Delegation of the European Union to Colombia

Internationaler Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter Erklärung des Hohen Vertreters der EU/Vizepräsidenten Josep Borrell

Brussels, 25/06/2020 - 13:32, UNIQUE ID: 200625_11
Statements by the HR/VP

Am Internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer würdigen wir die Opfer von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung. In einer Zeit, in der weltweit gemeinsame Anstrengungen zur Überwindung der Coronavirus-Pandemie unternommen werden, müssen die Menschenrechte für uns weiterhin ein zentrales Anliegen bleiben. Am heutigen Tag geben wir den Hunderttausenden Menschen, die Opfer von Folter geworden sind und denen, die heute noch gefoltert werden, eine Stimme.

Folter und andere Misshandlungen sind niemals zu rechtfertigen. Das Verbot der Folter gilt ohne jegliche Einschränkungen – Folter ist unter allen Umständen rechtswidrig. Die EU bekräftigt ihre feste Entschlossenheit, Folter weltweit durch einen umfassenden Ansatz zu bekämpfen, der Verbot, Prävention, Rechenschaftspflicht und Wiedergutmachung für die Opfer umfasst.

Die Abschaffung der Folter ist eine globale Herausforderung; sie sollte auch ein globales Ziel sein. Und es ist durchaus nicht unmöglich, dieses Ziel zu erreichen - das kann aber nur gelingen, wenn wir gemeinsam handeln. Gemeinsame Anstrengungen mit internationalen Partnern, insbesondere den Vereinten Nationen, dem Europarat und dem Internationalen Strafgerichtshof, regionalen Organisationen, nationalen Partnern und der Zivilgesellschaft können wirklich etwas bewirken. Die Allianz zur Beendigung des Handels mit Folterwerkzeugen (externer Link) ist ein gutes Beispiel dafür, wie wir zusammenarbeiten können, und wir fordern alle Staaten auf, ihr beizutreten.

Die Europäische Union bekräftigt ihre Forderung nach einer weltweiten Ratifizierung und wirksamen Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Folter und des dazugehörigen Fakultativprotokolls. Dem Übereinkommen sind bislang 170 Staaten beigetreten, zuletzt Angola und Oman, damit ist das Ziel der weltweiten Ratifizierung in Reichweite; hierfür müssen nur noch 25 Staaten das Übereinkommen ratifizieren.

Die EU unterstützt über das Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich weltweit für die Verhütung von Folter einsetzen und Opfern helfen. Konkret hat die Europäische Union in den letzten zehn Jahren mehr als 80 Mio. EUR bereitgestellt, um diejenigen zu unterstützen, die bei dieser Arbeit an vorderster Front stehen. Wir werden den Menschenrechtsverteidigern, die sich in der ganzen Welt mutig gegen Folter einsetzen, weiterhin zur Seite stehen.

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