Am 29. September nahmen die Mitglieder der Kommission Jutta Urpilainen und Helena Dalli an einer hochrangigen Veranstaltung teil, die am Rande der 75. Sitzung der VN-Generalversammlung von der Aktionskoalition gegen geschlechtsspezifische Gewalt (Action Coalition on Gender-Based Violence) des „Generation Equality Forum“ ausgerichtet wurde. Die EU ist eine der führenden Kräfte der Aktionskoalition gegen geschlechtsspezifische Gewalt, die Mitgliedstaaten, internationale Organisationen, Jugendvertreter und die Zivilgesellschaft zusammenbringt, um innovative Wege zur Beendigung aller Formen von Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu finden.

Geschlechtsspezifische Gewalt ist eine Verletzung der Menschenrechte von Frauen in pandemischem Ausmaß, die durch die COVID-19-Krise weiter verschärft wurde. Der endemische Charakter geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen beruht auf strukturellen Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern und Diskriminierung. Alle Formen der Gewalt gegen Frauen und Mädchen sind miteinander verknüpft und haben gemeinsame Ursachen.

Gewalt kann vielfältige Formen annehmen und alle Bereiche des Lebens von Frauen betreffen: vom privaten/familiären Bereich über den Arbeitsplatz bis hin zum öffentlichen Raum, einschließlich öffentlicher Einrichtungen und des Internets. Die Sicherheit von Frauen und Mädchen auf dem Schul- oder Arbeitsweg, ihre Bewegungsfreiheit und ihr Recht auf Freiheit und Sicherheit in Städten sind zentrale Anliegen der Regierungen und Institutionen auf allen Ebenen.

Doch Gewalt ist vermeidbar und wir müssen gegen diese versteckte Pandemie vorgehen. Um dieses globale Problem zu bewältigen, bedarf es des Multilateralismus und der verstärkten Zusammenarbeit. Die Maßnahmen müssen an die Bedürfnisse angepasst sein und die Verletzlichkeiten junger Frauen und heranwachsender Mädchen sowie derjenigen berücksichtigen, die mehrfachen und sich überschneidenden Formen der Diskriminierung ausgesetzt sind, beispielsweise aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit, der Rasse, der Klasse, einer Behinderung, der sexuellen Ausrichtung und der Geschlechtsidentität.

Im Zuge der Gründung der Aktionskoalition betonte das Generation Equality Forum, dass geschlechtsspezifische Gewalt als eine seit Langem bestehende weltweite Notlage anerkannt werden muss, der mit dem politischem Willen, den Ressourcen und den Mechanismen der Rechenschaftspflicht begegnet werden sollte, die erforderlich sind, um auf Notfälle dieser Größenordnung reagieren zu können.

Eine der Missionen der Aktionskoalition wird darin bestehen, dafür zu sorgen, dass der Aufruf des VN-Generalsekretärs im Hinblick auf geschlechtsspezifische Gewalt und COVID-19 umgesetzt wird. Die EU-VN-Leitinitiative (Spotlight Initiative), die erste globale Initiative zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen, wird künftigen Maßnahmen als Vorbild dienen.

„Wir, der gemeinsame Vorsitz, werden jeglicher Umkehr der hart erzielten Fortschritte bei der Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und der Stärkung der Teilhabe von Frauen und Mädchen aufgrund der COVID-19-Pandemie entgegenwirken. Die Bemühungen um einen ‚besseren Wiederaufbau‘ (‚build back better‘) nach der COVID-19-Pandemie müssen die Mitwirkung von Frauen und Mädchen in den Mittelpunkt stellen und die längerfristigen strukturellen und zugrunde liegenden Ursachen geschlechtsbezogener Gewalt bekämpfen. Unser Erfolg läge in einer Erholung von COVID-19, die geschlechtergerechtere, gleichberechtigtere, gerechtere, sauberere, gesündere, inklusivere und resilientere Volkswirtschaften und Gesellschaften hervorbringt, die Fortschritte im Hinblick auf die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und das Übereinkommen von Paris beschleunigt und niemanden zurücklässt.“

Am 1. Oktober 2020 sprach die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, auf der 75. Tagung der VN-Generalversammlung anlässlich des 25. Jahrestags der Vierten Weltfrauenkonferenz und der Erklärung von Peking. Von der Leyen erwähnte, dass eine ihrer Prioritäten in den ersten Tagen ihrer Amtszeit die Vorlage der Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter war, in der eine Reihe wichtiger Maßnahmen für die Europäische Union für die kommenden fünf Jahre festgelegt werden:

• erstens, die Beseitigung und Verhütung aller Arten von Gewalt gegen Frauen und Mädchen, ein Schlüsselaspekt der Erklärung von Peking
• zweitens, die Förderung und Stärkung der Position der Frau in der Gesellschaft, ebenfalls ein zentrales Thema der Erklärung von Peking
• und drittens, die Gleichheit des Arbeitsentgelts