Delegation of the European Union to Australia

Cybersanktionen: Jetzt handeln

30/07/2020 - 19:37
From the blog

30/07/2020 - Blog des HV/VP - Das Internet spielt in unserem Leben eine entscheidende Rolle, weshalb wir uns vor Cyberangriffen schützen müssen. Heute verhängte die EU erstmals Cybersanktionen, um ihre Bürger und Unternehmen vor Cyberbedrohungen zu schützen.

„Wir werden Cyberangriffe nicht tolerieren: wir verfügen über die Instrumente, um uns selbst zu schützen, und wir sind entschlossen, sie zu nutzen.“

Nicht viele Erfindungen haben das Leben der Menschen so tiefgreifend verändert wie das Internet. Es beseitigt geografische Barrieren, verbindet Milliarden von Menschen über verschiedene Geräte und ermöglicht Kommunikation und Handel weltweit. Die Menschen in der ganzen Welt profitieren davon. Vergleiche ich die Chancen, die mir das Internet heute bietet, mit den Chancen, die ich hatte, als ich 20 Jahre alt war, so ist der Unterschied frappierend.

Das offene, zugängliche und vernetzte Internet, das Freiheit schafft, unser Wohlergehen erhöht und das Wirtschaftswachstum fördert, wird jedoch missbraucht. Sowohl Staaten als auch nichtstaatliche Akteure haben erkannt, dass der Cyberraum und insbesondere das Internet wirksame Instrumente sind, um böswillige Aktivitäten wie Betrug, Erpressung, Datendiebstahl oder Geldwäsche zu verüben. Viele werden sich an Cyberangriffe wie WannaCry und NotPetya erinnern, von denen Computer weltweit betroffen waren. Oder sie haben von dem Problem des durch den Cyberraum ermöglichten Diebstahls wirtschaftlich sensibler Daten von Unternehmen gehört. Das Internet ist auch zu einer Arena für ideologische Kämpfe, die Verbreitung von Desinformation und den Diebstahl geistigen Eigentums geworden, wobei einige Staaten sie zunehmend nutzen, um Freiheiten zu beschneiden und ihre geopolitischen Ziele voranzubringen.

Daher nehmen die Cyberbedrohungen zu und verändern sich auch ständig. Bei einem Cyberangriff kann ein Land innerhalb von Sekunden lahmgelegt werden, indem er Stromausfälle oder Navigationsstörungen für den internationalen Luft- und Seeverkehr verursacht. Wir sehen, dass Regierungen und politische Systeme durch Cyberangriffe und Eingriffe in Wahlprozesse destabilisiert werden. Ihre Auswirkungen können erheblich und unumkehrbar sein, Millionen von Menschen schaden und die Sicherheit und Stabilität unserer Gesellschaften gefährden. Dies ist leider heute Realität. Und wir erleben sogar, dass während der Coronavirus-Pandemie Cyberangriffe auf Krankenhäuser und Rechenzentren Menschenleben gefährden.

Als EU räumen wir der internationalen Zusammenarbeit und dem internationalen Dialog Vorrang ein, um gegen diese böswilligen Aktivitäten vorzugehen. Insbesondere sind wir der Ansicht, dass die Achtung des Völkerrechts und die fortgesetzte Arbeit im Rahmen der Vereinten Nationen an Normen für verantwortungsvolles staatliches Verhalten von wesentlicher Bedeutung für die Wahrung der internationalen Sicherheit und Stabilität im Cyberraum sind. Allerdings scheinen einige Akteure diese wichtige Arbeit und die bisherigen Errungenschaften der internationalen Gemeinschaft zu untergraben. Dies darf nicht hingenommen werden. Wir haben wiederholt - sowohl öffentlich und privat - unsere Besorgnis zum Ausdruck gebracht, diese böswilligen Cyberaktivitäten verurteilt und diejenigen gewarnt, die sie verüben.

Seit 2017 hat die EU ein umfassendes Instrumentarium für die Cyberdiplomatie eingeführt, um böswilligem Verhalten im Cyberraum vorzubeugen, davon abzuschrecken und darauf zu reagieren. Zu diesen Instrumenten gehört die 2019 verabschiedete EU-Regelung für autonome Cybersanktionen, die es ermöglicht, restriktive Maßnahmen gegen Personen und Organisationen, die an schwerwiegenden Cyberangriffen beteiligt sind, die die EU oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen, unabhängig von der Staatsangehörigkeit oder dem Standort des Täters anzuwenden. Auch diejenigen, die für versuchte Cyberangriffe sowie für Cyberangriffe auf Drittstaaten oder internationale Organisationen verantwortlich sind, können in die Sanktionsliste aufgenommen werden. Bei den restriktiven Maßnahmen handelt es um ein Reiseverbot und das Einfrieren von Vermögenswerten. Darüber hinaus ist es Personen und Organisationen aus der EU verboten, den Personen und Organisationen, die in der Sanktionsliste aufgeführt sind, finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen.

Heute haben wir zum ersten Mal beschlossen, von dieser Sanktionsregelung Gebrauch zu machen, indem wir Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten gegen sechs Personen sowie das Einfrieren von Vermögenswerten gegen drei Organisationen oder Einrichtungen verhängen. Sie waren an schwerwiegenden oder versuchten Cyberangriffen auf die EU und ihre Mitgliedstaaten beteiligt.  Diese Personen und Organisationen waren an Cyberangriffen auf Unternehmen mit Sitz in der EU, wie etwa WannaCry, NotPetya, Operation Cloud Hopper, oder am versuchten Cyberangriff auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) beteiligt.

Heute haben wir zum ersten Mal beschlossen, von dieser Sanktionsregelung Gebrauch zu machen, indem wir Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten gegen sechs Personen sowie das Einfrieren von Vermögenswerten gegen drei Organisationen oder Einrichtungen verhängen.

Mit diesen gezielten Maßnahmen wird sichergestellt, dass diese Personen und Organisationen für ihr Handeln zur Rechenschaft gezogen werden. Sie senden ein deutliches Signal an die Welt, dass wir solche Cyberangriffe nicht tolerieren werden: Wir verfügen über die Instrumente, um uns selbst zu schützen, und wir entschlossen, sie zu nutzen.

Wir werden natürlich weiterhin auf internationale Zusammenarbeit drängen, um einen offenen, stabilen, friedlichen und sicheren globalen Cyberraum aufzubauen, auch indem wir die Fähigkeit potenzieller Täter, den Cyberraum zu missbrauchen, einschränken. Die EU investiert seit Jahrzehnten erheblich in die Stärkung der globalen Resilienz gegenüber Cyberangriffen und in die Bekämpfung der Cyberkriminalität durch ihre Programme zum Kapazitätsaufbau – und wir werden dies auch weiterhin tun. Die Förderung der internationalen Sicherheit und Stabilität bleibt unsere Priorität, damit alle die Vorteile nutzen können, die das Internet und die Nutzung neuer Technologien bieten.

Jeder hat Verantwortung, und wir fordern alle Akteure auf, ihre Anstrengungen zu verstärken, um Cyberangriffe zu verhindern. Mit dem heutigen Beschluss hat die EU gezeigt, dass sie bereit ist, ihren Beitrag zu den weiteren umfassenderen Bemühungen zu leisten.

  

 


 

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