Delegation of the European Union for the Pacific
Responsible for Cook Islands, Federated States of Micronesia, Fiji, Kiribati, Nauru, Niue, Palau, Republic of Marshall Islands, Samoa, Solomon Islands, Tonga, Tuvalu, Vanuatu as well as the three Overseas Countries and Territories in the Pacific.

Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Belgrad und Pristina

17/07/2020 - 20:11
From the blog

17/07/2020 - Gestern hatte ich das Vergnügen, gemeinsam mit dem neuen EU-Sonderbeauftragten Miroslav Lajčák den serbischen Präsidenten Vučić und den kosovarischen Premierminister Hoti nach zwanzig Monaten zur ersten Präsenzsitzung im Rahmen des von der EU unterstützten Dialogs zwischen Belgrad und Pristina zu empfangen.

„Der Dialog zwischen Belgrad und Pristina ist ein zentrales Ziel der EU im Westbalkan.“

Ein wichtiger Moment für die EU

Dies war ein wichtiger Moment für mich und die Europäische Union. Der Dialog, den die EU seit 2011 unterstützt, steht im Mittelpunkt unserer Bestrebungen im Westbalkan. Bei meiner Anhörung vor dem Europäischen Parlament habe ich gesagt, dass ich den Dialog als eine meiner obersten Prioritäten betrachten werde. Das Europäische Parlament hat diese Absicht ausdrücklich begrüßt. Auf meiner ersten Tagung des Rates (Auswärtige Angelegenheiten) habe ich daraufhin die Ernennung von Miroslav Lajčák zum EU-Sonderbeauftragten vorgeschlagen.

Ich möchte auch Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel dafür danken, dass sie durch die Einberufung des Pariser Gipfels ein deutliches Zeichen der Unterstützung für den Dialog zwischen Belgrad und Pristina gesetzt haben. Sie haben den letzten Anstoß zur Wiederaufnahme des Prozesses gegeben. Vielen Dank!

Intensive Beratungen über sensible Themen

Wir haben den gesamten gestrigen Nachmittag und frühen Abend intensive Beratungen mit den beiden Partnern geführt. Es waren keine einfachen Beratungen. Bei den Themen vermisste Personen und Vertriebene handelt es sich um sehr emotionale Angelegenheiten, die wesentliche Elemente der Aussöhnung darstellen.

Wir haben auch über die wirtschaftliche Zusammenarbeit beraten, ein Thema, bei dem es meines Erachtens um die künftigen Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien geht. Beide gehören derselben Region an und haben dasselbe Ziel: Europa.

In der Zukunft sollte der freie Verkehr von Personen, Kapital und Waren zwischen Serbien und Kosovo möglich sein. Sie sollten auch gemeinsam an der Weiterentwicklung ihrer Wirtschaft und ihrer Infrastruktur arbeiten, denn dies kommt beiden Seiten zugute. Die EU hat große Anstrengungen unternommen, um den Rahmen für eine solche Zusammenarbeit zu schaffen.

Unsere Zusammenarbeit mit Präsident Vučić und Premierminister Hoti hat gerade erst begonnen.

Gemeinsam müssen wir zum Wohle Serbiens, Kosovos und der Europäischen Union noch viel leisten.

Ich begrüße die Tatsache, dass beide Parteien ihre Standpunkte gestern trotz Meinungsverschiedenheiten ehrlich und konstruktiv dargelegt haben. Ich war beeindruckt, dass sie bereit und gewillt waren, die Arbeit fortzusetzen. Wir haben sie gebeten, ihr Team bereits in der nächsten Woche zu entsenden, um keine Zeit zu verlieren.

Zudem werden wir im September mit Präsident Vučić und Premierminister Hoti zusammentreffen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihnen und bin sehr froh, dass wir bei dieser herausfordernden Aufgabe auf die langjährige diplomatische Erfahrung des EU-Sonderbeauftragten Miroslav Lajčák zählen können. Gemeinsam müssen wir zum Wohle Serbiens, Kosovos und der Europäischen Union noch viel leisten.

 


 

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