader, our neighbourhood has been constantly on the brink of conflagration. But what is the relationship between these events? At first glance, there is none. On closer inspection, however, they all bear witness to the emergence of powers intent on reviving memories of great empires of the past.

26/08/2020 - Die Außenpolitik macht niemals Pause. Doch im Sommer 2020 herrschte außergewöhnliche Betriebsamkeit, da die Krisen anscheinend endlos aufeinander folgten: in Libanon, in Belarus, in Mali und im östlichen Mittelmeerraum. Bei dem informellen Gymnich-Treffen in Berlin (27./28. August) müssen wir herausarbeiten, wie wir künftig gemeinsam vorgehen wollen. Eine Stärkung des internationalen Einflusses Europas ist sowohl dringend geboten als auch machbar.

Die Äußerung der eigenen Überzeugung sollte in keinem Teil der Welt zu Gewaltakten führen. Intoleranz gegenüber verschiedenen Religionen oder Weltanschauungen kann nach wie vor Konflikte auslösen, wodurch Menschenrechte verletzt werden. Am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer von Gewalthandlungen aufgrund der Religion oder der Weltanschauung würdigt die EU alle Opfer.

21/08/2020 - Vergangenen Montag habe ich die Sommeruniversität der Universidad Internacional Menendez Palacio in Santander, Spanien, eröffnet. Wir haben vor allem über die Folgen der derzeitigen Krise für Europa und die Welt diskutiert. Derzeit scheint eine ernste Gefahr zu bestehen, dass die Krise zahlreiche Entwicklungsländer destabilisiert und einen Trend zu autoritären Regimes verstärkt. Vor diesem Hintergrund trägt Europa eine große Verantwortung, einen wirksamen Multilateralismus zu verteidigen und Entwicklungsländern in Not zu helfen.

13/08/2020 - Die Lage in Belarus gibt Anlass zu ernster Besorgnis. Nach den Präsidentschaftswahlen am vergangenen Sonntag müssen Alexander Lukaschenko und die belarussischen Behörden die Unterdrückung des belarussischen Volkes beenden und Verhandlungen mit der Gesellschaft insgesamt aufnehmen. In den letzten Monaten hat die belarussische Bevölkerung deutlich gemacht, dass sie sich nach Demokratie und Achtung der Menschenrechte sehnt. Ein grundlegender politischer Wandel ist Voraussetzung für die weitere Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und Belarus.

10/08/2020 - Durch die verheerenden Explosionen, die Beirut in der vergangenen Woche heimgesucht haben, wurden zahlreiche Menschen getötet, große Teile der Stadt zerstört und die Existenzgrundlagen vieler Bewohner vernichtet. Die internationale Gemeinschaft und insbesondere die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben schnell reagiert, um die hierdurch verursachten enormen Schäden sowie das ungeheure Leid zu lindern. Wie so oft bei solchen Katastrophen liegen die wichtigsten und schwierigsten Schritte jedoch noch vor uns: Tausende libanesische Bürgerinnen und Bürger fordern, dass die tiefer liegenden Probleme angegangen werden. Die EU als langjähriger Partner Libanons wird den Menschen bei ihren Bemühungen, mehr Wohlstand und Demokratie in ihrem Land zu schaffen, zur Seite stehen. Das sind wir den Opfern vom 4. August schuldig.

31/07/2020 - Jeden Tag erleben wir eine Verschärfung der Spannungen zwischen den USA und China mit gegensätzlichen Positionen bei einer Reihe von Fragen. Die Positionen verhärten sich, während die Befürworter einer Entkopplung sowohl in Washington als auch in Peking an Vormachtstellung gewinnen. Diese strategische Rivalität zwischen den USA und China wird wahrscheinlich das vorherrschende Organisationsprinzip für die Weltpolitik sein, unabhängig davon, wer die nächsten Präsidentschaftswahlen in den USA gewinnt. Vor diesem Hintergrund müssen wir Nervenstärke beweisen und unseren eigenen EU-Ansatz verfolgen. Ich möchte hier Gedanken über einige Grundsätze ausführen, die uns leiten sollten.

Das Internet spielt in unserem Leben eine entscheidende Rolle, weshalb wir uns vor Cyberangriffen schützen müssen. Heute verhängte die EU erstmals Cybersanktionen, um ihre Bürger und Unternehmen vor Cyberbedrohungen zu schützen.

Nach zähen Verhandlungen einigten sich die Führungsspitzen der EU auf ein ambitioniert finanziertes Aufbaupaket. Mit dieser Einigung demonstriert die EU ihre interne Resilienz und Solidarität. Dies ist entscheidend für die europäischen Bürgerinnen und Bürger, bildet aber auch die Grundlage für Europas Beziehungen zur übrigen Welt. Unser interner Zusammenhalt bestimmt unsere Stärke nach außen.

Wasser ist Leben. Wir können mehrere Tage ohne Essen auskommen, aber nicht ohne Trinken. Zudem ist Wasser ein unverzichtbarer Grundstoff für die Erzeugung aller Arten von Lebensmitteln, egal ob pflanzlichen oder tierischen Ursprungs. Aus diesem Grund war die Frage des Zugangs zu Süßwasser für den Menschen stets von zentraler Bedeutung und somit seit jeher Quelle zahlreicher Konflikte. Allerdings nehmen diese Konflikte, die untrennbar mit dem Klimawandel, der wirtschaftlichen Entwicklung und dem Bevölkerungswachstum verbunden sind, heutzutage eine zunehmend besorgniserregende Dimension an: Der Zugang zu Wasser wird zu einem der wichtigsten geopolitischen Themen unseres Jahrhunderts.

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