Delegation of the European Union to China

Buch: Die Europäische Außenpolitik in Zeiten von COVID-19

20/03/2021 - 13:16
From the blog

20/03/2021 – Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Das Jahr 2020 war das Jahr der Pandemie, die unsere Welt tiefgreifend verändert hat. Dieses Buch mit dem Titel „Die europäische Außenpolitik in Zeiten von COVID-19“ fasst die wichtigsten Ereignisse bis Ende 2020 zusammen. Es beleuchtet deren Bedeutung und leistet einen Beitrag zur Debatte über die sich wandelnde Rolle Europas in der Welt. In der Politik geht es darum, Entscheidungen zu treffen, und die Entscheidungen von heute bestimmen die Zukunft der EU.

„Die wichtigste Lehre aus dem Jahr 2020 ist, welche Bedeutung politische Entscheidungen haben. Wir können uns für Solidarität, Multilateralismus und globale Partnerschaften entscheiden. Oder wir schlagen den Weg des Nationalismus ein, und jeder kämpft für sich allein.“

Ob politische Kämpfe gewonnen oder verloren werden, hängt davon ab, wie die Themen gesetzt werden. Deshalb hängt so viel von unserer Sicht auf die Welt und von unseren politischen Optionen ab. Das hat mich dazu bewogen, regelmäßig hier in meinem Blog und für andere Publikationen zu schreiben. Einige dieser Beiträge sind nun in diesem Buch versammelt.

 

Das Buch ist in erster Linie eine Zusammenfassung der wichtigsten – zum Teil unerwarteten und dramatischen – Ereignisse und Entwicklungen im ersten Jahr meiner Amtszeit als Hoher Vertreter und Vizepräsident, d. h. bis Ende 2020, und der Reaktionen der EU. Es skizziert die wichtigsten Phasen der Pandemie und das Vorgehen der EU: vom „Kampf der Narrative“ über Repatriierungsbemühungen bis zu „Team Europa“ und der Einigung über den Aufbaufonds. Behandelt werden auch die wichtigsten geopolitischen Entwicklungen: vom strategischen Wettbewerb zwischen den USA und China über das Entstehen „neuer Machtblöcke“ in unserer Nachbarschaft bis zur Instrumentalisierung von Abhängigkeiten und der Verbreitung von Desinformation und hybriden Taktiken.

Das Buch zeigt, was wir in einer Reihe drängender Konflikte – von Libyen und dem Sahel über das östliche Mittelmeer bis zu Belarus und der Ukraine – unternommen haben, und beschreibt unsere Bemühungen, unsere Partnerschaften mit Afrika, Lateinamerika und im Indo-Pazifik auszubauen und zu modernisieren. So hoffe ich, dass es allen, die sich für die Außenpolitik der EU interessieren, einen Eindruck davon gibt, vor welcher Art von Herausforderungen wir stehen, aber auch, welche Dilemmata und Entscheidungen damit einhergehen.

Wenn es eine herausragende Lektion aus dem Jahr 2020 gibt, dann ist es die, welche Bedeutung politische Entscheidungen haben. Wir können uns für Solidarität, Multilateralismus und globale Partnerschaften entscheiden. Oder wir folgen dem Weg des Nationalismus, und jeder kämpft für sich allein. Welchen Weg die EU eingeschlagen hat, ist klar, und ich hoffe, aus dem Buch geht hervor, warum.

Gegen Ende des Jahres konnten wir die gute Nachricht einer neuen US-Regierung erleben, die an eine Partnerschaft mit der EU glaubt und dies bereits in Worten und Taten unter Beweis gestellt hat. Und die Verfügbarkeit von Impfstoffen bedeutet auch, dass ein Ende der Pandemie abzusehen ist. Doch haben wir auch gesehen, dass Impfstoffe – ähnlich wie medizinische Masken im vergangenen Jahr – für geopolitische Zwecke benutzt werden (diese wichtigen Entwicklungen konnten in dem Buch, das nur die Entwicklungen im Jahr 2020 umfasst, nicht angemessen berücksichtigt werden).

Im Kern ist das internationale System noch immer von Wettbewerb und der Dominanz der Machtpolitik geprägt. Europa muss sich mit der Welt auseinandersetzen, wie sie ist, und seine Politik daran ausrichten. Die kommenden Monate sollten endlich Ergebnisse und Erholung bringen. Wir müssen halten, was wir versprochen haben: gegenüber den EU-Bürgerinnen und -Bürgern, die ein Europa wollen, dass sie und ihre Interessen und Werte schützt, und gegenüber der Welt, die keine feierlichen Erklärungen, sondern konkrete Solidarität und konkretes Engagement von uns erwartet. Beide Seiten wollen, dass wir mehr für sie tun, wollen schnellere und bessere Ergebnisse. Es liegt an uns, diese Erwartungen durch unsere gemeinsamen Entscheidungen zu erfüllen.

Ich hoffe, dass dieses Buch zur Debatte über die Gestaltung der Rolle Europas in der Welt beiträgt, indem es verdeutlicht, welchen Entscheidungen und Kompromissen wir gegenüberstehen. Politik heißt, Entscheidungen zu treffen, und die Entscheidungen von heute bestimmen die Zukunft.

Dieses Buch kann als PDF oder E-Book heruntergeladen werden: PDF HERUNTERLADEN

 

 

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