Schutz und Förderung der Rechte von LGBT

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Die EU setzt sich für die Wahrung der Menschenrechte von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transsexuellen (lesbian, gay, bisexual, transgender people – LGBT) ein, die die Möglichkeit haben müssen, ein Leben ohne Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität zu führen.

Die Achtung dieser Rechte ist eine Priorität der Menschenrechtsstrategien, die derzeit in mehreren EU-Ländern ausgearbeitet werden.

Prioritäten

Die diplomatischen Bemühungen der EU zielen hauptsächlich auf Folgendes ab:

  • Abschaffung von diskriminierenden Rechtsvorschriften und politischen Maßnahmen, Entkriminalisierung, Abschaffung der Todesstrafe wegen gleichgeschlechtlicher Beziehungen (derzeit in sieben Ländern)
  • Förderung der Gleichheit und Nichtdiskriminierung am Arbeitsplatz, im Gesundheits- und Bildungswesen
  • Bekämpfung von Gewalt gegen LGBT seitens staatlicher Stellen oder Einzelpersonen
  • Unterstützung und Schutz von Menschenrechtsverteidigern

Leitlinien

Für die EU-Leitlinien zur Förderung der Menschenrechte von LGBT :gilt:

  • Sie sind für das EU-Personal in allen Ländern sowie für die nationalen Botschaften der EU-Länder im Zusammenhang mit Länderstrategien sowie für Berichte, Demarchen und öffentliche Erklärungen, Einzelfälle, Gerichtsverfahren und Besuche in Gefängnissen, politische Dialoge, internationale Mechanismen und Anstrengungen der Zivilgesellschaft auf dem Gebiet der Menschenrechte gedacht.
  • Sie enthalten eine Checkliste für die Beurteilung von Menschenrechtsangelegenheiten betreffend LGBTI.
  • Ihr Geltungsbereich wurde ausdrücklich auf trans- und intersexuelle Personen ausgedehnt.