Menschenhandel

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Opfer des Menschenhandels werden häufig die schwächsten Gruppen der Gesellschaft – Arme, Minderheiten, Frauen und Kinder. Um den Menschenhandel wirksam zu bekämpfen, setzt die EU auf Strafverfolgung, Prävention und Opferhilfe.

Im März 2010 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Vorschlag, um die bestehenden EU-Rechtsvorschriften zur Bekämpfung des Menschenhandels zu verschärfen. Dieses Dokument befasst sich mit mehreren Aspekten des Problems:

 

  • Bestimmungen des Strafrechts, einschließlich einer einheitlichen Definition des Straftatbestands, und der Straffreiheit der Opfer wegen Verwendung falscher Dokumente, zu denen sie durch die Menschenhändler gezwungen wurden;
  • der strafrechtlichen Verfolgung der Täter, einschließlich der Möglichkeit, EU-Staatsangehörige für Straftaten zu verfolgen, die sie in einem anderen Land begangen haben;
  • den Rechten der Opfer bei Strafverfahren, einschließlich der besonderen Behandlung besonders schutzbedürftiger Opfer, Polizeischutz und Rechtsberatung;
  • dem Opferschutz, einschließlich nationaler Verfahren zur frühzeitigen Erkennung von Menschenhandel;
  • der Prävention, einschließlich Maßnahmen zur Senkung der Nachfrage nach Arbeitskräften, die Opfer von Menschenhandel sind;
  • der Kontrolle, dazu gehört auch die Einrichtung einzelstaatlicher unabhängiger Einrichtungen, die die Regierungen beraten.

Ein Aktionsplan zum Menschenhandel definiert bewährte Verfahren, Standards und Verfahren zur Bekämpfung und Verhütung des Menschenhandels.

Die aktuelle Agenda der EU zu Recht und Ordnung – bekannt als Stockholmer Programm – gleicht die Maßnahmen der EU weiter an, indem sie interne und externe Aspekte der Prävention zusammenführt und einen EU- Koordinator für die Bekämpfung des Menschenhandels einführt.

Wie bei anderen Menschenrechtsfragen auch bringt die EU das Thema Menschenhandel in politischen Dialogen mit Drittländern, in multilateralen und regionalen Foren und auf der Ebene von Kooperationsprogrammen, etwa im Bereich der Entwicklungshilfe, zur Sprache.

Finanzielle Unterstützung wird über das EU-Programm zu Einwanderung und Asyl , das Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR) und das Programm In die Menschen investieren gewährt.