Delegation of the European Union to the Dominican Republic

Warum die EU an der Stabilität am Horn von Afrika interessiert ist

24/01/2020 - 17:28
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Gestern habe ich mich mit Alexander Rondos, dem EU-Sonderbeauftragten für das Horn von Afrika, getroffen. Wir haben ausführlich über die Heraus-forderungen gesprochen, denen diese Region mit ihrer jungen Bevölkerung – 60 % sind unter 25 – gegenübersteht. Diese Region mit ihren 250 Millionen Einwohnern hat 10 Millionen Binnenvertriebene und 4,6 Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Zu ihr gehört Äthiopien, dessen Wirtschaft in den letzten zehn Jahren das schnellste Wachstum weltweit aufzuweisen hat.

 

Heute und auch in naher Zukunft prallen ein grundlegender Wandel am Horn von Afrika, wo eine neue junge Generation die Politik übernimmt, und ebenso wesentliche Veränderungen im äußeren Umfeld der Region aufeinander, wo ständig neue Akteure in Erscheinung treten, die Einfluss auf die Politik, die Sicherheit und die Wirtschaft der Region nehmen. Prägend für die kommenden Monate werden eine Reihe von Wahlen, die Konsolidierung fragiler Übergänge und zunehmende – und mitunter konkurrierende – ausländische Einflussnahmen sein.

In Äthiopien und Somalia werden Wahlen stattfinden, die für beide Länder einen wichtigen Test darstellen. In Somalia hat die EU enorm in den Aufbau des Staates und in Entwicklung, aber auch in den Sicherheitsbereich investiert: wir führen vor Ort drei GSVP-Missionen durch. An der AMISOM (der Mission der Afrikanischen Union in Somalia), die von der EU seit ihrer Einrichtung mit bisher fast 2 Mrd. EUR unterstützt wurde, nehmen über 22.000 Angehörige afrikanischer Streitkräfte und Strafverfolgungsbehörden teil.

In Sudan ist der Übergang zur zivilen Kontrolle nicht gewährleistet. Die Bewahrung der Errungenschaften der friedlichen Revolution des vergangenen Jahres sollte weiterhin ganz oben auf unserer Tagesordnung stehen. In Südsudan sind keine Fortschritte zu verzeichnen bei der Umsetzung des fragilen Friedensabkommens, das bislang noch nicht erfüllt hat, was die südsudanesische Bevölkerung erwartet und deren Führung zugesichert hat. Und nicht zuletzt bedarf die Politik der Anrainerstaaten des Roten Meers ständiger Aufmerksamkeit.

In Anbetracht dessen bin ich der Überzeugung, dass die EU sich stärker engagieren muss. Ein Blick auf die Landkarte Afrikas macht das ganz deutlich: das Horn von Afrika liegt zwischen der Sahelzone und dem Roten Meer. Das vermittelt uns eine Vorstellung, um welchen strategischen Schauplatz es hier geht. Jegliche Verschlechterung in einem Land wird sich auf dessen Nachbarländer und in weiteren Wellen über die Grenzen hinweg auch auf uns in Europa auswirken. Diese Region ist nicht weit von Europa entfernt, und das gilt sowohl für die Gefahren als auch für die Chancen.

Anfang März will ich der Region einen Besuch abstatten, um mir ein besseres Bild von der Lage und der möglichen Rolle der EU zu verschaffen.

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