Delegation of the European Union to Australia

Es ist Zeit, beim Strategischen Kompass voranzukommen

18/11/2021 - 07:07
From the blog

18/11/2021 – Blog des HV/VP – Am 15. November habe ich den Außen- und Verteidigungsministerinnen und -ministern der EU den Strategischen Kompass vorgestellt. Im ersten Austausch zeigte sich breite Unterstützung für seine zentrale Diagnose – nämlich dass Europa in Gefahr ist – und für die verschiedenen Vorschläge, wie die Rolle der EU als Sicherheitsgarant gestärkt werden kann. In den kommenden Monaten werden wir zusammen mit den Mitgliedstaaten weiter darauf hinarbeiten, eine Einigung über das genaue Vorgehen zu erzielen. Ich werde mich weiterhin für einen ehrgeizigen und realistischen Ansatz einsetzen, wie es unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten.

„Der Strategische Kompass ist kein Zauberstab, sondern ein Leitfaden für Maßnahmen, mit denen die EU zu einem Sicherheitsgaranten werden soll.“

 

Der vergangene Montag war ein wichtiger Moment in meiner Amtszeit, denn an diesem Tag habe ich den Außen‑ und Verteidigungsministerinnen und ‑ministern der EU den Strategischen Kompass vorgestellt. Ich lade Sie ein, mein persönliches Geleitwort dazu zu lesen, in dem es um das Warum, das Was, das Wie und das Warum jetzt geht: LINK ZUM PDF.

Wir arbeiten seit Monaten an dem Strategischen Kompass, indem wir Beiträge sammeln und den Text laufend verbessern. Ich freue mich, dass die ersten Reaktionen der Mitgliedstaaten positiv ausgefallen sind. Viele Ministerinnen und Minister haben uns dafür gelobt, dass wir hervorgehoben haben, wie ernst die Verschlechterung des strategischen Umfelds Europas ist: Die Bedrohungen kommen von überall her, sie nehmen zu, sie sind immer stärker miteinander verbunden, und die einzelnen Mitgliedstaaten sind immer weniger in der Lage, dem etwas entgegenzusetzen. Es herrscht Einigkeit über Ernst und Dringlichkeit der Lage und darüber, dass wir es uns nicht leisten können, einfach weiterzumachen wie bisher.

 

„Wir müssen vermeiden, dieses Konzept als noch ein weiteres EU-Papier zu behandeln, das nur in begrenztem Umfang angenommen und weiterverfolgt wird.“

 

Zu begrüßen ist auch das Maß an Unterstützung für das im Strategischen Kompass herausgearbeitete Spektrum konkreter politischer Optionen, wie wir auf die anstehenden Herausforderungen reagieren können. Diese Optionen decken das gesamte Politikspektrum ab, mit klaren Zeitplänen für die Messung der Fortschritte. Ich habe meinerseits betont, dass wir vermeiden müssen, dieses Konzept als noch ein weiteres EU-Papier zu behandeln, das nur in begrenztem Umfang angenommen und weiterverfolgt wird.

Nun sind die Mitgliedstaaten am Zuge: Sie haben die Vorrechte und die Mittel. Wir werden gemeinsam an dem Text arbeiten, um ihn im März 2022 unter dem französischen Ratsvorsitz anzunehmen. In den kommenden Monaten werde ich mich weiterhin für einen Ansatz einsetzen, der sowohl ehrgeizig als auch ergebnisorientiert ist. Passivität und Untätigkeit fordern einen hohen Preis, und deshalb bin ich davon überzeugt, dass jetzt der Augenblick für entscheidende Schritte ist.

Der Strategische Kompass ist kein Zauberstab, sondern ein Leitfaden und eine Richtschnur für Maßnahmen. Letztendlich werden einzig die Entscheidungen der Mitgliedstaaten ausschlaggebend dafür sein, ob die geopolitischen Veränderungen ein weiterer Weckruf sind, der unbeachtet bleibt. Oder ob wir bei der europäischen Sicherheit und Verteidigung ein neues Kapitel beginnen, wenn wir endlich beschließen, uns unserer Verantwortung für die Sicherheit zu stellen.