Delegation of the European Union to the Dominican Republic

Pressefreiheit unter Druck – EU bekräftigt weltweites Engagement

03/05/2019 - 11:52
News stories

„Medien für Demokratie – Journalismus und Wahlen in Zeiten der Desinformation“: Thema des Internationalen Tags der Pressefreiheit 2019 sind die Probleme der Medien in der Wahlberichterstattung und ihr Potenzial zur Förderung von Friedens- und Aussöhnungsprozessen.

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Die Feierlichkeiten 2019 werden von der UNESCO, der Afrikanischen Union und der äthiopischen Regierung ausgerichtet. Die Hauptveranstaltung findet vom 1. bis 3. Mai in Addis Abeba am Hauptsitz der Afrikanischen Union statt.

Die EU hat sich stets nachdrücklich für Meinungsfreiheit und Qualitätsjournalismus eingesetzt. In ihrer Erklärung betonte die Hohe Vertreterin Federica Mogherini: Freie, vielseitige und unabhängige Medien tragen nicht nur die große Verantwortung, der Öffentlichkeit überprüfte und fehlerfreie Nachrichten zur Verfügung zu stellen, sie bilden auch den Grundstock einer pluralistischen und offenen Gesellschaft. Der investigative Journalismus erfüllt eine notwendige Kontrollfunktion und unterstützt die Öffentlichkeit dabei, sicherzustellen, dass Regierungen und Institutionen auf allen Ebenen Rechenschaft ablegen, was ihre Tätigkeit und Pflichten betrifft. Wir werden jedoch Zeugen von immer mehr Versuchen, die Freiheit der Medien zu beschneiden, unter anderem, indem ihre Glaubwürdigkeit systematisch untergraben wird. Zu viele Journalisten mussten ihr Leben lassen oder aufs Spiel setzen, um unbequeme Wahrheiten ans Licht zu bringen.

Die massive Irreführung der Bürgerinnen und Bürger mit Desinformation, Fake News, schlichtweg falschen Informationen, ist weltweit eine große Herausforderung. Im Dezember 2018 hat die EU daher den Aktionsplan gegen Desinformation angenommen. Darin geht es zunächst um die Befähigung der EU, Desinformation besser zu erkennen, zu untersuchen und zu enthüllen. Ein koordiniertes Vorgehen gegen Desinformation, die Aufklärung über deren negative Auswirkungen, die Mobilisierung des Privatsektors und eine faktengestützte Berichterstattung über die EU in den vorrangigen Regionen sind weitere Handlungsschwerpunkte.

Auch mit ihrem Verhaltenskodex für Online-Plattformen, verstärkten Faktenchecks sowie der Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz will die EU Desinformation bekämpfen. Die Europäische Woche der Medienkompetenz, die im März 2019 erstmals stattfand, war Anlass für zahlreiche Veranstaltungen und Initiativen in Brüssel und in den Mitgliedsländern.

Seit 2014 setzt die EU Leitlinien für die Meinungsfreiheit online und offline um. Über das Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR) hilft sie Journalisten, Medienakteuren und Menschenrechtsaktivisten, die aufgrund ihres Engagements für Meinungsfreiheit gefährdet sind. Mit ihrem Programm Media4Democracy unterstützt sie ihre Delegationen weltweit bei der Umsetzung der Leitlinien. Außerdem leistet sie einen Beitrag zur Arbeit des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen (VN) über die Meinungsfreiheit.

Beispiel: Media4Democracy in Indonesien: Zur Bekämpfung von Hassrede und Desinformation im Vorfeld der Wahlen 2019 organisierte die EU im Oktober 2018 ein zweitägiges Seminar in Jakarta, mit dem sie den Menschenrechtsdialog zwischen der EU und Indonesien fortsetzte. 120 Teilnehmer – darunter Experten aus der EU, Medienakteure, Online-Plattformen und Regierungsvertreter – erörterten, wie Hassrede und Desinformation bekämpft und dennoch das Recht auf freie Meinungsäußerung nach internationalen und europäischen Standards geschützt werden kann.