Delegation of the European Union to Cuba

Eine neue Militäroperation der EU im Mittelmeerraum: IRINI zur Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen

01/04/2020 - 09:32
From the blog

Selbst in diesen schwierigen Zeiten der Coronakrise trifft die EU wichtige Entscheidungen, um ihr Engagement in der Welt zu verstärken. Die EU-Mitgliedstaaten haben gestern beschlossen, eine neue GSVP-Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer namens EUNAVFOR MED IRINI einzuleiten. Die Operation IRINI ist die jüngste Militäroperation der EU, deren Hauptaufgabe es ist, zur Umsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen und zur Förderung des Friedens in unserer Nachbarschaft beizutragen. Dies ist ein konkreter Beitrag der EU zur Beendigung des langjährigen Konflikts in Libyen, der sich direkt vor ihrer Haustür abspielt.

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Ziel der Operation IRINI ist es, das UN-Waffenembargo durchzusetzen und zu einem nachhaltigen Waffenstillstand in Libyen beizutragen.

 

Libyen gehört zu den Prioritäten der EU, und wir haben konsequent einen dauerhaften Waffenstillstand und eine wirksame Durchsetzung des UN-Waffenembargos gefordert. Im Januar sind wir auf der Libyen-Konferenz in Berlin mit führenden Politikern der Welt zusammengekommen und haben die Bemühungen um eine politische Lösung in Libyen und um die Beendigung des Konflikts wesentlich vorangebracht. Doch ist die Lage in Libyen nach wie vor sehr kritisch und es besteht dringender Handlungsbedarf. Leider haben die Kämpfe in Libyen in den letzten Tagen trotz der internationalen Forderungen nach einer Waffenruhe zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sogar zugenommen. Uns ist klar, dass sich keines der Probleme, die vor dem Ausbruch des Coronavirus im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit standen, erledigt hat, auch nicht der Libyen-Konflikt. Vielmehr besteht die Gefahr, dass sich die Krisen in unserer Nachbarschaft noch verschärfen.

Wir haben wiederholt darauf hingewiesen, dass nur politische Lösungen und die Einhaltung des UN-Waffenembargos die Krise in Libyen beenden können. Diplomatie kann jedoch nur erfolgreich sein, wenn sie durch entsprechende Maßnahmen unterstützt wird. So verstärkt die EU nun ihr Engagement und demonstriert ihre Entschlossenheit, den Berlin-Prozess zu unterstützen. Diese Operation kann nicht die Lösung sein, aber sie ist ein wichtiger Teil der Lösung und wird zu einem dauerhaften Waffenstillstand beitragen.

Daher wird sechs Wochen nach einer ersten politischen Einigung zwischen den EU-Mitgliedstaaten eine neue Militäroperation im Mittelmeerraum eingeleitet, um unseren Worten Taten folgen zu lassen. Während wir gegen die Coronakrise und ihre Folgen ankämpfen, setzt sich die EU weiterhin für Frieden vor ihren Toren ein.

Die Hauptaufgabe der EUNAVFOR MED IRINI – so die offizielle Bezeichnung der neuen Operation – besteht darin, zur Umsetzung des vom UN-Sicherheitsrat verhängten Waffenembargos beizutragen. Dies geschieht mit see-, luft- und satellitengestützten Mitteln. Eine enge Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden in unseren Mitgliedstaaten und den einschlägigen EU-Agenturen ist vorgesehen.

Neben dieser Hauptaufgabe hat die Operation IRINI eine Reihe weiterer Aufgaben. Sie wird Beobachtungs- und Überwachungstätigkeiten übernehmen, um illegale Ölexporte aus Libyen zu verhindern. Sie wird Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau und Schulungen für die libysche Küstenwache und Marine durchführen. Außerdem wird sie die Bekämpfung von Schleuser- und Menschenhändlernetzen unterstützen.

EUNAVFOR MED IRINI startet an dem Tag, an dem EUNAVFOR MED SOPHIA endet. Fast fünf Jahre lang war die Operation SOPHIA in einem oft schwierigen Umfeld tätig, um die Schleusung von Migranten und den Menschenhandel zu bekämpfen. Ihrem Einsatz ist es auch zu verdanken, dass die Migrationsströme im zentralen Mittelmeerraum seit dem Höhepunkt der Migrationskrise drastisch zurückgegangen sind.

Ich möchte die engagierte und herausragende Arbeit der europäischen Frauen und Männer würdigen, die bei der Operation SOPHIA unter der Flagge der EU gedient haben. Ich bin stolz und dankbar, wenn ich sehe, was Tausende unserer Frauen und Männer, die in den 16 – bald 17 – militärischen und zivilen Missionen und Operationen der EU im Einsatz sind, tagtäglich leisten. Sie tragen jeden Tag jenseits unserer Grenzen, vor Ort und unter zum Teil widrigen Bedingungen dazu bei, für unsere Partner in der Nachbarschaft ein stabiles Umfeld zu schaffen und für die Europäer zuhause für Sicherheit zu sorgen.

Ich bin überzeugt, dass die Operation IRINI dem Engagement der EU in Libyen für eine Rückkehr zu Frieden und Stabilität konkreten Ausdruck verleihen wird. Schließlich ist die Operation nach Eirene, der altgriechischen Göttin des Friedens, benannt. Zweifellos werden die kommenden Wochen für die Libyer und die Europäer sehr schwierig werden. Denn niemand kann es sich leisten, zwei Kriege gleichzeitig zu führen. Deshalb müssen wir alles in unserer Macht Stehende tun, um den Konflikt in Libyen zu beenden. Dazu wird die Operation IRINI einen maßgeblichen Beitrag leisten.