Delegation of the European Union for the Pacific
Responsible for Cook Islands, Federated States of Micronesia, Fiji, Kiribati, Nauru, Niue, Palau, Republic of Marshall Islands, Samoa, Solomon Islands, Tonga, Tuvalu, Vanuatu as well as the three Overseas Countries and Territories in the Pacific.

Europa bekräftigt sein Engagement für Afrika

15/10/2020 - 19:31
From the blog

15/10/2020 - In der vergangenen Woche habe ich gemeinsam mit Kommissionsmitglied Janez Lenarčič Material zur Bekämpfung von COVID-19 an das Zentrum der Afrikanischen Union für die Seuchenbekämpfung übergeben. Gemeinsam mit den Amtskollegen der Afrikanischen Union haben wir erörtert, wie die Partnerschaft zwischen der EU und der AU in der Welt nach der Pandemie gestärkt werden kann. Außerdem haben wir in dieser schwierigen Lage unsere Unterstützung für die laufenden Reformen in Äthiopien bekräftigt.

 

Bei der Ankunft beteiligten wir uns an der Übergabe von Coronavirus-Testkits an das Zentrum der Afrikanischen Union für die Seuchenbekämpfung. Wir stellten 7,5 Tonnen medizinische und humanitäre Ausrüstung und 900 000 Coronavirus-Kits bereit, die auf dem gesamten Kontinent verteilt werden. Wir trafen mit Moussa Faki, Präsident der Afrikanischen Union, Smaïl Chergui, AU-Kommissar für Frieden und Sicherheit, sowie mit Äthiopiens Präsidentin Sahle-Work Zewde, mit Ministerpräsident Abiy Ahmed und mit Außenminister Gedu Andargachew zusammen.

 

Unterstützung für ein starkes, demokratisches und vielfältiges Äthiopien

 Abiy Ahmed schrieb kürzlich in der Zeitschrift The Economist (externer Link), seine Vision bestehe darin, ein „inklusives, multinationales, demokratisches und wohlhabendes Äthiopien“ aufzubauen und „die gefährlichen Demagogen zu bekämpfen, die behaupten, dass wir nicht unsere ethnische Zugehörigkeit – Oromo, Amhara, Somali, Tigrayan, Sidama – behalten und gleichzeitig Äthiopier sein können“. Nach ersten Schritten, die weithin gefeiert wurden, werden die ehrgeizigen Reformen und internen Befriedungsbemühungen des Ministerpräsidenten nach wie vor fortgesetzt. Abiy Ahmed wurde mit dem Nobelpreis ausgezeichnet, und zweifellos werden seine Fähigkeiten bei der Suche nach einer Einigung benötigt, um auf die wachsenden Unruhen in den verschiedenen Regionen Äthiopiens zu reagieren. Kommissar Janez Lenarčič und ich bekräftigten die Unterstützung der EU für ein starkes, einheitliches, demokratisches und vielfältiges Äthiopien.

Mit mehr als 100 Millionen Einwohnern ist Äthiopien nach Nigeria das zweitbevölkerungsreichste Land in Afrika und verfügt durch seine regionale Führungsposition über vorteilhafte Voraussetzungen, um ausländische Investitionen anzuziehen und Ressourcen für ehrgeizige Investitionen in Qualifikationen und Infrastruktur zu bündeln. Das im Rahmen der EU-Entwicklungszusammenarbeit bereitgestellte Finanzpaket für Äthiopien ist mit 815 Mio. EUR für den Zeitraum 2014-2020 eines der größten der Welt. Äthiopien erhält außerdem Unterstützung in Höhe von mehr als 271,5 Mio. EUR für den Zeitraum 2015-2019 aus dem Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika und zählt damit zu den Hauptbegünstigten. Im Dezember letzten Jahres einigten sich Präsidentin von der Leyen und die EU-Kommissarin für internationale Partnerschaften Jutta Urpilainen auf ein zusätzliches Finanzpaket in Höhe von 170 Mio. EUR.

 

Äthiopien durchlebt eine schwere Krise, die durch Migration und Binnenvertreibungen verursacht und durch die Pandemie noch verschärft wird. Zusammen mit Kommissionsmitglied Lenarčič habe ich zwei Hilfszentren besucht, die Unterstützung leisten.

 

Äthiopien durchlebt eine schwere Krise, die durch Migration und Binnenvertreibungen verursacht und durch die Pandemie noch verschärft wird. Schätzungsweise 3,2 Millionen Menschen sind Binnenvertriebene oder Rückkehrer. Davon flohen 1,7 Millionen vor Gewalt und 600 000 vor Dürre. Etwa eine Million Menschen sind gezwungen, aus dem Ausland zurückzukehren. Zusammen mit Kommissionsmitglied Lenarčič habe ich zwei Hilfszentren besucht, die Unterstützung leisten.

In Addis Abeba besuchten wir ein Zentrum der Internationalen Organisation für Migration, das äthiopischen Rückkehrern, vor allem aus Jemen und Saudi-Arabien, Zuflucht bietet. Ein 12-jähriges Mädchen erzählte uns ihre Geschichte: Ihr Stiefvater warf sie aus dem Haus, worauf sie ganz Jemen zu Fuß bis nach Saudi-Arabien durchquerte. Nachdem sie nur wenige Tage als Hausmädchen angestellt gewesen war, wurde sie festgenommen, als sie aus dem Haus trat, um Müll hinauszubringen. Anschließend wurde sie in eine Haftanstalt gebracht und nach Äthiopien zurückgeschickt.

 

Die persönlichen Erfahrungen, über die uns berichtet wurde, zeigen die Not im Alltag von Millionen von Menschen und können nicht mit Worten vermittelt werden.

 

In der Somali-Region haben wir auch das Flüchtlingslager Qoloji besucht, in dem 80 000 Binnenvertriebene untergebracht sind. Es handelt sich um ein riesiges Auffanglager, in dem die Menschen unter äußerst rudimentären Bedingungen und mit notdürftiger medizinischer Versorgung leben. Viele Menschen bleiben hier jahrelang, und Kinder haben lediglich vier Jahre Zugang zu Schulunterricht. Die persönlichen Erfahrungen, über die uns berichtet wurde, zeigen die Not im Alltag von Millionen von Menschen und können nicht mit Worten vermittelt werden.

Äthiopien, das rund eine Million Flüchtlinge und Migranten aus Nachbarländern aufgenommen hat, zeigt, dass Migration ein zentrales Thema unserer Zeit ist. Es führt uns vor Augen, dass Solidarität bei der Aufnahme von Bedürftigen im Mittelpunkt unseres Handelns stehen sollte. Zudem wird deutlich, dass bei unseren Maßnahmen Soforthilfe mit längerfristigen Projekten kombiniert werden sollte, mit denen die eigentlichen Ursachen der Migration angegangen werden. Dieser Ansatz steht im Mittelpunkt des EU-Treuhandfonds für Afrika, über den seit seiner Einrichtung vor fünf Jahren fast 5 Mrd. EUR mobilisiert wurden.

Mustafa Mohumed Omar, Präsident der Somali-Region in Äthiopien, erläuterte uns anschaulich die Bedeutung der lokalen Entscheidungsträger, die sich der Realität vor Ort stellen müssen. Letztlich sind sie diejenigen, die dafür verantwortlich sind, ein Narrativ zu schaffen, das nicht Beschuldigungen und Differenzen, sondern Zusammenarbeit und gemeinsame Interessen hervorhebt.

 

Äthiopien kann den Nutzen unseres langjährigen Engagements durch ein klares und ehrgeiziges Projekt maximieren, bei dem sowohl Vorteile als auch Risiken zwischen der Föderalregierung und den Regionalregierungen aufgeteilt sind.

 

Äthiopien kann den Nutzen unseres langjährigen Engagements durch ein klares und ehrgeiziges Projekt maximieren, bei dem sowohl Vorteile als auch Risiken zwischen der Föderalregierung und den Regionalregierungen aufgeteilt sind. Die Schaffung eines fairen und berechenbaren Geschäftsumfelds für die zahlreichen ausländischen Investoren, die Arbeitsplätze und Zugang zu internationalen Märkten bieten, ist eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung des Landes. Dies sollte nicht von innenpolitischen Auseinandersetzungen beeinträchtigt werden.

Ausbau unserer Partnerschaft mit der Afrikanischen Union

Außerdem haben wir Moussa Faki, Präsident der Afrikanischen Union, und Smaïl Chergui, AU-Kommissar für Frieden und Sicherheit, getroffen. Die AU und die EU haben ein gemeinsames Interesse an der Bewältigung globaler Herausforderungen und lokaler Konflikte. Die Wahlen in Guinea, Côte d’Ivoire und der Zentralafrikanischen Republik, die Konsolidierung der Übergangsprozesse in Äthiopien und Sudan sowie die Lage in Somalia und Libyen erfordern eine enge Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Organisationen. Wie ich seit Beginn meiner Amtszeit oft betont habe, ist unsere Partnerschaft mit Afrika ein Kernstück unserer Außenpolitik und unserer Vision von der Schaffung eins fairen und nachhaltigen Planeten.

Dies war auch die zentrale Botschaft, die ich am Mittwoch, dem 14. Oktober, auf der von der Fraktion der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament organisierten Afrika-Woche (externer Link) übermittelt habe.

Auf der Tagung des Europäischen Rates werden die Staats- und Regierungschefs der EU ihre Entschlossenheit unterstreichen, die Partnerschaft ehrgeiziger, politischer und stärker zukunftsorientiert zu gestalten.

Auf der wöchentlichen Tagung des Europäischen Rates wird auch erörtert, wie die Partnerschaft zwischen Europa und Afrika auf die nächsthöhere Ebene gebracht werden kann. Bedauerlicherweise werde ich nicht in der Lage sein, an dieser Debatte teilzunehmen, da ich als Vorsichtsmaßnahme im Einklang mit den Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit immer noch in Quarantäne bin. Aber ich bin sicher, dass die Staats- und Regierungschefs der EU bei diesem Anlass nachdrücklich ihre Entschlossenheit betonen werden, die Partnerschaft ehrgeiziger, politischer und stärker zukunftsorientiert zu gestalten. Nachdem der EU-AU-Gipfel aufgrund der Pandemie verschoben werden musste, sollten wir nun die uns zur Verfügung stehende zusätzliche Zeit nutzen, um die Vorbereitungen zu beschleunigen und konkrete Ergebnisse zu ermitteln. Ich hoffe, im kommenden Monat wieder nach Afrika zu reisen, sofern es die COVID-19-Beschränkungen zulassen, um mich weiter für diese Partnerschaft – eine meiner obersten Prioritäten – einsetzen zu können.

 

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