EU und Kanada: Vorbilder für multilaterale Koordinierung

14.06.2021

Die EU und Kanada sind verlässliche Partner. Zusammen bringen wir unsere gemeinsamen Werte voran und setzen uns international für die Rechtsstaatlichkeit ein, und zusammen wollen wir unsere Volkswirtschaften nach der COVID-19-Krise nachhaltig wieder aufbauen. In dieser Woche werden der kanadische Premierminister und die Führungsspitzen der EU gemeinsam zahlreiche Themen erörtern, darunter die Reaktion auf COVID-19 und die wirtschaftliche Erholung nach der Krise, Klima- und Umweltschutzmaßnahmen, Handel, Technologie und Innovation sowie die Förderung von Frieden, Sicherheit und demokratischen Werten.

 

Der Erfolg und der Umfang unserer Beziehungen spiegeln sich in zahlreichen Bereichen wider und unsere politischen Ziele sind eng aufeinander abgestimmt, unter anderem auf den Gebieten Umwelt und Klimawandel, Handel, Arktis, Außenpolitik und Digitalisierung. Es sind jedoch vor allem die Beziehungen zwischen den Völkern und die gemeinsamen Werte, auf denen diese langjährige und dauerhafte Zusammenarbeit beruht.

45 Jahre nach der Eröffnung der EU-Delegation in Kanada sowie fast fünf Jahre nach Unterzeichnung des Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens (CETA) und des Abkommens über eine strategische Partnerschaft (SPA) bietet uns das Gipfeltreffen EU-Kanada am 14. Juni in Brüssel die Gelegenheit, die transatlantische Partnerschaft zu stärken und unsere multilaterale Agenda voranzubringen.

Reaktion auf COVID‑19

Die Pandemie hat die Fragilität des weltweiten Systems offenbart und verdeutlicht, wie wichtig eine intensivere internationale Abstimmung ist. Die EU und Kanada sind als Vorreiter für multilaterale Koordinierung mit gutem Beispiel vorangegangen und haben sich mit besonders vulnerablen Partnern solidarisch gezeigt. Gemeinsam ist es uns gelungen, wichtige Lieferketten offen zu halten, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu unterstützen, führend bei den internationalen Bemühungen zur Entwicklung von COVID-19-Impfstoffen und -Behandlungen zu sein und durch die weltweite COVAX-Initiative dazu beizutragen, dass allen Menschen, die dies wollen, sichere Impfstoffe zur Verfügung stehen. Die Pandemie lässt sich nur durch internationale Zusammenarbeit und Koordinierung bekämpfen.

Die EU hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Kanada stetig und regelmäßig mit Impfstoffen versorgt wurde. Bis Ende Mai 2021 stammten mehr als 80 Prozent der in Kanada verteilten Impfstoffe aus Produktionsstätten in der EU. Die EU stellt zuverlässig und in weltweit führender Position Impfstoffe bereit und exportiert die Hälfte ihrer Produktion, wobei Kanada als Empfängerland an dritter Stelle steht.

Wirtschaftliche Erholung

Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) kann wesentlich zur wirtschaftlichen Erholung von der Pandemie beitragen, weil es beide Partner in die Lage versetzt, den wirtschaftlichen Abschwung besser zu bewältigen. Die EU und Kanada werden weiterhin auf dieser Dynamik aufbauen und dabei für offene und sichere Lieferketten sorgen. Für die wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19-Pandemie auf beiden Seiten des Atlantiks ist es unerlässlich, die Umsetzung des CETA voranzubringen.

Seit Beginn der vorläufigen Anwendung des CETA im September 2017 ist der bilaterale Handel zwischen der EU-27 und Kanada im Vergleich zum Stand vor dem Abkommen um 27 % bei Waren und um 39 % bei Dienstleistungen gewachsen. Bei den Dienstleistungen zeigt sich der positive Effekt des CETA besonders deutlich. Der bilaterale Handel mit Dienstleistungen stieg 2018 um 30 % im Vergleich zum Durchschnitt vor dem CETA und 2019 um 35 %. Im Jahr 2019 betrug der Handel mit Dienstleistungen zwischen der EU und Kanada 35,5 Mrd. EUR (53,6 Mrd. CAD), fast 10 Mrd. EUR (15 Mrd. CAD) mehr als 2016, dem letzten Jahr vor dem CETA.

Einige Erfolgsgeschichten:

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Ökologischer Wandel

Für die Menschheit ist COVID-19 eine Tragödie von außergewöhnlichem Ausmaß. Der Wissenschaft zufolge ist dies nur eine Warnung im Vergleich zu den lebensbedrohenden Risiken, die mit der globalen Erwärmung, dem Verlust der biologischen Vielfalt (auch in den Ozeanen) und anderen globalen Herausforderungen in den kommenden Jahren auf unsere Zivilisation zukommen.

Die EU und Kanada verfolgen gemeinsam das Ziel, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen. Zu diesem Zweck fordern beide Partner die Länder auf, ihre Ziele zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Vorfeld der 26. Konferenz der Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (COP26) in Glasgow im November 2021 zu erhöhen. Die EU und Kanada arbeiten bereits Hand in Hand daran, diese gemeinsamen Ziele durch solide grüne Konjunkturpakete für die Zeit nach der COVID-Krise zu erreichen, und führen darüber hinaus regelmäßig bilaterale Dialoge auf hoher Ebene über Klima, Energie, Umwelt und Ozeane. Auch in multilateralen Foren arbeiten die EU und Kanada zusammen – zum Beispiel im Rahmen gemeinsamer multilateraler Initiativen wie dem Ministertreffen über Klimaschutz (MoCA), der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die biologische Vielfalt und der Internationalen Konferenz zum Chemikalienmanagement.

Im Mittelpunkt unserer gemeinsamen Bemühungen stehen die Entwicklung sauberer Technologien, nachhaltiger Energiequellen wie Wasserstoff und Wind- und Wellenkraft und die Reduzierung der Umweltverschmutzung durch CO2-Abscheidung oder Recycling. Die EU und Kanada haben zum Beispiel vor Kurzem Innovatoren und Anwender, Industrieverbände, internationale Experten für Wirtschaftsförderung und Regierungsvertreter in einer Reihe von Workshops zu sauberer Technologie zusammengebracht. Die Workshops haben anschaulich gezeigt, wie das CETA dazu beitragen kann, nachhaltige Entwicklung und Ziele zur Erreichung von CO2-Neutralität durch den Handel mit sauberen Technologien, Innovationen und Investitionen zu verwirklichen.

Sichere Lieferketten für Mineralien und Metalle, die für den Übergang zu einer klimaneutralen und digitalen Wirtschaft entscheidend sind, haben für Kanada und die EU eine hohe Priorität. Aus diesem Grund haben die Partner vereinbart, im Rahmen des CETA eine strategische Rohstoffpartnerschaft EU-Kanada ins Leben zu rufen, mit Schwerpunkt auf Vernetzung, Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit der Rohstoff-Wertschöpfungskette EU-Kanada, Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation sowie Umwelt-, Sozial- und Governance-Kriterien und -Standards.

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Förderung von Demokratie und Frieden

Die Förderung von Frieden, Sicherheit und Demokratie ist eine wichtige Säule des Abkommens über eine strategische Partnerschaft EU-Kanada (SPA). Die EU und Kanada führen regelmäßig Dialoge auf hoher Ebene über Sicherheit und Verteidigung, und Anfang 2020 wurde der erste Militärberater/Militärattaché der EU in Kanada akkreditiert.

Die EU und Kanada erkennen die erhebliche Bedrohung an, die Desinformation, die Manipulation von Informationen und die Einmischung von außen für unsere Demokratie, Gesellschaft und Sicherheit darstellen. Im Rahmen des von Kanada koordinierten Krisenreaktionsmechanismus der G7 und dem EU-Frühwarnsystem zu Desinformation arbeiten die Partner eng zusammen, um einen effektiven Informationsaustausch zu gewährleisten, Synergien zu ermitteln und Doppelarbeit zu vermeiden. Auf internationaler Ebene tragen sowohl Kanada als auch die EU dazu bei, Bedrohungen aufzudecken und die gemeinsamen Analyse- und Reaktionsfähigkeiten zu optimieren.

Kanada hat sich seit 2003 an mehreren zivilen und militärischen Missionen der EU in Afrika, Asien, Europa und dem Nahen Osten beteiligt, und kanadische Experten nehmen derzeit an EU-Polizeiberatungsmissionen im Westjordanland und in der Ukraine sowie an der Mission der EU zum Aufbau von Kapazitäten in Mali teil.

Die EU begrüßte vor Kurzem ferner, dass Kanada neben den USA und Norwegen eingeladen wurde, am Projekt für militärische Mobilität im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) teilzunehmen. Die von den Niederlanden geleitete Initiative soll die Transportlogistik für Truppenbewegungen in ganz Europa erleichtern, was auch für die NATO von entscheidender Bedeutung ist.

Direkte persönliche Kontakte

Erasmus+, das EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, fördert akademische Mobilitäts- und Kooperationsprojekte mit Partnern aus „Programmländern“ und „Partnerländern“ in der ganzen Welt. Es unterstützt Aktivitäten, die im Einklang mit den Prioritäten der EU für die Kooperationspolitik mit Partnerländern, einschließlich Kanada, stehen. Seit 2015 hat die EU die Teilnahme von mehr als 1700 kanadischen Studierenden und Lehrkräften an akademischen Mobilitätsprogrammen finanziell unterstützt. Seit 2014 haben über 224 kanadische Forscher von den Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen profitiert, mit denen die Zusammenarbeit zwischen Hochschulen, Wissenschaft und Wirtschaft in Europa und darüber hinaus fördern.

Study in Europe fair


Siehe auch