Delegation of the European Union for the Pacific

Regenbogenfarben leuchten heller als Hass

17/05/2021 - 07:30
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Die Achtung unserer Verschiedenheit ist ein Teil davon, wer wir sind und wie wir miteinander umgehen. Unsere Demokratien bauen auf der Wertschätzung der Vielfalt auf. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie (IDAHOT) bekräftigt die EU ihr entschlossenes Engagement für die Förderung und den Schutz der vollen und gleichberechtigten Wahrnehmung von Menschenrechten durch lesbische, schwule, bi-, trans-, intersexuelle und queere Personen (LGBTIQ+). Zu diesem Anlass wurden die EU-Gebäude als ein Akt der Unterstützung in den Regenbogenfarben angestrahlt.

Woman mask rainbow flag LGBTIQ+ LGBTI

 

Obwohl es schwer zu verstehen ist, gibt es auch heute immer noch rechtlich verankerte diskriminierende Verhaltensweisen. Einvernehmliche gleichgeschlechtliche Beziehungen werden in 69 Ländern unter Strafe gestellt, wobei in 11 dieser Länder Homosexualität mit der Todesstrafe geahndet wird. Die EU hat immer wieder ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, wie Bürgerinnen und Bürger aufgrund ihrer Identität behandelt werden.

Die COVID‑19-Pandemie und die Reaktion darauf haben unverhältnismäßige Auswirkungen auf die am meisten gefährdeten Einzelpersonen und Gemeinschaften gezeigt und zur Vertiefung der bereits bestehenden Ungleichheiten beigetragen. Dazu gehören LGBTIQ+ Personen auf der ganzen Welt, die häufig mit entsprechenden Diskriminierungen konfrontiert waren.

Strukturelle und gesellschaftliche Diskriminierung, die in einigen Gesellschaften verwurzelt ist, schafft immer mehr Hindernisse für den Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung, die in unserem derzeitigen Kontext lebenswichtig sein können. Darüber hinaus tragen Beschränkungen von Zusammenkünften im öffentlichen Raum dazu bei, die Tätigkeit von Menschenrechtsverteidigern weiter einzuschränken, während LGBTIQ+ Personen zunehmend willkürlichen Inhaftierungen und physischen Angriffen ausgesetzt waren und vermehrt unter psychischen Traumata leiden. Dies kann nicht toleriert werden, und die EU betont, wie wichtig es ist, die Straffreiheit dieser Vergehen zu beenden.

Die EU schließt sich dem Motto des diesjährigen IDAHOT an: „Together: Resisting, Supporting, Healing!“ (Gemeinsam: Widerstand leisten, unterstützen, heilen!)

Der Hohe Vertreter der EU Josep Borrell betonte die Notwendigkeit, sich für eine inklusivere Welt einzusetzen: „Die EU wird weiterhin gegen Diskriminierung aufgrund der sexuellen Ausrichtung und der Geschlechtsidentität vorgehen, die prekäre Situation von LGBTI-Personen bei der Erholung von der COVID‑19-Krise hervorheben und gerechtere, inklusivere und nachhaltigere Gesellschaften fordern.“

Durch eine Kombination aus politischen Dialogen und Menschenrechtsdialogen, Sensibilisierungsmaßnahmen, finanzieller Unterstützung sowie spezifischen politischen Instrumenten setzt die EU sich weiterhin gegen Diskriminierung und Gewalt gegenüber LGBTIQ+ Personen ein.

Es ist wichtig, nicht davor zurückzuschrecken, Situationen anzuprangern, in denen die Menschenrechte von LGBTIQ+ Personen gefährdet sind. Vor einigen Monaten verhängte die EU Sanktionen wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen, unter anderem gegen Personen, die in der russischen Teilrepublik Tschetschenien Folter und Repression gegen LGBTI-Personen praktizieren.

Es besteht die Verantwortung, andere dazu zu ermutigen, es gleich zu tun, indem man einen klaren Standpunkt zur Verteidigung der Menschenrechte einnimmt – und die EU tut dies. Noch im März dieses Jahres erklärte das Europäische Parlament die Europäische Union zu einem „Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen“.

Alle Menschen müssen sich unabhängig von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität sicher fühlen

Im Jahr 2019 wurden die Menschenrechte von LGBTIQ+ Personen in 25 Menschenrechtsdialogen mit Partnerländern erörtert; dies trug dazu bei, die Gespräche in diesen Ländern voranzubringen.

Diese Grundsätze werden auch in der gesamten Erweiterungspolitik der EU beibehalten. Nichtdiskriminierung ist eine Priorität der EU, auch in Bezug auf die sexuelle Ausrichtung und die Geschlechtsidentität, und sie führt zu konkreten Ergebnissen.

Im Jahr 2020 verabschiedete Montenegro als erstes Land des westlichen Balkans ein Gesetz über gleichgeschlechtliche Partnerschaften. Experten der EU und des Europarates unterstützten die Ausarbeitung dieses Gesetzes, das die konkreten Auswirkungen veranschaulicht, die sich aus der Unterstützung für die Förderung der Menschenrechte ergeben.

Montenegro Pride LGBTIQ+ LGBT LGBTI flag

Die EU setzt ihre Unterstützung in dem Land fort. Dabei konzentriert sie sich derzeit auf die Ermittlung und Eindämmung von Hetze und Hassverbrechen und bietet den einschlägigen Institutionen fachliche Unterstützung. Dies dürfte letztendlich zu einer Verbesserung der sozialen Rahmenbedingungen und der Menschenrechte von LGBTIQ+ Personen in Montenegro führen.

Darüber hinaus ist die Arbeit von Organisationen der Zivilgesellschaft und von Menschenrechtsaktivisten von grundlegender Bedeutung für die Wahrung und Förderung der Menschenrechte von LGBTIQ+ Personen. In Timor-Leste ist die Menschenrechtsaktivistin Laura Afonso de Jesus eine Vorreiterin im Kampf für die Rechte von LGBTIQ+ Personen. Sie ist Exekutivdirektorin von CODIVA (der LGBTIQ+ Dachorganisation in Timor-Leste) und aktives Mitglied der nationalen Referenzgruppe der Zivilgesellschaft für die Spotlight-Initiative der EU und der Vereinten Nationen.

Love is Love LGBTIQ Timor Leste COVIDA Laura Afonso de Jesus

Ein erhöhtes Risiko häuslicher Gewalt infolge der Maßnahmen der COVID‑19-Pandemie erfordert auch spezifische Maßnahmen zum Schutz von LGBTIQ+ Personen. Die Spotlight-Initiative der EU und der Vereinten Nationen (externer Link) hat zusammen mit der nationalen Referenzgruppe der Zivilgesellschaft Botschaften entwickelt, mit denen anerkannt werden soll, dass die LGBTIQ+ Gemeinschaft mit Gewalt konfrontiert ist. Es besteht ein klares Bekenntnis zur Förderung inklusiver Lösungen für LGBTIQ+ Personen, die von Übergriffen durch ihre Familie und Mitglieder ihrer Gemeinschaft betroffen sind.

Heute bringen wir unsere Anerkennung für diejenigen zum Ausdruck, die gekämpft haben und die immer noch kämpfen, damit sie zeigen können, wer sie sind. Wir stärken unsere Motivation, um deutlich zu machen, dass die Achtung der Menschenrechte von LGBTIQ+ Personen nicht davon abhängen sollte, in welchem Land wir leben, sondern dass sie jedem Einzelnen von uns von Geburt an zusteht.