Delegation of the European Union to DR Congo

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20/03/2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Das Jahr 2020 war das Jahr der Pandemie, die unsere Welt tiefgreifend verändert hat. Dieses Buch mit dem Titel „Die europäische Außenpolitik in Zeiten von COVID-19“ fasst die wichtigsten Ereignisse bis Ende 2020 zusammen. Es beleuchtet deren Bedeutung und leistet einen Beitrag zur Debatte über die sich wandelnde Rolle Europas in der Welt. In der Politik geht es darum, Entscheidungen zu treffen, und die Entscheidungen von heute bestimmen die Zukunft der EU.

20/03/2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten Josep Borrell – Schlüsselbegriffe, die in Debatten über die Außenpolitik oft vorkommen, sind Multilateralismus und Multipolarität. Dies war auch auf der Interparlamentarischen Konferenz der Fall, an der ich kürzlich teilgenommen habe. Es schien mir eine gute Idee, zu erläutern, wie ich diese Begriffe sehe und in welchem Verhältnis sie zueinander stehen.

12/03/2021 – HR/VP Blog – Die Verlagerung des globalen Gravitationszentrums zum Indo Pazifik begann bereits vor Jahren, aber sie wird durch die Pandemie beschleunigt. Die EU muss sich mit den geopolitischen und geoökonomischen Folgen dieser Entwicklung befassen und einen strategischen Ansatz für den Indo-Pazifik festlegen. Die Region ist von großem Interesse für uns und wir sollten unseren Teil dazu beitragen, dass die regionale Ordnung offen und regelbasiert bleibt.

10.03.2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten: Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis hat dem Kollegium der Europäischen Kommission vor Kurzem eine neue Handelsstrategie vorgestellt. Die Handelspolitik der EU kann ein wichtiges außenpolitisches Instrument sein – wir sollten unsere Handelsmacht nutzen, um unsere Interessen und Werte zu fördern und eine gerechtere und nachhaltigere Form der Globalisierung zu schaffen.

7.3.2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Am vergangenen Freitag habe ich Nikosia besucht, um die nachdrückliche Unterstützung der EU für die Wiederaufnahme der Gespräche über eine Lösung der Zypernfrage zu bekräftigen. Wir befinden uns an einem entscheidenden Punkt: Der Generalsekretär der Vereinten Nationen Guterres wird für den 27.- 29. April ein informelles Treffen in Genf einberufen, in der Hoffnung, dass eine gemeinsame Grundlage für die Aushandlung einer dauerhaften Lösung dieser Frage gefunden wird.

02/03/2021 – HR/VP Blog – Auf der jüngsten Tagung des Europäischen Rates wurde die erneuerte Partnerschaft mit unseren Nachbarn im südlichen Mittelmeerraum erörtert, die ich in meiner Eigenschaft als Hoher Vertreter der Union zusammen mit der Kommission vorgeschlagen habe. Die wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und sicherheitspolitischen Herausforderungen, mit denen diese Region konfrontiert ist, wurden durch die COVID 19-Pandemie noch weiter verschärft. Ihre gemeinsame Bewältigung ist von grundlegender Bedeutung für unsere Außenpolitik.

21.2.2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Am 15. und 16. Februar fand ein G5-Sahel-Gipfel, gefolgt von einem Gipfeltreffen zwischen den G5-Sahel-Staaten und ihren internationalen Partnern im Format Pau+1 statt. Klar ist: Die erzielten militärischen Erfolge werden nur dann von Dauer sein, wenn mit ihnen die Rückkehr des Staates und der staatlichen Grundversorgung einhergeht.

17.2.2021 – HR/VP Blog – Warum müssen wir in den Multilateralismus investieren? Weil er funktioniert. Heute haben wir dargelegt, was die EU tun kann, um das globale System von Regeln und Institutionen, von dem wir alle abhängen, zu stärken und zu modernisieren.

07/02/2021 – HV/VP-Blog – Ich bin diese Woche nach Moskau gefahren, um durch prinzipiengeleitete Diplomatie herauszufinden, ob die russische Regierung daran interessiert ist, Differenzen anzusprechen und die negativen Entwicklungen in den Beziehungen zwischen der EU und Russland umzukehren. Die Antwort, die ich erhalten habe, weist eindeutig in eine andere Richtung, Daher werden wir uns als EU darüber Gedanken machen müssen, welche Auswirkungen das für uns hat und wie es weitergehen soll. Wir stehen an einem Scheideweg. Die wichtigsten Parameter der geopolitischen Landschaft des 21. Jahrhunderts werden jetzt festgelegt.

04/02/2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Letzten Montag habe ich auf Einladung der Robert-Schuman-Stiftung die Schwerpunktthemen unserer Arbeit im kommenden Jahr vorgestellt: Abbau der Spannungen in unserer Nachbarschaft, Neuanfang mit den Vereinigten Staaten, Neuaustarierung unserer Beziehungen zu China, Umsetzung unserer „strategischen Autonomie“ und Auftrieb für den Multilateralismus.

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