Delegation of the European Union to The Gambia

Feierliche Verpflichtung der Europäischen Kommission vor dem Gerichtshof der Europäischen Union

14/01/2020 - 16:43
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Gestern hatte ich die Ehre, mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Europäischen Kommission die feierliche Verpflichtung vor dem Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg zu übernehmen. In einer feierlichen Sitzung vor dem Gerichtshof übernahmen alle Kommissionsmitglieder die in den Verträgen vorgesehene feierliche Verpflichtung.

 

Der Eid auf Unabhängigkeit und auf die Achtung der EU-Verträge und der Charta der Grundrechte war ein emotionales und bedeutsames Ereignis. Der glanzvolle Rahmen und die Feierlichkeiten haben uns die Verpflichtungen und die Verantwortung gegenüber Europa und gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern Europas bewusst gemacht.

Bevor die Kommissionsmitglieder die feierliche Verpflichtung übernahmen, hielt der Präsident des Gerichtshofs Koen Lenaerts eine anregende und bedeutsame Ansprache. Er stellte die wichtigsten Herausforderungen für die neue Kommission heraus und forderte geeignete Antworten, die mit den Zielen des europäischen Projekts und dem Schutz der ihm zugrunde liegenden Werte in Einklang stehen.

Präsident Lenaerts hob außerdem Europas Verantwortung als globaler Akteur und auch meine Rolle als Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hervor:

Europa ist kein isolierter Kontinent, sondern ein Kontinent, der bilaterale und multilaterale Beziehungen zum Rest der Welt unterhält. Die Herausforderungen – nicht nur im Hinblick auf den mittel- und langfristigen Wohlstand unseres Kontinents, sondern auch im Hinblick auf internationalen Frieden und Sicherheit sowie nachhaltige Entwicklung – können nur im konstruktiven Dialog mit unseren Partnern erfolgreich bewältigt werden.

Erlauben Sie mir, hier nochmals auf die große Bedeutung des Amtes des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, der auch Vizepräsident der Kommission ist, hinzuweisen. Dieses Amt wurde mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt. Es tritt an die Stelle des Amtes des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, dessen Aufgabenbereich durch eine Ausweitung des Mandats auf alle Bereiche der Außenkompetenz der EU konsolidiert und gestärkt wurde. Da die Bereiche Sicherheit, Wirtschaft, Migration und Klimaschutz sehr häufig eng miteinander verknüpft sind, hängt die Kohärenz des auswärtigen Handelns der EU maßgeblich vom Fachwissen und „Überblick“ des Hohen Vertreters ab.

Darüber hinaus lässt der Hohe Vertreter die Europäische Union auf internationaler Ebene mit einer Stimme sprechen und leistet so einen Beitrag dazu, die Europäische Union bei der Förderung von Frieden und Sicherheit auf der ganzen Welt zu einem Global Player zu machen, insbesondere bei der Beilegung internationaler Konflikte.

Es ist mir eine Ehre, diese Verantwortung zu übernehmen, und ich werde alles in meiner Macht stehende tun, damit die Stimme Europas einen Beitrag zu einer friedlichen und stabileren Welt leistet.

 

 

 

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